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FDP über Rassismus gegen RöslerMit „dem Chinesen“ nicht wählbar

Nach seiner umstrittenen Aussage über Philipp Rösler nehmen FDPler Hessen-Chef Hahn in Schutz. Er habe weit verbreitete Vorurteile gegen Rösler thematisiert, sagen sie.

Wähler äußern sich oft abfällig über sein Aussehen: FDP-Chef Philipp Rösler Bild: dpa

BERLIN dpa | Rassistische Äußerungen gegen den FDP-Chef und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler sind nach Aussage von Parteifreunden keine Seltenheit. „Ich bekomme am Wahlkampfstand in der Fußgängerzone zu hören: Ich würde Euch ja wählen, aber dafür müsste erst einmal der Chinese weg“, sagte der Vorsitzende der Jungen Liberalen (JuLi), Lasse Becker, der Passauer Neuen Presse.

Hessens FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn, der auch Vize-Ministerpräsident und Integrationsminister ist, hatte am Donnerstag die gesellschaftliche Akzeptanz eines „asiatisch aussehenden Vizekanzlers“ infrage gestellt und mit seinen Äußerungen einen Sturm der Entrüstung entfacht. „Die Wortwahl war offensichtlich missverständlich. Es ist aber notwendig, diese Debatte zu führen“, sagte Becker. Hahn habe eigentlich das von ihm geschilderte Rassismus-Problem im Umgang mit Rösler ansprechen wollen. Auch Rösler selbst verteidigte Hahn: „Jörg-Uwe Hahn ist über jeden Verdacht des Rassismus erhaben“.

Thüringens FDP-Generalsekretär Patrick Kurth schilderte ähnliche Erlebnisse. „Als FDP-Mitglied erlebe ich häufig offene oder versteckte rassistische Äußerungen mit Blick auf Rösler“, sagte Kurth der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Aus seiner Sicht stelle Hahn nicht Rösler infrage. Vielmehr wolle dieser wissen, „ob die Bürger tatsächlich für den Fortschritt bereit sind, einen 'asiatisch aussehenden Deutschen' als Vizekanzler zu akzeptieren. Das ist ein Appell an das schlechte Gewissen der Deutschen.“

Rückendeckung bekam Hahn auch von Ausländerbeiräten. „Er ist nicht rassistisch eingestellt“, sagte der Vorsitzende der hessischen Ausländerbeiräte (agah), Corrado Di Benedetto: „Ich sehe die Äußerungen des Integrationsministers unmissverständlich positiv.“ Die Gesellschaft sei wohl noch nicht so weit, dass man es als selbstverständlich ansieht, dass Menschen mit Migrationshintergrund Führungspositionen besetzen, so Di Benedetto. Hahn habe dieses Thema angesprochen – „und es ging dabei keineswegs um Rösler“.

Unterschwelliger Rassismus

Hahn hatte der Frankfurter Neuen Presse gesagt: „Bei Philipp Rösler würde ich allerdings gerne wissen, ob unsere Gesellschaft schon so weit ist, einen asiatisch aussehenden Vizekanzler auch noch länger zu akzeptieren.“ Die Opposition reagierte mit heftiger Kritik und warf Hahn „billigsten Rassismus“ und eine „stillose Entgleisung“ vor.

Hahn selbst hatte am Abend versucht, die Wogen mit einer schriftlichen Mitteilung wieder zu glätten. „Ich habe darauf hinweisen wollen, dass es in unserer Gesellschaft einen weit verbreiteten, oft unterschwelligen Rassismus gibt.“ Dieses gesellschaftliche Problem dürfe man nicht totschweigen, sondern müsse es offen ansprechen, um es zu bekämpfen.

