Zum Nachlesen: +++ Liveticker 1. Mai +++: Bewegter Tag, unruhiger Abend
Nach den Revolutionären Demos kam es in Berlin und Hamburg zu Krawallen. Danach feierte Kreuzberg – im Norden blieb es angespannt.
Düstere Bilanz aus Plauen
PLAUEN | Nach massiven Gewaltausbrüchen am Nachmittag ist der 1. Mai in Plauen größtenteils ruhig zu Ende gegangen. Dennoch sieht die Bilanz insgesamt eher düster aus: Als die Demoroute der rechten Gruppierung „III. Weg“ verkürzt werden sollte, wurde die Lage unübersichtlich. Aus Reihen der Rechtsextremen flog ein Böller auf die am Rand stehenden Gegner, Rechte versuchten auszubrechen, die Situation eskalierte. Die Polizei setzte zwei Wasserwerfer und Tränengas gegen die Rechten ein, genehmigte ihnen aber im Anschluss daran eine weitere Spontandemo. Auch bei der Gegendemo „Time to act“ gab es Ausschreitungen. Ein Teilnehmer spricht von massivem Schlagstockeinsatz der Polizei.
Die Polizei ermittelt nun gegen Personen aus dem linken wie rechten Spektrum wegen Landfriedensbruchs. Nach Polizeiangaben werden weitere Ermittlungsverfahren unter anderem wegen Körperverletzung, Sachbeschädigung und Verstößen gegen das sächsische Versammlungsgesetz geführt. Die Polizei sucht außerdem noch nach einem Mann aus dem rechten Spektrum, der eine 20-jährige Frau aus Berlin mit einem Stativ bewusstlos geschlagen haben soll. Sie konnte das Krankenhaus nach ambulanter Behandlung wieder verlassen. Fünf Polizeibeamte wurden verletzt. Auch auf Seiten der Demonstranten hat es Verletzte gegeben. (havo/se)
22:32 Uhr: Hamburg angespannt, taz-ticker schließt
HAMBURG/BERLIN | Während in Berlin die Menschen vor allem feiern, ist die Lage in Hamburg noch angespannt. Besonders im Schanzenviertel um die Rote Flora gibt es noch vereinzelt Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Autonomen. Hubschrauber kreisen, der S-Bahn-Verkehr ist gestört. Der taz.de-Liveticker endet hier dennoch. taz.panterbräu ist alle, die Pizza erkaltet. Gute Nacht.
22.13 Uhr: Kreuzberg feiert in die Nacht
BERLIN-KREUZBERG | Die Stimmung in Kreuzberg ist nun weniger aggressiv und mehr ausgelassen. Immer noch sind viele Menschen unterwegs und feiern, die Polizei hat sich in die Nebenstraßen zurückgezogen. Auf den Straßen gibt es laute Musik, die Menschen tanzen. Erster Mai goes Fête de la Musique – nur auch nach 22 Uhr. (mgo)
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22.05 Uhr: Räumaktion der Roten Flora
HAMBURG | Im Schanzenviertel beginnt die Polizei mit Spezialtrupps, den Bereich vor der Roten Flora zu räumen. Sie machen Jagd auf die Leute und treiben sie Richtung Eimsbüttel ab. Andere Spezialeinheiten versuchen die zahlreichen Zuschauer im Zaum zu halten. Es könnte also noch eine lange Nacht werden. (kva)
21.50 Uhr: Leere Tische und ein Bewusstloser
HAMBURG | Auf der Piazza gegenüber der Roten Flora im Schanzenviertel haben die meisten Restaurants ihre Außengastronomie eingestellt. Tische und Stühle sind zusammengepackt. Ein Lokalbetreiber schließt seinen Laden und schickt die letzten Gäste raus. „Mir reicht es, ich habe das viele Jahre lang mitgemacht. Ich weiß, wie es jetzt weitergeht.“ Ein paar Passanten machen Fotos – als Kulisse dienen die Krawalle. Über dem Stadtteil kreisen zwei Hubschrauber.
An der Ecke liegt jemand minutenlang bewusstlos auf der Straße. Mehrere behelmte Polizisten schirmen ihn von aufgebrachte Demonstranten ab. Ein Beamter fühlt immer wieder seinen Puls. Demonstranten sprechen davon, dass der Mann von der Polizei niedergeschlagen wurde und beschimpfen die Polizisten. Laut einem Presse-Fotografen, der den Vorfall zufällig beobachtete, habe sich der Mann gegenüber der Polizei bei seiner Festnahme aggressiv verhalten. Drei Demo-Sanitäter kommen vorbei und versorgen den Mann medizinisch, bis ein Krankenwagen eintrifft. (lka/jpb)
21.20 Uhr: Spontandemo am Kanal gestoppt
BERLIN-KREUZBERG | Die Polizei macht die Kottbusser Brücke dicht. Die Spontandemo vom Kotti, der sich etwa 200 Personen angeschlossen haben, ist hier zu Ende. Insgesamt ist die Stimmung trotzdem friedlich. (mgu)
21.06 Uhr: Spontandemo Richtung Neukölln
BERLIN-KREUZBERG | Nach den Krawallen am Lausitzer Platz laufen die meisten Leute Richtung Kottbusser Tor. Von dort aus startet gerade eine Spontandemo auf Richtung Neukölln. Die ganze Straße ist voll mit Menschen. Wie viele mitlaufen, ist nicht ganz klar.
Manche benutzen die Kulisse auch, um mal eben ein Musikvideo zu drehen. (epe/mgu/taz)
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21.00 Uhr: Katz- und Mausspiel in Hamburg
HAMBURG | Nach der Auflösung der „Revolutionären 1. Mai Demonstration“ beginnt im Hamburger Schanzenviertel das berühmte Katz- und Mausspiel. Gruppen von Demonstranten ziehen dort durch die Straßen und werden von Polizeikräften verfolgt. Trotzdem bleibt es zunächst ruhig – Ausschreitungen gibt es noch keine. (kva)
21 Uhr: Zehntausende auf Demo in Berlin
BERLIN | Die Demo war nach einer verkürzten Route kurz nach 20.00 Uhr am Lausitzer Platz zu Ende gegangen. Die Polizei spricht von etwa 13.000 Teilnehmern, die Veranstalter von 20.000. Rund um den 1. Mai waren in Berlin etwa 6.200 Polizisten im Einsatz, allerdings nicht nur in Kreuzberg.
