Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer: „Nazi“ ist OK

Der österreichische FPÖ-Politiker ist vor Gericht gescheitert. Er wollte sich gegen die Bezeichnung als Nazi wehren.

Zu nah an rechtsextremen Gruppen, um nicht als „Nazi“ bezeichnet zu werden: Norbert Hofer Foto: dpa

Innsbruck dpa | Der österreichische Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer von der rechten FPÖ hat sich ohne Erfolg vor Gericht gegen das Schimpfwort „Nazi“ gewehrt. Das Landgericht Innsbruck sprach den SPÖ-Chef von Tirol, Ingo Mayr, in der Privatklage wegen Beleidigung und übler Nachrede am Freitag frei, wie die österreichische Nachrichtenagentur APA berichtete.

Mayr hatte den 45-jährigen Rechtspopulisten Hofer auf Facebook mit einem Nazi verglichen. „Und Nazis unterstütze ich nicht“, hatte Sozialdemokrat Mayr in einer Reaktion auf einen Kommentar geschrieben.

Die Richterin begründete den Freispruch mit dem Grundsatz der Meinungsfreiheit. Außerdem distanziere sich die FPÖ nicht genug von rechtsextremen Gruppierungen und suche sogar Kontakt zu ihnen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Hofers Anwalt meldete Berufung an.

Das Landgericht hatte Mayr jedoch vor knapp zwei Wochen in einem Zivilprozess dazu verurteilt, solche Äußerungen künftig zu unterlassen. Mayr räumte ein, er sei über das Ziel hinausgeschossen.

Hofer war bei der Stichwahl am 22. Mai knapp dem von den Grünen unterstützten Alexander Van der Bellen unterlegen. Die FPÖ hatte die Wahl wegen Unregelmäßigkeiten angefochten. Nach einem Urteil des Verfassungsgerichtshof muss die Wahl am 2. Oktober wiederholt werden.

Comments

[4932 (Profil gelöscht)]

Sehr geehrter Herr Hofer.

Es tut mir leid, daß Sie den Begriff 'Nazi' nicht annehmen wollen. 'National' heißt Liebe und Bewahrung des Vaterlands. 'Sozialismus' heißt Fürsorge für Arme, Benachteiligte, Kriegsflüchtlinge und Einsatz gegen Not und Elend.

Ich denke, daß Sie ein ausgesprochen liebenswürdiger und sozialer Mensch sind, dem jeder Österreicher und jeder andere Mensch auf dieser Erde wichtig und schützenswert ist. Sie sollten stolz sein auf das Attribut 'Nazi'. Denken Sie nochmal nach!

[Werner W.]

@4932 (Profil gelöscht):

Ich verbinde mit den Begriffen "National" und "Sozialismus" eher Armut, Unterdrückung, Massenmord, Hunger und Krieg.

Im Gegensatz zu Ihnen kann ich also gut verstehen warum der nächste österreichische Bundespräsident (unter den aktuellen Umständen kaum verhinderbar) mit diesen Attributen nicht verbunden werden möchte.

Wie kommen Sie eigentlich darauf, daß der Herr Hofer ein liebenswürdiger und sozialer Mensch ist?

[4932 (Profil gelöscht)]

@Werner W.:

Schade, daß es mir nicht geglückt ist, klar zu machen, daß meine Äußerung natürlich als Satire zu verstehen ist. Ich bin also mit Ihnen und dem Richterspruch ungefähr gleicher Meinung.