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21 Kommentare

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  • FT
    Frank Talk

    Es ist schon sehr erstaunlich, die Kritik an Hahns Äußerungen von Seiten der Linken, SPD und der Grünen, die in der Vergangenheit trotz Regierungsbildung in Bund (SPD und Grüne) und Ländern nicht in der Lage waren eine(n) Minister(in) mit Migrationshintergrund einzusetzen. Wenn es um die Partizipation von BürgerInnen mit Migrationshintergrund an der politischen Macht geht (Ministerposten, Parteivorsitz), haben die Konservativen leider mehr geleistet als die sogenannten Linken, was erschreckend ist. Es wird Zeit, dass die Linken ihre eigenen rassistischen Vorurteile reflektieren und mit der Heuchelei aufhören. Die weiße Sozialisation in Deutschland hinterlässt Spuren, und wer dies verneint ist nicht realistisch. Und jemandem zu unterstellen, er sei Rassist, nur weil er offen ausspricht, was rassistischer Alltag in Deutschland ist, zeugt von Angst vor dem eigenen Rassismus, ist nichts als pure Projektion und versucht von vornherein eine Diskussion zu unterdrücken. Linker Paternalismus a la der große Weisse Vater/Mutter wirds schon richten für die unmündigen BürgerInnen mit Migrantionshintergrund ist Alltag in Deutschland und zeigt sich auch in allen Parteien. Und die Linken sind noch nicht mal in der Lage die Aussagen Hahns zu nutzen, um in eine gesellschaftliche Diskussion darüber einzusteigen. Mir als Mensch mit Migrationshintergrund fällt dafür nur ein Wort ein: erbärmlich PS: zumindest sind die Linken schlauer, was die öffentliche zur Schau Stellung des Rassismus unter dem Deckmantel der Satire angeht: siehe z.B. TAZ Beiträge von Deniz Yücel (ein Mitglied der weißen Mehrheitsgesellschaft dürfte sich dies nicht erlauben), der unter dem Deckmantel der Satire rassistische Begriffe mühelos und schadlos verwendet. Was er wohl als Belohnung von big white Daddy und Mommy bekommt?

  • J7
    Jörg 70

    Während man sich mühe gibt der FDP einen Skandal anzuhängen (aus niederen Beweggründen, „die sollen weg“) Geht Frau Rot hin und schlug mit dem Schlächter von Teheran High five. Wo ist die Presse? warum versagt Ihr Moralapostel bei diesem Thema? Geht es irgend einem von Euch um die Sache?

  • N
    Neronimus

    Rösler soll als Beispiel für etwas dienen, für das er nicht geeignet ist. Rösler ist ein Deutscher. Daran gibt es nichts zu deuteln.

    Was Hahn beabsichtigte, war sicherlich auf die Ängste vieler deutscher Staatsbürger hinzuweisen. Viele Neubürger leben genauso lange wie Rösler in Deutschland sind aber nicht im geringsten integriert. Dass sie keine deutschen Staatsbürger geworden sind, können die meisten Mitbürger vielleicht noch verstehen. Die Bürger verstehen es aber nicht, dass diese Menschen es oft nach Jahrzehnten nicht geschafft haben, die deutsche Sprache zu erlernen. Sie sorgen noch nicht einmal dafür, dass ihre Kinder dies tun. Beharrlich leben sie in einer Parallelgesellschaft. Die meisten Bundesbürger waren diesen Menschen gegenüber zunächst offen. Sie kommen aber nicht damit klar, wie einige dieser seit Jahren hier lebenden Neubürger ihnen ihre religiösen und gesellschaftlichen Vorstellungen aufzwingen möchten.

    Dass die seit langem bei uns etablierten Religionsgemeinschaften sich überall einmischen, reicht ihnen.

  • T
    Tastenpunk

    Es ist schon erstaunlich wie verzweifelt versucht wird die FDP im Gespräch zu halten, frei nach dem Motto auch einen schlechte Nachricht ist eine Nachricht. Erst die Führungsdiskussion um Rösler, dann die Sexismusgeschichte unseres Pfälzers Vierteletrinkers und nun eine rassistisch eingefärbte Debatte gegen den eigenen Vorsitzenden.

     

    Leider wird von der Medienmeute nicht bemerkt, dass mangels Inhalten auch diese Dinge taugen, eine ansonsten in der öffentlichen Diskussion nicht mehr vorhandene Partei im Gepräch zu halten.