Seit 1987 brach am 1. Mai in Berlin besonders in der Dunkelheit immer wieder Gewalt aus. 2009 wurden fast 500 Polizisten verletzt, 2015 waren es in der Walpurgisnacht und am Abend des 1. Mai noch 41. Im Vorjahr waren an beiden Tagen 53 Randalierer festgenommen worden. (dpa)
Attacke auf Polizeigruppe am Lausitzer Platz:
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20.40 Uhr: Straßenschlacht in Hamburger Vorgärten
HAMBURG | An einer Tankstelle in der Fruchtalle eskaliert die revolutionäre Demo: Es fliegen Flaschen und Steine, die Polizei setzt Wasserwerfer ein. Nach dem Einsatz der Reiterstaffel bricht kurzzeitig Panik in der Demo aus. In den Seitenstraßen und Vorgärten des angrenzenden Wohngebiets liefern sich vermummte Demoteilnehmer und Polizei Straßenschlachten. (jpb)
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20.32 Uhr: Mucke auf nem Ford Transit
BERLIN-KREUZBERG | Weitab von Myfest und Demo spielt vor dem Parkeingang eine Band, oben auf dem Dach eines roten Ford Transit. Hunderte tanzen. Dem Park selbst droht bald die Überfüllung. Die Dealer hier machen ein Bombengeschäft – mit Flaschenbier. Vorn zieht eine Hundertschaft Polizei vorbei. (ga)
20.28 Uhr: Chaotisches Demo-Ende am Lausitzer Platz
BERLIN-KREUZBERG | Die Revolutionäre-1.-Mai-Demo wird am Lausitzer Platz beendet. Der Schwarze Block bewirft nun die Polizei mit Flaschen und Steinen. Die wiederum stürmt immer wieder in die Menschenmenge und treibt die Leute vor sich her. Es ist sehr chaotisch. (epe)
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20.25 Uhr: Nervenkitzel 1.-Mai-Demo
BERLIN | Es ist bei Jugendlichen – die keine Verbindung zur linken Szene haben – meist eine romantische Vorstellung, die sie auf 1.-Mai-Demos lockt. Sie wollen gegen das System sein und denken an Krawalle und brennende Autos. Doch was als Mythos beginnt, kann letztendlich doch: politisieren. Johann Florin beschreibt auf taz.de, was der 1. Mai für Jugendliche bedeutet. (taz)
20.16 Uhr: Skalitzer Straße fast dicht
BERLIN-KREUZBERG | Die Demo kommt in der Skalitzer Straße nur langsam voran. Die Fahrbahnen und vor allem die Bürgersteige sind blockiert. Da ist kein Durchkommen, weil zu viele Raver vor den Außenbars der Kneipen tanzen. Dichte Rauchschwaden ziehen über die Straße – vom Falafelgrill. (ga)
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20.10 Uhr: Dutschke-Lookalike mit Ringelpulli
BERLIN-KREUZBERG | Im Lautsprecherwagen des Internationalisierungs-Blocks redet sich ein junger Mann die Stimme heiser. Er spricht von „uns Jugendlichen“ als Teil einer Klasse, der massenhaften Mobilisierung der Arbeiterklasse, dem internationalistischem Kampf. Von Weitem klingt er seine Sprechmelodie ein wenig – ja, tatsächlich – wie Rudi Dutschke. Er trägt auch den passenden Pullover: breit geringelte Querstreifen im Rudi-Look. Nur an der Frisur muss er noch etwas arbeiten. (ga)
20.01 Uhr: Klassenkampf und Tierrechte
HAMBURG | Die revolutionäre Demo marschiert weiter Richtung Schanzenviertel. Ein Sprecher der „Assoziation Dämmerung“ spricht von Klassenkampf und Tierrechten: „Die Ausbeutung der Arbeiter, der Tiere und der Natur sind Klassenfragen.“ Polizeibeamte beobachten das Geschehen. (lka)
20 Uhr: Regenbogen-Hasskappen am Schlesischen Tor
BERLIN-KREUZBERG | Die Demospitze steht jetzt schon in der Köpenicker Straße, Ecke Skalitzer Straße – direkt am U-Bahnhof Schlesisches Tor. In den ersten Reihen werden Bengalos gezündet. Einige DemonstrantInnen haben sich Hasskappen in Regenbogenfarben übergezogen. (mgu)
19.59 Uhr: Fazit von der DGB-Demo am Brandenburger Tor
BERLIN | Rund 14.000 Gewerkschafter feierten den 1. Mai und sich selbst am Brandenburger Tor. Neben Bratwurst und Wasserpfeife gab es auch politische Forderungen: höhere Löhne für Azubis, Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge. Die taz hat SPD-Fraktionschef Raed Saleh auf der Demo begleitet. DGB-Demo: kein unpolitisches Bratwurstfest (taz)
19.49 Uhr: 1. Mai in Italien
MAILAND/TURIN | Auch in den italienischen Großstädten sind Gewerkschaften und linke Gruppen auf die Straßen gegangen. In Mailand kam es zu kleineren Auseinandersetzungen zwischen Aktivist_innen der autonomen Gewerkschaft USB (Unione Sindacale di Base) und Sicherheitsleuten eines Kleidungsgeschäftes, bei denen ein Demonstrant verletzt wurde. In die Demonstration mischten sich auch Gruppen von syrischen Assad-Gegnern. In Turin kam es zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und rund 150 Autonomen, als diese aus dem Demonstrationszug ausbrechen wollten. Ein Jugendlicher wurde festgenommen, weil er ein Messer dabeihatte. (mgo)
19.37 Uhr: Stop-and-go in Hamburg
HAMBURG | Hamburg macht einen auf Stop-and-go: Angewachsen auf mehrere tausend Menschen geht die Demo in der Max-Brauer-Allee kurz weiter – dann ist wieder Schluss. „Haut ab, haut ab!“, rufen die Teilnehmer. Die Polizei hat offiziell bislang 1.900 Menschen gezählt. Angehalten worden war der Zug laut Polizei, weil sich TeilnehmerInnen vermummt hatten und die Polizei angriffen. Demo-Ordner appellieren nun auch an die Teilnehmer, nicht aus der Reihe zu tanzen.
So entwickelt sich auf dem Mittelstreifen ein kleines Massenpicknick zu Hip-Hop-Musik vom Lausprecherwagen. Selbst Demo-Fotografen haben kurz Zeit, Blumen zu fotografieren. An der Demo hat sich die Polizei etwas zurückgezogen – aus dem nahen Schanzenviertel haben sich indes weitere Wasserwerfer und Räumpanzer zur Demo auf den Weg gemacht. (jpb)
19.35 Uhr: Torten auf Beatrix von Storch
BERLIN | Anhalten vor der Köpi, es wird ein bisschen geböllert. „Köpi bleibt, Friedel bleibt. M99 bleibt, und die Rigaer Str bleibt dreckig!“ Weiter geht es mit einem Beitrag auf Spanisch und Deutsch über die Schwierigkeiten der Solidarität und Repräsentation, gefolgt von Schunkelmusik „Bella Ciao“. Auf einem Transpi steht: „Knutschen ist wichtiger als Deutschland“. Die Nachwuchsantifa macht Selfies vor der Demo und läuft aufgeregt umher.
Köpenicker Straße/Ecke Bethaniendamm: AktivistInnen haben Fotos von Beatrix von Storch auf eine Reklamewand geklebt und verteilen mitgebrachte Torten an die Umstehenden, um die Fotos damit zu bewerfen. Das Angebot wird gerne angenommen. (acb/mgu)
19.25 Uhr: Streit in der Köpenicker Straße
BERLIN | Der Israel-Palästina-Konflikt, der im Vorfeld das Bündnis spaltete, erreicht die Demo. In der Köpenicker Straße kommt es zu einer kurzen Auseinandersetzung zwischen am Rande stehenden Israel-Freunden und Pro-Palästina-Aktivisten. (epe)
19.12 Uhr: Stattlicher Wannenkonvoi in Kreuzberg
BERLIN | Die Demospitze hat den U-Bahnhof Heinrich-Heine-Staße hinter sich gelassen und in der Köpenicker Straße das berühmte besetzte Haus „Köpi“ erreicht. Bisher ist alles friedlich, von einigen Böllerwürfen und Bengalos abgesehen. Vom Lauti aus wird die herrschende neoliberale Politik gegeißelt.
