■ „Putsch“ in Tadschikistan spielt Präsidenten in die Hände: Comeback der Khodschenter
Als einen „Putsch“ bezeichnet Tadschikistans Präsident Imom Ali Rahmonow die Rebellion der beiden Militärführer Mahmud Khudojberdijew und Ibod Baimatow. Der richtet sich allerdings weniger gegen ihn selbst als gegen die eigentliche graue Eminenz des Regimes, Vizepremier Mahmadsaid Obaidullojew, dessen Rücktritt die Rebellen fordern.
Obaidullojew unterstehen die Ministerin für Verteidigung, Inneres und Sicherheit, und mit dieser Hausmacht im Hintergrund hat er sich in den vergangenen Monaten als Hardliner profiliert. Dabei kam ihm zugute, daß er auch Verhandlungsführer in den Gesprächen mit der bewaffneten Opposition war – bis der Präsident ihm letzte Woche diese Aufgabe entzog. Die Gespräche hatte er blockiert, indem er sich gegen die Hauptforderung seiner Verhandlungspartner sträubte: ihre Einbindung ins politische Leben durch Wiederzulassung ihrer seit 1993 verbotenen Parteien, Aufhebung der Todesurteile gegen ihre Führer, vor allem ein paar Ministerposten. Dies würde es der Opposition erlauben, die ohnehin aussichtslose militärische Option zugunsten der politischen fallenzulassen.
Aber auch Konflikte regionaler Machtgruppen verbergen sich hinter dem „Putsch“. Seit ihrem Sieg im Bürgerkrieg 1992/93 stützte sich die oft als „spätkommunistisch“ bezeichnete Regierung auf eine Koalition aus den „Clans“ von Khodschent im usbekisch geprägten Landesnorden und Kuljab im Süden. Letztere stellten unter der Bezeichnung „Volksfront“ irreguläre Einheiten auf, die den Krieg entschieden. Dadurch wurden die Khodschenter, die zu Sowjetzeiten das Land regierten, in den Hintergrund gedrängt, was sich in der Besetzung ziviler Machtpositionen widerspiegelte.
Seit geraumer Zeit versucht nun Präsident Rahmonow, sich und das Land aus dem Griff der Kuljabis zu befreien. Er nahm ihnen bereits die Ämter des Generalstaatsanwalts und des Parlamentspräsidenten, dann wurde der zum Innenminister avancierte Warlord Salimow zum Botschafter in der Türkei „befördert“. Schließlich folgte Obaid Ullojews Teilentmachtung.
So gesehen kommt der sogenannte Putsch dem Präsenten also sehr gelegen. Es steht nur noch eine Einigung mit den Rebellen aus. Immerhin sprechen beide Seiten übereinstimmend ja schon davon, daß sie eine friedliche Lösung wollen. Thomas Ruttig
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