Alle Straßen, die zurück zum Myfest in Kreuzberg führen könnten, sind von der Polizei dichtgemacht. Die Polizeipräsenz in der Demomitte ist her zurückhaltend. Dem Zug folgen Polizisten in Kampfmontur und ein stattlicher Wannenkonvoi. Die Demo ist schätzungsweise nur halb so groß wie letztes Jahr, aber das ist auch schwer zu beurteilen: Vom Kreuzberger Moritzplatz aus strömen weiter Leute nach. (mgu/epe/acb)
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19.03 Uhr: Erstmal Stillstand in Altona
HAMBURG | Die Demo steht in der Max-Brauer-Allee: Wasserwerfer fahren vor, die Polizei macht die Straße dicht, erste Flaschen und Böller fliegen. Zuvor waren Rauchbomben und Bengalos in der Demo gezündet worden. (jpb)
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18.45 Uhr: Demo noch nicht in Sicht
BERLIN-KREUZBERG | Von der 18-Uhr-Demo ist an der Core-Tex-Bühne auf der Oranienstraße noch nichts zu sehen. Politisch wird es trotzdem. „Was wir tun können: Dass wir die Menschen, die zu uns kommen willkommen heißen, wir haben die Mittel und die Ressourcen“, sagt ein Vertreter der Hardcore-Help-Foundation, die mit Flüchtlingen arbeitet. Gleich geht es weiter mit Punkrock. (es)
18.45 Uhr: Vom Moritzplatz in Richtung Norden
BERLIN-KREUZBERG | Die Spontandemo durch das Myfest ist vorbei. Der Demozug ist jetzt wieder vereint und läuft gerade vom Moritzplatz die Prinzenstraße in Richtung Norden. Der erste Block ist unvermummt, keine Seitentranspis und viele Schilder. Der Schwarze Block kommt erst dahinter. (mgu/epe)
18.42 Uhr: Demostart in Altona
HAMBURG | Am Bahnhof Altona haben sich inzwischen mehrere Hundert überwiegend schwarzgekleidete und männliche Autonome eingefunden. Die Demo geht los. Zur Einstimmung berichtete ein Sprecher vom Lautsprecherwagen von fünf Genossen der Hamburger Volksfront, die heute Mittag in Gewahrsam genommen wurden und immer noch nicht frei sind. Demonstranten rufen im Chor: „Nieder mit der Polizei“. Auf die Frage, warum die Demo diesmal durch einen abgelegenen Stadtteil führt, antwortet der Anmelder: „Das ist mal was anderes als die Reeperbahn oder das Schanzenviertel. Außerdem ist es ein Arbeiterviertel und eine Wohnsiedlung.“ (lka)
18.39 Uhr: Überblick – 1200 Polizisten in Kreuzberg
BERLIN-KREUZBERG | Nach Polizeiangaben kamen zur „Revolutionären 1.-Mai-Demo“ zunächst 400 Menschen in Kreuzberg zusammen, wo am Abend die Demonstration starten sollte. Die Polizei war mit 1.200 Einsatzkräften vor Ort. (afp)
18.37 Uhr: Auseinandersetzungen in Frankreich
PARIS | Am Rande französischer Gewerkschaftsproteste zum Tag der Arbeit ist es in Paris zu Auseinandersetzungen zwischen Aktivisten und der Polizei gekommen. Aus einer Gruppe von Gewalttätigen heraus seien Wurfgeschosse gegen Beamte gerichtet worden, teilte die Polizeipräfektur am Sonntag auf Twitter mit. Bereitschaftspolizisten gingen mit Tränengas gegen vermummte Demonstranten vor, wie auf Fernsehbildern zu sehen war.
Die traditionelle Pariser 1.-Mai-Demonstration richtete sich in diesem Jahr gegen die umstrittene Arbeitsmarktreform der Regierung, über die von Dienstag an in der Nationalversammlung beraten werden soll. (dpa)
18.38 Uhr: Zeigen, dass es geht
BERLIN-KREUZBERG | Die Demo in Kreuzberg hat eine kleine Runde über das Myfest gedreht. Nach Oranienstraße und Adalbertstraße biegt der Zug in die Waldemarstraße ein. Ein alleinstehender Polizeiwagen nimmt vor dem Eindruck der Ankommenden reißaus. Über den Leuschnerdamm geht es zurück auf den Oranienplatz. Es beteiligen sich schätzungweise mehrere tausend Personen an der Sponti-Aktion. (epe)
18.23 Uhr: Demo durchs Myfest
BERLIN-KREUZBERG | Pyrotechnik gibt den Startschuss, dann bewegt sich die „Revolutionäre 1. Mai Demo“ vom Oranienplatz trotz Verbot Richtung Myfest. Erste Personen treffen an der Adalbertstraße, Ecke Oranienstraße ein. (epe)
18.20 Uhr: Patriotismus und wenig Kritik
MOSKAU | In Moskau prägten vor allem Regierungsanhänger das Straßenbild. Zehntausende schwenkten russische Flaggen und protestierten für bessere Gehälter und mehr Jobchancen. Direkte Kritik an Präsident Wladimir Putin gab es nicht. Parallel zu den Kreml-treuen Demonstranten gingen bei kleineren Demonstrationen auch linke Gruppen auf die Straße. Der 1. Mai fiel in diesem Jahr mit dem auch in Russland gefeierten orthodoxen Osterfest zusammen. (ap)
18.16 Uhr: Durch die Polizeisperre
MANILA | In Manila gerieten rund 2000 linke Demonstranten in Handgemenge mit der Polizei, die sie von der US-Botschaft fernhalten wollten. Auch ein Wasserwerfer kam zum Einsatz, als einige diePolizeisperre durchbrachen. Die Organisatoren meldeten 20 Verletzte. Nach zwei Stunden lösten sich die Proteste auf, festgenommen wurde niemand. (ap)
18.15 Uhr: „Wir lassen uns nicht spalten“
BERLIN-KREUZBERG | Am Moritzplatz haben sich die ersten Lautsprecherwagen für die 18-Uhr-Demo aufgestellt – in der Prinzenstraße Richtung Norden ausgerichtet, also auf der von der Polizei genehmigten Route. Der Platz ist voll, aber viele Menschen laufen Richtung Oranienplatz. Dort wollen die Demo-OrganisatorInnen nach eigener Aussage starten, auch wenn die Polizei das verboten hat: Die Demonstration würde so mitten durch das Myfest laufen. Am Moritzplatz wird vom Lautsprecherwagen durchgesagt, man sei solidarisch mit den DemonstrantInnen am Moritzplatz. „Wir lassen uns nicht spalten, es kann heute auch zwei Demos geben“. (mgu)
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18.14 Uhr Protest für höhere Gehälter
TAIWAN | Demonstranten in Taiwan forderten eine Reduzierung der Arbeitszeit und Erhöhung der Gehälter. Sie beklagten, dass die steigenden Gewinne der Unternehmen keinerlei Niederschlag in ihren Löhnen fänden. Viele kritisierten zudem die wirtschaftliche Annäherung Taiwans an den Rivalen China unter dem scheidenden Präsidenten Ma Ying Jeou. Diese hat ihrer Ansicht nach nur einigen wenigen genutzt. (ap)
18.10 Uhr: Ein ambitionierter Plan
HAMBURG | Die Revolutionäre 1. Mai Demo in Hamburg soll nach einer Auftaktkundgebung vom Bahnhof Altona ab 18.40 Uhr über die Max-Brauer-Allee losmarschieren. Zwischenkundgebungen sind in der Eimbüttlerchaussee und in der Osterstraße geplant, bis es um 22 Uhr eine Abschlusskundgebung in der Julius-Vosseler-Straße vor dem Bürgerhaus der Lenzsiedlung geben soll – eine Route, die dreimal so lang ist wie die Demo im letzten Jahr und damit ein ziemlich ambitionierter Plan.
Angemeldet wurde die Demo für 500 Teilnehmer, die Polizei geht davon aus, dass deutlich mehr Menschen kommen werden. Sie rechnet damit, dass es im Laufe der Demo zu Störungen kommen kann. Indes hat der Car-Sharing-Anbieter „Car2go“ über das gesamte Mai-Wochenende den Bereich des Hamburger Schanzenviertels kurzzeitig aus dem Geschäftsgebiet genommen – aus Furcht, dass die Autos beschädigt werden könnten. (jpb)
17.56 Uhr: Tanz im Görlitzer Park in Berlin
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17.55 Uhr: Schlagstöcke bei Gegendemo
PLAUEN | Nach Informationen der anarchistischen Gewerkschaft „Freie ArbeiterInnen Union“ (FAU) hat die Polizei bei den Ausschreitungen der Gegendemo „Time to act“ Schlagstöcke eingesetzt. Nach ihrer Kesselung haben auch sie eine Spontan-Demo bewilligt bekommen. Laut einem Sprecher der Polizei verlaufen die Abreisen der Demoteilnehmer derzeit größtenteils ruhig. Zahlen zu Festnahmen und Verletzten folgen. (havo/se)
17.42 Uhr: Nur noch eine linke Demo
HAMBURG | In wenigen Minuten beginnt in Hamburg am Bahnhof Altona die „Revolutionäre 1. Mai Demo“ unter dem Motto „Klasse gegen Klasse – Hamburg sieht rot“. Es geht gegen Staat, Kapitalismus, Krieg, Imperialismus und rechte Hetze. Erstmals seit Jahren findet an diesem Tag jenseits der Gewerkschaftsdemo für die radikale linke Szene nur eine Demo statt.
Im letzten Jahr hatte sich die antiimperialistisch-automone Szene zerstritten; in der Folge wurden zeitgleich zwei Demos organisiert. Die des antiimperialistischen Zentrums „B5“ war damals nur ein paar Meter weit gekommen, bis es zu massiven Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei kam. Auch die andere Demo hatte ihr Ziel an der Reeperbahn nur mit Mühe erreicht, nachdem es zu Steinwürfen, Wasserwerfer-Einsätzen, Plünderungen einer Tankstelle und Randale gekommen war. (lka/jpb)
17.15 Uhr: Demos und ein besetztes Kino
FRANKREICH | In Frankreich gab es in Paris und in der Provinz ein paar Demos, insgesamt alles einigermaßen ruhig, aber hohes Polizeiaufgebot und vereinzelt Ausschreitungen. In Rennes gab eine kurzzeitige Besetzung eines Kinos. In Bordeaux, Lille und Lyon haben morgens Tausende friedlich demonstriert. Das berichtet LeMonde. (acb)
17.11 Uhr: Wir sind nicht politisch, aber …
BERLIN-KREUZBERG | Zurück auf dem Mariannenplatz – hier herrscht mittlerweile echtes Festivalflair. Kurz zuvor hatten alle Gregor Gysi gelauscht. „Es gab viel Applaus als er über die Fluchtursachen gesprochen hat“, sagt Moritz Zange, der die komplette Rede gehört hat. Derweil hat die Band „Gorelem“ die Bühne betreten. „Wir sind keine politische Band, aber was wir sagen können: Nazis aufs Maul“, tönt sie lauthals. (es)
16.56 Uhr: Tödlicher Unfall in Istanbul
ISTANBUL | Rund 24.500 Polizisten gingen in der türkischen Metropole mit 120 Wasserwerfern und Tränengas gegen Dutzende Demonstranten vor, die trotz eines Verbots versuchten, zum abgeriegelten Taksim-Platz vorzudringen. Mindestens 40 Menschen seien festgenommen worden. Ein 57-jähriger Passant wurde von einem Wasserwerfer überfahren und getötet, als er am Rande der Auseinandersetzungen eine Straße überqueren wollte. (afp/dpa)
16.54 Uhr: Unklare Route für die Demo
BERLIN-KREUZBERG | Auf dem 400 Meter langen Stück der Oranienstraße zwischen Moritz- und Oranienplatz verläuft die zentrale Konfliktlinie des diesjährigen 1. Mai in Berlin. Während die Polizei den Startpunkt Moritzplatz durchsetzte, um die Demo vom „Myfest“ fernzuhalten, haben Autonome angekündigt, an ihrer geplanten Route festzuhalten.Der Weg zwischen beiden Plätzen ist aber schon jetzt durch zwei Polizeiwannen versperrt, so dass nur noch wenige Menschen den Bürgersteig passieren können. Am Moritzplatz weist die Polizei per Lautsprecher auf das Glasflaschenverbot bei der Demo hin.
Die VeranstalterInnen rufen in einem Statement vom 30. April dazu auf, die von ihnen geplante Route auch gegen den Willen der Polizei durchzusetzen: „Egal was passiert, egal was die Bullen oder die Zeitungen schreiben.“ Der Treffpunkt ist 18 Uhr am Oranienplatz. Wenn es gar kein Durchkommen geben sollte, seien neue Treffpunkte um 20 Uhr am Mariannenplatz und um 22 Uhr am Kottbusser Tor. (epe,acb)
16.50 Uhr: Klein, aber laut
ISRAEL, HAIFA | Rund um die Demonstration läuft der Verkehr normal weiter. Demonstrierende spannen ihre Banner quer über die Straße und werden sofort von der Polizei zur Seite gedrängt. Obwohl die Demo klein ist, weiß man die Ordnungshüter zu beschäftigen. (dir)
16.45 Uhr: Irgendwie ironischer Punk
BERLIN-KREUZBERG | Auf dem Myfest gibt's jetzt Punk von den „Twitchblades“. Frontfrau und tazlerin Désirée Fischbach nennt sich auf der Bühne Désirée Desire und trifft, so sagt die Band, „an den entscheidenden Stellen die Töne“. Anstonsten sei ihre Musik Streetpunk – aber irgendwie ironisch, Straßendreck mit Zuckerguss. Klingt doch gut. 17.05 Uhr auf der Core-Tex-Stage, Oranienstraße 3/4. (chs)
16.32 Uhr: Heiko Maas kommentiert Störer
ZWICKAU | Der MDR hat ein Video von den Pfiffen gegen Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) in Zwickau gezeigt. 18 Polizisten schützten die Bühne, Störer skandierten hinterher gegen Maas „Hau ab“ und frohlockten via Twitter. Ebenfalls via Twitter kommentierte Maas den Vorfall (s.u.). Eigentlich hatte in Zwickau der Bundeswirtschaftsminister und SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sprechen sollen, aber aus Krankheitsgründen abgesagt. Maas war für ihn eingesprungen. (mgo)
16.30 Uhr: Wahlwerbung und Erdbeerbowle
BERLIN | Insignien der Politik und des Protestes rund um den Oranienplatz: Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) sammelt Unterschriften für ihren Wahlantritt, Menschen verkaufen die Zeitschrift spartakist und ein junger Mann mit Megafon – nein falsch, er wirbt für Erdbeerbowle. Doch gleich daneben bedeckt ein großes Transparent die Fassade des Cafés Luzia. Darauf geschrieben: „Der 1. Mai ist vorbei“. Auf Zetteln entschuldigen sich die Macher für das vor Jahren von ihnen initiierte MyFest, das sich zu einem „kommerziellen Fest des Konsums“ entwickelt habe. (epe)
16.26 Uhr: ACAB-Rufe in HaifaISRAEL, HAIFA | Während die Demoteilnehmer „Es gibt kein Geld für Bildung und Gemüse, aber für Waffen“ rufend die Straße entlang ziehen, wird ein Teilnehmer von der Polizei verhaftet. Andere Teilnehmende eilen herbei und protestieren, es ertönen ACAB-Rufe. (dir)
16.20 Uhr: „Dampf unterm Hintern machen“
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„Wir werden diesen etablierten Parteien jetzt mal ordentlich Dampf unterm Hintern machen“, die Menge jubelt der Berliner Initiative „Volksentscheid retten!“ zu, die gerade die Core-Tex-Bühne auf dem „Myfest“ besetzt hat. 50.000 Unterschriften braucht die Initiative zur Stärkung direkter Demokratie. Vor der Bühne schieben sich währenddessen die Massen aneinander vorbei. (es)
16.17 Uhr: Ein wenig Anarcho-KommunismusISRAEL, HAIFA | In Israel ist der 1. Mai kein offizieller Feiertag, linke Gruppen und Gewerkschaften begehen ihn aber. In Haifa hat die anarcho-kommunistische Gruppe Unity zu einer Demonstration aufgerufen. Etwa 40 Menschen mit schwarz-roten Fahnen und Antiflaggen laufen jetzt los, begleitet und gefilmt von der Polizei. (dir)
16.02 Uhr: Zu wenig Stimmen gegen Rechts
SCHWERIN | Julian Barlen, SPD-Landtagsabgeordneter und ehrenamtlicher Projektkoordinator der Initiativen gegen Rechtsextremismus „ENDSTATION RECHTS“ und „Storch Heinar“ sagt: „Das war kein guter Tag für die Zivilgesellschaft“. Es wäre schön gewesen, wenn in Schwerin ein breites Bündnis dem Quasi-Wahlauftakt der NPD stärker entgegengegengetreten wäre – lauter und bunter. (as)
16 Uhr: Ein Fest im Fest
BERLIN-KREUZBERG | Mariannenplatz Hier ist das Fest im Fest! Auf dem Mariannenplatz bewegt man sich zu Polit-Punk unter strahlendem Sonnenschein. Umringt von Falafel- und Bierständen wirkt der Platz vor der „Die Linke“-Bühne vom Myfest separiert. Gleich spricht Gregor Gysi. (es)
15.57 Uhr: Nazidemo in Plauen beendet
PLAUEN | Nach den massiven Gewaltausbrüchen seitens der Neonazis hat sich die Situation zum Ende hin wieder entspannt. Auf der Abschlusskundgebung hetzt unter anderem der bekannte Neonazi Thomas „Steiner“ Wulff gegen Flüchtlinge. Dann wird die Veranstaltung aufgelöst.
Auch bei der linken Gegendemo „Time to act“ kam es zu Ausschreitungen. Teile der Demo wurden gekesselt. Den Nazis wurde dagegen eine Sponti genehmigt, obwohl zuvor Steine, Pyros und Flaschen auf Polizisten und Gegendemonstranten geworfen wurden. Laut Polizei sind jetzt die Versammlungen beendet. (havo/se)
15.55 Uhr: Kreuz und quer durch Neukölln
BERLIN-NEUKÖLLN | Die antiimperialistische 13-Uhr-Demo nähert sich ihrem Ende. Die Demonstration führte mit rund 250 TeilnehmerInnen in hohem Tempo kreuz und quer durch Neukölln. Auf der Sonnenallee kam es kurz zu Auseinandersetzungen, weil DemonstrantInnen mit einer Israelfahne aufgetaucht waren – auf einer Demonstration, deren am häufigsten skandierte Parole „Viva, Viva, Palästina“ lautet war das eine bewusste Provokation.
Berlin und sein 1. Mai
Bereits im Vorfeld des 1. Mai war der Streit zwischen pro-israelischen und pro-palästinensischen Gruppen in der linksradikalen Szene Berlins wieder aufgeflammt: Die Gruppe Ökologische Linke hatte versucht, anti-zionistische Gruppen aus dem Organisationsbündnis der Revolutionären 1.-Mai-Demo auszuschließen und war, nachdem sie mit diesem Anliegen scheiterte, selbst aus dem Bündnis ausgetreten. (mgu)
15.51 Uhr: Pfefferspray gegen Anti-Nazi-Demonstranten
BOCHUM | Bei den Protesten gegen die NPD-Demonstration in Bochum setzt die Polizei mehrfach Pfefferspray ein, um die Demonstrierenden von der rechten Demo fernzuhalten. Rund 200 Antifas wurden von der Polizei in Gewahrsam genommen und in Bussen abtransportiert. Nach Angaben der Ruhrbarone sind nur rund 100 Nazis auf ihrer Demonstration, ihnen gegenüber stehen mindestens fünfmal so viele Gegendemonstrierende. Mehr und aktuelle Infos gibt's im Liveticker der Ruhrbarone. (mgo)
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15.50 Uhr: 9.000 in Barcelona auf der Straße
Auch in Katalonien haben die Gewerkschaften zum Mai-Protest aufgerufen: In Barcelona sind etwa 9.000 Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die jüngste Arbeitsmarktreform zu protestieren. Sollte sich nichts bewegen, drohen die Gewerkschaften mit einem Generalstreik. Das berichtet El País. (agr)
15.49 Uhr: Akrobatik im Görlitzer Park in Berlin
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15.35 Uhr: Neonazis ziehen ab
SCHWERIN | Die NPD-Kundgebung hat sich aufgelöst. Fahnen werden eingeholt, die ersten gehen durch die Unterführung zum Bahnhof. Die Polizei behauptet, der Grund für die Festsetzung der 100 Gegendemonstranten sei gewesen, dass sie sich vermummt und der Festnahme widersetzt hätten. Am Pfaffenteich soll ein Gegendemonstrant bewusstlos geschlagen worden sein durch die Polizei. Er soll ins Krankenhaus gebracht worden sein. Die Polizei widerspricht dieser Schilderung und schreibt auf Twitter, es sei ein Kreislaufkollaps gewesen. (as)
15.23 Uhr: 10.000 in Zürich, darunter Clowns
ZÜRICH | Demo auch in Zürich: Rund 10.000 Menschen ziehen bei nasskaltem Wetter durch die Stadt, darunter auch ein Clown mit einem Plakat mit der Aufschrift „ACAB“, was er als „All Cats Are Beautiful“ verstanden wissen will, wie die NZZ berichtet. (mgo)
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15.23 Uhr: „Das Myfest nervt, es ist zum Kotzen“
BERLIN-KREUZBERG | Kein Durchkommen mehr in der Oranienstraße vor der Core-Tex-Bühne. Von der schallt Ska-Punk. Über den Köpfen der Leute weht ein Plakat an der Hauswand: „Der Mai ist da, die Leuten klotzen. Das Myfest nervt, es ist zum Kotzen.“ (es)
15.22 Uhr: Lockerer Kessel am Bahnhof
SCHWERIN | Am Platz vor dem Hauptbahnhof sind alle Zugänge von der Polizei abgeriegelt, auch der Zugang zum Bahnhof. Auf dem Platz sind noch viele der GegendemonstrantInnen, die ausharren müssen. Fast wirkt es wie ein lockerer Kessel – alles was nach Meinung der Polizei nach Antifa aussieht, wird nicht in den Bahnhof gelassen um wegfahren zu können. (as)
15.20 Uhr: Verstärkung ist da
So viel los! Danke an alle Reporter da draußen. Auch in der taz.de-Redaktion haben wir jetzt Verstärkung bekommen – und Stärkung
15.18 Uhr: NPD protestiert in Bochum
Auch in Bochum demonstriert die rechtsextreme NPD. Die Ruhrbarone berichten über Aufmarsch und Gegenproteste. (agr)
15.00 Uhr: Nazis in Berlin können jetzt nach Hause gehen
BERLIN-SCHÖNEWEIDE | Zu den drei NPD-Kundgebungen in Berlin sind nach Angaben der Polizei jeweils 50 Nazis erschienen. Auch hier auf der letzten Kundgebung in Schöneweide wird das Rednerpult schon wieder abgebaut. Die Deutschlandflaggen werden eingerollt. Auf der anderen Straßenseite hingegen haben die 400 GegendemonstrantInnen gerade erst angefangen zu feiern. Bei lauter Musik wird den abmarschierenden Nazis der Mittelfinger gezeigt und im Chor „Haut ab“ geschrien.
Insgesamt waren bei den drei Kundgebungen nach Angaben der Polizei 900 GegendemonstrantInnen erschienen. Auch der große Aufblasbär gegen Nazis ist heute wieder dabei. Inmitten der lauten Menge hält er wacker ein Schild, auf dem steht: „Wir sind viele. Berlin gegen Nazis“. Damit hat der Bär heute auf jeden Fall recht. Die Nazis können jetzt nach Hause gehen. Die Gegendemos waren ein Erfolg. (ss)
14.55 Uhr: Frühlingshafte Temperaturen in Plauen …
… Zeit für eine Erfrischung
14.50 Uhr: NPD genießt das Publikum
SCHWERIN | Die NPD nutzt die Gelegenheit, dass am Marienplatz PassantInnen sind. Frank Franz betont, dass das Verbotsverfahren der NPD in Karsruhe sich nicht alleine gegen sie richten würde, sondern gegen alle „Wutbürger“. Er ruft dazu auf, bei der Landtagswahl die „Volksverräter“ abzustrafen, indem man die NPD wählt, die nicht nur für sich, sondern für die Menschen Politik machen will.
Er lobt sogleich die zehn Jahre Arbeit der NPD-Fraktion in Schwerin. Der Fraktionsvorsitzende Udo Pastörs spricht gleich nach ihm, wettert gegen „die Volksverräter“ in den Parlamenten und schimpft über Merkel. Einige PassantInnen hören zu, unter ihnen sind aber auch GegendemonstrantInnen, die pfeifend und lautstark Paroli bieten. Am Platz der Freiheit hat die NPD bereits die Bühne und den Getränkewagen abgeräumt. (as)
14.49 Uhr: Böller und Flaschen fliegen auch in Erfurt
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14.45 Uhr: Neonazis dürfen weiterlaufen
PLAUEN | Die rechtsextreme Demo ist offiziell aufgelöst worden. Die Polizei forderte die Teilnehmer auf, mit ihnen von der Jößnitzer Straße zurück zum Bahnhof zu laufen. Die Rechtsradikalen haben nun aber eine Spontan-Demo angemeldet und dürfen nicht nur bleiben, sondern auch weiterlaufen. Es gab mehrere durch Tränengas Verletzte. (havo/se)
14.42 Uhr: Neonazis haben freie Bahn
SCHWERIN | Über die Goethestraße erreicht der rechte Tross den Marienplatz – ein zentraler Ort in der Landeshauptstadt. Einige Passanten sind hier, sitzen im Café oder stehen am Eisgeschäft. „Frei, national, sozial“, brüllen die Rechten. Hier haben sie auch erstmals Publikum. An der Route hat die Polizei immer wieder kleine Gruppen beiseite gedrängt. „Antifa Hurensöhne“, skandierten die Rechten dabei. Auf dem Platz zieht jetz die NPD mit Fahnen und lauter Rechtsrockmusik ein und positioniert sich für eine Kundgebung. (as)
14.40 Uhr: Über zwei Millionen in Russland auf der Straße
Rund 100.000 Menschen sind in Moskau auf der Straße, viele weitere im Rest des Landes. Sie sind dem Aufruf der Gewerkschaften zur Demonstration am 1. Mai über den Roten Platz gefolgt. Das meldet das Neue Deutschland. (hag)
14.31 Uhr: Michael ist jetzt da
BERLIN-KREUZBERG | Das junge Pärchen, das sich in Kreuzberg einen Heiratsantrag macht, ist da. Michael ist kurz verdutzt. Dann schiebt seine Freundin ihr T-Shirt hoch. Darauf ein Fragezeichen und die Antwortmöglichkeiten ja und später. Michael setzt ein Kreuzchen bei ja. Jetzt wird geküsst, die Umstehenden applaudieren. (epe)
14.20 Uhr: Myfest eher konservativ
BERLIN-KREUZBERG | Das MyFest zeigt sich eher kreativ als politisch, mehr konservativ als progressiv: Auf dem Pflaster des Oranienplatzes ist ein Heiratsantrag plakatiert. Die Poster zeigen eine Frau mit der auf ihren Körper aufgemalten Frage: „Michael, willst Du mich heiraten?“ Der Plakatierer sagt, Michael und seine Freundin kommen gleich. (epe)
14.19 Uhr: Gegendemonstranten wartet auf Nazis
BERLIN-SCHÖNEWEIDE | Einsam werden einzelne NPD-Flaggen geschwungen. Zur NPD-Kundgebung am S-Bahnhof Schöneweide sind bisher nur ca. 40 Nazis gekommen. Die Gegendemonstration ist jetzt schon fünfmal größer und stetig kommen neue Leute dazu. Die Polizei hat die NPD-Kundgebung weitläufig abgesperrt. Über 800 PolizistInnen sind heute nach Angaben der Polizei bei den drei NPD-Kundgebungen in Berlin (Hohenschönhausen, Weißensee und Schöneweide) im Einsatz. (ss)
14.17 Uhr: Aussschreitungen nach DGB-Demonstration
HAMBURG-BARMBEK | Im Anschluss an die DGB-Demonstration ist es am Barmeker Bahnhof zu Ausschreitungen gekommen. Bei dem Versuch, einen Demonstranten auf dem Weg zum Zug festzunehmen, kam es zu Rangeleien zwischen seinen Freunden und der Polizei. Es flogen Gegenstände, die Polizei setzte massiv Pfefferspray ein. Im Verlauf der Auseinandersetzungen gab es mehrere Festnahmen und Verletzte. Ein Großaufgebot der Polizei riegelt zur Zeit den Bahnhof ab. (taz)
14:16 Uhr: Flaschen und Böller gegen Wasserwerfer
PLAUEN | Neonazis werfen Flaschen und Böller, die Polizei setzt Wasserwerfer und Tränengas gegen sie ein. Die Gegendemonstranten jubeln. Neonazis machen eine Sitzblockade, einige von ihnen werden vom Boden gezerrt und festgehalten. (havo/se)
14.16 Uhr: Stalinisten laufen los Richtung Hermannplatz
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14.15 Uhr: Berliner Polizei meldet sich zu Wort
Die Berliner Polizei beginnt jetzt, zum 1. Mai zu twittern. Seht selbst!
14.00 Uhr: Zusammenstöße zwischen Nazis und Anti-Nazis
SCHWERIN | Am Obotritenring in Höhe des Alten Friedhofs ist es einer kleinen Gruppe Gegendemonstranten gelungen, auf die Route der Neonazis zu kommen. Einer der Rechten, der etwas vorausging, versuchte sofort, ihnen das mitgebrachte Transparent zu entwenden. An der Route stehen jetzt öfters kleinere Gruppen und rufen Parolen. Vereinzelt hat die Polizei Schlagstöcke und wohl auch Pfefferspray gegen Gegendemonstranten eingesetzt. Der rechte Tross ist mittlerweil auf über 400 Teilnehmer angewachsen. (as)
13.58 Uhr: Sorge vor Terroranschlägen in Istanbul
Schon gelesen? Unser Türkei-Korrespondent berichtet ausführlich aus Istanbul.
13.51 Uhr: Comeback der Stalinisten in Neukölln
BERLIN-NEUKÖLLN | Ein Klassiker des 1. Mais in Berlin feiert sein Comeback: Die 13-Uhr-Demonstration anti-imperialistischer Splittergruppen, seit 2009 in der Versenkung verschwunden, findet in diesem Jahr wieder statt – allerdings in Neukölln statt in Kreuzberg.
Knapp 100 Menschen sind dem Aufruf der stalinistisch geprägten Gruppe Jugendwiderstand bislang gefolgt und nehmen an der Auftaktkundgebung am Karl-Marx-Platz teil. Junge Menschen mit roten Halstüchern verteilen Flugblätter, ein paar Anwohner sitzen biertrinkend auf Bänken rund um den Platz in der Sonne und hören der Kundgebung zu. (taz)
13.50 Uhr: Eingekesselt in Schwerin, Warten auf Nazis
SCHWERIN | Obotritenring Ecke Mozartstraße: Eine große Gruppe Gegedemonstranten ist immer noch eingekesselt von der Polizei. Die Rechten sollen direkt an ihnen vorbeigehen. Aus dem Kessel sagt einer: „Wir stehen seit 10 Uhr hier“. Sie werden einzeln abgeführt und polizeilich registriert. (as)
13.35 Uhr: NPD zieht Merkel-Karren
SCHWERIN | Die NPD konnte jetzt losmarschieren. Aus der Lübecker Straße rufen sie Parolen „Wir sind das Volk“ und „Merkel muss weg“. Bei dem Aufmarch haben sie einen Karren dabei, in dem eine Person mit Merkel-Maske sitzt. Die Botschaft: „Wir sollen knechten, sie wollen feiern.“ An der Spitze läuft Marianne Pastörs mit, alle Landtagsabgeordneten der NPD sind da. Die gesamte Fraktion will auch bei der Landtagswahl am 14. Demember wieder antreten. (as)
13.30 Uhr: 6.500 Menschen bei DGB in Hamburg
HAMBURG-BARMBEK | Die politische Kundgebung des DGB im Museum der Arbeit geht zu Ende. Jetzt kommt das Kulturprogramm. Insgesamt haben an der Demonstration und Kundgebung nach Zählungen des DGB 6.500 Menschen teilgenommen. (taz)
13.20 Uhr: Kostümiert in USA-Flagge und Burka
SCHWERIN | Die NPD ist doch noch auf dem Platz der Freiheit. Der Grund: Auf der Route hat die Polizei noch nicht die eingekesselten GegendemonstrantInnen wegbringen können. Auf dem Platz wird weiterhin Rechtsrock gespielt, eine Kunstfigur ist aufgetreten: ein Mann als amerikanische Fahne kostümiert. In einer Burka verkleidet steht eine weitere Person an der Spitze der wartenden Demonstration. (as)
12.20 Uhr: Tränengas am Taksim-Platz
ISTANBUL | In Istanbul hat die Polizei Tränengas gegen Demonstranten eingesetzt. Mehrere Hundert Menschen versuchten, auf den zentralen Taksim-Platz zu gelangen, wo Kundgebungen anlässlich des Tags der Arbeit verboten waren. Die Polizei lieferte sich Auseinandersetzungen mit Dutzenden Demonstranten. Auf Bildern des Fernsehsenders CNN Türk war zu sehen, wie mehrere Menschen in einen Polizeibus gebracht wurden. (rtr)
13.09 Uhr: Neonazis sind trommelnd losmarschiert
PLAUEN | Die Neonazis sind losgelaufen. Sie marschieren trommelnd über eine EU-Flagge. Dann geht es über die Friedensstraße in die Weststraße. Noch gab es keine Zusammenstöße mit Gegendemonstranten. Unter den Rechtsextremen sind Gruppen aus Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, dem europäischen Ausland und rechten Hochburgen wie Bautzen. Auf dem Weg in die Karlstraße hetzen sie: „Eins, zwei, Tradition – Multikulti Endstation“. (havo/se)
13:08 Uhr: Neonazi starten den Aufmarsch
SCHWERIN | Am Platz der Freiheit ist Gegenprotest zu hören: „Es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda“ und „Nationalismus raus aus den Köpfen“. Udo Pastörs hat gerade seine Rede beendet. Er versprach einen „harten Wahlkampf“ und hofft auf „sechs plus x Prozent“, um wieder im Parlament gegen die „Volksverräter“ Politik machen zu könen. Er versichert – ohne den Namen zu erwähnen –, dass sie selbst, und nicht die AfD, die wirkliche Opposition seien. Sie wollen die „nationale Widerstandsflamme“ sein. Die Kundgebung formiert sich jetzt zum Aufmarsch. (as)
13.05 Uhr: Störer bei Autritt von Heiko Maas
ZWICKAU | Mit Trillerpfeifen und Buh-Rufen haben Demonstranten den Auftritt von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) bei einer Kundgebung zum Tag der Arbeit gestört. Nach Gewerkschaftsangaben handelte es sich um eine Gruppe rechter Störer. Die Rednerbühne musste am Sonntag von der Polizei geschützt werden. Es habe aber keine tätlichen Auseinandersetzungen geben, sagte ein Polizeisprecher. Die DGB-Vorsitzende der Region Südwestsachsen, Sabine Zimmermann, zeigte sich entsetzt. „Ich habe es noch nicht erlebt, dass bei einer Gewerkschaftkundgebung an einem 1. Mai die Bühne von der Polizei geschützt werden muss“, sagte sie. (dpa)
In Hamburg sind unterwegs: Kai von Appen, Jean-Philipp Baeck, Lena Kaiser und Katharina Schipkowski
In Berlin: Anna Klöpper, Malene Gürgen, Erik Peter, Claudius Prößer, Sophie Schmalz, Eva Schneider
In Plauen: Sarah Emminghaus und Hanna Voß
In Schwerin: Andreas Speit
Bei taz.de in der Rudi-Dutschke-Straße: Anna Böcker, Malte Göbel, Anna Grieben, Jannis Hagmann, Hanna Pütz, Tine Stöckel
13 Uhr: Keine Versammlung am Taksim-Platz
ISTANBUL | Anders als in den vergangenen Jahren gibt es in der Türkei zum diesjährigen 1. Mai nur wenige Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizei. Aus Angst vor Terroranschlägen findet die zentrale Veranstaltung nicht nicht am Taksim-Platz, sondern in einem Vorort von Istanbul statt. Menschen, die sich doch am Taksim-Platz versammeln, werden von der Polizei vertrieben. Der Tag ist überschattet von einem Autobombenanschlag in Gaziantep, bei dem ein Mensch getötet wurde. (jg)
12.59 Uhr: Post aus China
Post von Korrespondent Felix Lee aus Peking: „Im offiziell kommunistischen China ist zum Tag der Arbeit sogar an zwei Tagen frei. Das ist die Realität.“
12.35 Uhr: Bratwurst und iranischer Kuchen
BERLIN-MITTE | Wenn der Berliner SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh was kann, dann Smalltalk – auch mit der Chefin der BSR. Die isst Bratwurst und ist stolz, dass die Kinder so artig auf der Demo mitmarschiert sind. „Fand ich gut“, sagt Saleh, dass sie als Chefin hier mitläuft. Die Basis, sagt er, ist wichtig.
„Da vorne gibt es iranischen Kuchen“, sagt ein Mann im Vorbeigehen zu Saleh, der gebürtig aus dem Westjordanland stammt. Kurz verzieht er das Gesicht, als habe er Bauchschmerzen.
Die Verdi-Seniorinnen stürzen sich auf Saleh. Er weiß, was zu tun ist und drückt sich deren Zettel mit den „Positionen zur Abgeordnetenhauswahl“ ans Herz. Die Damen sind begeistert. (akl)
12.30 Uhr: NPD-Reden in Schwerin
SCHWERIN | Auf der NPD-Veranstaltung wird sich kräftig am Getränkewagen bedient. Der Firmenname ist bewusst überklebt. Indes spricht Udo Pastörs nun über den Grund, warum seine Partei am Tag der Arbeit auf die Straße gehe: „Sie schätze die Arbeit des Volkes“. MeckPomm-Landesvorsitzender Stefan Köster bezeichnet in gewöhnlicher Weise den DGB als Volks- und Arbeiterverräter. Pastörs dagegen betont die Asozialität der Politiker in Berlin.
Die Polizei hat bestätigt, dass Gegendemonstranten aus Hamburg für ganz Schwerin Platzverweise ausgesprochen bekommen haben. Die Gegendemo auf der anderen Seite des Bahnhofs hat sich aufgelöst. Die Polizei möchte sich zum Hintergrund nicht äußern. Es kursiert das Gerücht, dass die Polizei die Teilnehmer zu massiv bedrängt habe. (as)
12.20 Uhr: DGB-Chef Hoffmann redet in Stuttgart
STUTTGART | Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) setzt bei seiner zentralen Kundgebung zum 1. Mai ein Signal gegen Fremdenfeindlichkeit: „Was die Rechtspopulisten fordern, das hat nichts, aber auch gar nichts zu tun mit sozialem Zusammenhalt, nichts mit sozialer Gerechtigkeit, nichts mit fairer Globalisierung und schon gar nichts mit Solidarität“, so DGB-Chef Reiner Hoffmann. Er verwies auf den zeitgleich in Stuttgart stattfindenden AfD-Bundesparteitag. Da werde gegen Flüchtlinge gehetzt. (dpa)
12.12 Uhr: 500 Rechte am Bahnhof
PLAUEN | Inzwischen stehen etwa 500 Rechtsradikale vor dem Bahnhof und wollen gleich loslaufen. Laut Twitter wurden auf der Gegendemo in der Innenstadt bereits Pfefferspray und Schlagstöcke eingesetzt. Am Bahnhof stehen immer noch nur etwa fünfzig Gegendemonstranten. (havo/se)
12:10 Smalltalk mit dem Fraktionschef
BERLIN-MITTE | SPD-Fraktionschef Raed Saleh kann keine zwei Meter gehen, die Basis klebt ihm an den Hacken: „Wann geht morgen die Fähre nach Gatow?“, fragt plötlich ein älterer Genosse. Saleh ringt kurz um Fassung: „Bin ich dafür jetzt auch noch zuständig?“ „Natürlich“, sagt der Mann. (akl)
12.05 Uhr: NPD-Bundesvorsitzender hetzt gegen Flüchtlinge
SCHWERIN | Frank Franz hat auf dem Platz der Freiheit das Wort ergriffen. Lautstark wettert der Bundesvorsitzende der NPD gegen Flüchtlinge. Er warnt davor, dass nur die kräftigen Männer kommen würden, die gewohnt sind, „sich zu nehmen, was sie kriegen können“. Er ruft dazu auf, „wenn die Politik und die Polizei uns nicht schützen kann, müssen wir unser Volk, unsere Frauen und uns selbst schützen“. Der Gegenprotest hat es bisher nicht geschafft, in die Nähe des Platzes zu kommen. Bisher sind insgesamt 300 Anhänger der NPD vor Ort, laut Polizei sollen noch hundert unterwegs sein. (as)
11.55 Uhr: Schäkern mit dem CDU-Arbeitnehmerflügel
BERLIN-MITTE: SPD-Vize-Fraktionsvorsitzender Raed Saleh ist auf der DGB-Demo in Berlin eingetroffen und schäkert mit der Dame vom CDU-Ortsverband Hakenfelde: „Euch vom Arbeitnehmerflügel mag ich!“ (akl)
11.47 Uhr: Warten auf Raed Saleh
BERLIN-MITTE | Bei der DGB-Demo warten wir am SPD-Stand auf Raed Saleh. Der Berliner Fraktionschef hat sich auf ein Pläuschchen mit der taz verabredet.
Übrigens: Von wegen Bratwurst-Veranstaltung! Die IG-Metall-Jugend raucht Shisha. „Wir sind jung!“, ruft einer der Azubis. Der Graubart daneben lächelt.
11.45 Uhr: NPD-Prominenz auf dem Platz der Freiheit
SCHWERIN | Um die Bühne auf dem Platz der Freiheit haben sich die Teilnehmer der NPD-Kundgebung im Halbkreis aufgestellt. Trommeln werden geschlagen. Die Parteiprominenz ist auch schon da. Udo Pastörs, Fraktionsvorsitzender im Landtag und Spitzenkandidat für die kommende Wahl, führt Gespräche. Frank Franz, der Bundesvorsitzende, ist auch schon da – wie immer fein und ordentlich gekleidet. Der Großteil der Teilnehmer, vor allem Männer, ist im klassischen Nazischick erschienen: Glatze und schwarze Outdoor-Kleidung. Die Polizei hat den Platz abgeschirt.
Über dem Stadtteil kreist ein Helikopter. Eine Hamburger Gruppe von Gegendemonstranten soll weiterhin festgesetzt sein. (as)
11.25 Uhr: Warten auf Action
BERLIN-MITTE | Die Rock-Band auf der Hauptbühne vor dem Brandenburger Tor kündigt vor ihren Songs einen „Kracher“ nach dem anderen an. Immerhin einer ruft „Zugabe“. Der Fahrradkorso kommt, rüstige Rentner vorneweg, dahinter die Familien. Alle warten auf die Ankunft der Demo. (akl)
11.15 Uhr: DGB-Demo auch in Hamburg
HAMBURG-HASSELBROOK | Mit 15 Minuten Verspätung startet – angeführt von örtlichen Gewerkschaftschefs – der Mai-Umzug des Deutschen Gewerkschaftsbundes mit mehreren tausend Teilnehmern. Der Marsch hat sich verzögert, weil SPD-Bürgermeister Olaf Scholz noch Interviews geben wollte.
In der ersten Reihe der Demonstranten: Sprechblasen „Fck SPD“ und „Wer hat uns verraten Sozialdemokraten“. In dem Mai-Umzug befindet sich auch ein großer internationalistischer Block, der gegen die Kriege in Nahost und die Angriffe gegen die Kurden durch die Türkei protestiert. (taz)
11.10 Uhr: DGB-Demo läuft an
BERLIN | Die Festmeile hinter dem Brandenburger Tor in Berlin füllt sich langsam. Auch die Verdi-Jugend ist jetzt wach und bezieht Posten. Bei der IG Metall steigen die ersten von Kaffee auf Bier um. (akl)
11.00 Uhr: Sitzblockade gegen Neonazis
PLAUEN | Rund hundert Neonazis versammeln sich vor dem Bahnhof. Einige Linke bilden eine Sitzblockade, als fünfzig weitere Rechtsradikale mit Bannern und Schirmen bedeckt dazukommen. Sie gesellen sich zu ihren Gleichgesinnten auf die Wiese vor dem Bahnhof und ermahnen sich gegenseitig, auf die Blumenbeete aufzupassen. Um sich vor den Blicken und Kameras der Presse zu „schützen“, bleiben die Schirme aufgespannt. Von der anderen Seite werden einige Linke zu Boden gestoßen, die zu den Nazis vorstoßen wollen. Ein Hubschrauber kreist über das Geschehen. Noch sind die Rechtsradikalen nicht losgelaufen. (havo/se)
11.00 Uhr: Bühne für die NPD-Bühne
SCHWERIN | Am Platz des Friedens hat die NPD eine feste Bühne aufgestellt. Ein größerer Getränkestand ist für die ersten 150 Kameraden geöffnet. „Asylflut Stoppen – Heute sind wir tolerant. Morgen fremd im eigenen Land“ steht auf einem Plakat.
In Schwerin hat allein die NPD zum 1. Mai für die „nationale Bewegung“ einen Marsch angemeldet. Den Kampf um die Straße hat der Landesverband um den Landeschef Stefan Köster in der Landeshauptstadt in den vergangenen Jahren direkt vermieden. Aufmärsche richtet die Partei seit Jahren vor allen in anderen Städten aus – gerne auch unter dem Label „Mvgida“. Da werden dann auch mal die NPD-Logos von Parteiplakaten abgeschnitten, damit diese Aktionen nicht als Parteiveranstaltung erkennbar sind.
Am 4. September finden aber die Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern statt. Keine Überraschung, dass da die NPD zum dritten Mal in Folge bei dem Kampf um den Einzug ins Schweriner Schloss jetzt in der Landeshauptstadt aufmarschiert. (as)
10.50 Uhr: Myfest startet als „politische Versammlung“
BERLIN-KREUZBERG | Das „Myfest“ hat bei Sonnenschein begonnen. In diesem Jahr wurde das „Myfest“ anders als in den Vorjahren als politische Versammlung angemeldet, daher ist die Polizei für die Sicherheit zuständig. Rund um den 1. Mai sind in Berlin etwa 6.200 Polizisten im Einsatz, allerdings nicht nur in Kreuzberg. (dpa)
10.40 Uhr: Gegendemonstranten festgesetzt
SCHWERIN | Am Hauptbahnhof beobachtet die Polizei Ankommende und schaut, zu welcher Demo sie wollen. Zu bunt ist auffällig, zu schwarz ebenso. Am Bahnhof Schwerin-Mitte hat die Polizei bereits Gegendemonstranten zum NPD-Aufmarsch festgesetzt. Anhänger der Clownsarmee und Autonome werden auf dem Bahnsteig festgehalten. (as)
10.20 Uhr: Neonazis pöbeln gegen Muslime
PLAUEN | Auf dem Weg von Leipzig nach Plauen: Rund fünfzig Neonazis pöbeln im Zug. Einige von ihnen tragen T-Shirts der rechtsextremen Gruppe „Der lll. Weg“, die heute in Plauen marschieren will. Als eine muslimische Familie einsteigt, rufen sie „Allahu akbar“; die drei Männer und zwei Frauen setzen sich verschüchtert in den anderen Teil des Zuges. (havo/se)
10.20 Uhr: Neonazis zündeln
WERDAU | Auf dem Bahnsteig in Werdau zünden die Neonazis Böller. Polizeibeamte sind nicht in Sicht. Die sächsische Polizei sagt dazu auf Twitter:
9.55 Uhr: Die Hashtags für den Tag
Wer den Demos auf Twitter folgen möchte, sollte diese Hashtags im Auge behalten: #1Mai, #1Mai2016. Für Infos über die zahlreichen Nazi-Demos: #1mainazifrei, #nazifrei, #1mSN. Wer wissen will, was in Plauen passiert, wo Nazis aufmarschieren wollen: #plauen0105 oder folgt @Vogtl_Nazifrei. (hag)
9.52 Uhr: „Hände weg vom Wedding“ in Berlin
Nochwas zum Einlesen: In Berlin wurde gegen gegen Verdrängung, soziale Ausgrenzung und Rassismus demonstriert, unter dem Motto „Hände weg vom Wedding“. An der Demonstration ohne nennenswerte Zwischenfälle nahmen rund 2.500 Menschen teil. (acb)
9.45 Uhr: Walpurgisnacht in Hamburg
Bevor wir hier richtig anfangen: Habt ihr schon aus Hamburg gehört? Die anitiimperialistische „Revolutionäre Linke“ veranstaltete am Samstag das Open Air-Konzert „Klassenfest gegen Staat und Kapital“ im Schanzenviertel. Abends auch die Autonomen-Demonstration „Breite Solidarität gegen Rassismus und Repression – die Stadt gehört allen“. Bis auf kleinere Scharmützel verlief die Demo von 1.900 Autonomen ohne Zwischenfälle. (hag/acb)
9.30 Uhr: Sonniger Start
BERLIN-KREUZBERG | Einen wunderschönen guten Morgen! Noch ist es ruhig. In Kreuzberg macht man sich bereit.
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