  • S
    Synoptiker

    Letztendlich ist der Anlass in Deutschland egal: Ob antisemitisch, rassistisch oder nationalistisch, es gibt sowohl einen oberschweligen als auch unterschweligen Antisemitismus, Rassismus und Nationalismus! Wenn Hr. Hahn darauf aufmerksam machen wollte, dann verwundert die Tatsache, dass wir seit 1945 staatstragende Gedächtnisveranstaltungen im Deutschen Bundestag feiern und diese so wenig in der Bevölkerung bewirken? Hieraus kann man ableiten, dass unsere Gedächtnis- und Erinnerungs-Kultur auf neue Füsse gesetzt werden müsste!!!

    Ein anderes Beispiel von unterschweligem Unvermögen zum Bereuen, sind die verharmlosenden Guido Knopp-Dokumentationen über Nazi-Deutschland. Wenn einmal, was selten genug vorkommt, Deutsche zu ihrer Schuld oder ihrem Mitläufertum befragt werden, dann zeigt kaum einer eine Schuldanerkennung oder gar Einsicht.

    Dieses Denken - wir konnten doch nichts ändern - ist für andere Menschen unbegreifbar, wird aber um so eifriger an unsere Jugend weiter vermittelt.

    Mal sehen, ob unsere Politiker mit dem hohen "C" sich hier zu äußern und aktiv werden? Ich denke Fr. Merkel wird sich gar nicht rühren, wie so häufig.

  • H
    heym_two

    Ich verstehe die verallgemeinernde Äußerungen Hahns als Kritik an deutschen Zuständen:

    Gesetze zur Zuwanderung und zur Freizügigkeit sind strukturell rassistisch.

    Studien wie die von Prof. Heitmeyer oder der Zeitstiftung belegen: 30-50% der Deutschen haben, je nach Studie, antisemitische und rassistische Einstellungen.

    Sarrazin zum Beispiel ist ein antimuslimischer Rassist, gleichwohl stört mich bei bei Adoleszenten mit überwiegend türkisch- und maghreb migrantischen Hintergrund ein antisemitisches und sexistisches Mackergehabe.

  • E
    Ersatznerv

    FDP entschleiert: Die Partei ist im freien Fall und nutzt jedes Mittel zum Stimmenfang. Rösler galt bei seiner Wahl zum Vorsitzenden der Wirtschaftspartei als frisch und unverdächtig und sollte sicher auch einige Wähler mit Migrationshintergrund anziehen. Die Rechnung ging nicht auf. Also versucht man es jetzt mit Äußerungen, die Wählern am äußeren rechten Rand gefallen dürften. Hier könnte man Glück haben. Die jetzt anvisierten Zielgruppenmitglieder verfügen über eine ausreichend begrenzte Gehirnfunktion, um diese Partei noch zu wählen. Die Parteifarbe sollte sich ohne Mühe in dunkles Ockergelb verändern lassen.

  • W
    Wolfram

    Karl-Heinz Müller und Franz Goldstein streiten sich um den Vorsitz einer kleinen Partei, für die sich sonst kaum jemand interessiert. Irgendwann nennt Müller seinen Kontrahenten in Anspielung auf dessen Namen einen Scheiss-J.... . Goldstein ist empört, erzählt die Sache herum und auf einmal haben wir eine Debatte über den "Antisemitusmus in der Gesellschaft gegen Herrn Goldstein". Was ist denn das für ein Taschenspielertrick? Zum einen wird hier mediale Öffentlichkeit für einen ansonsten unbedeutenden Verein gemacht, wobei die Presse natürlich reflexhaft zuverlässig mitwirkt. Zum anderen wird aus dem Vereinszwist zweier Randfiguren ein gesamtgesellschaftliches Problem aufgeblasen. Rösler ist wegen seiner politischen Defizite in und außerhalb der Partei unbeliebt, aber weit über 79 Mio. Menschen ist seine Herkunft und seine Augenform völlig schnuppe. Und wenn ein paar Hinterbänkler der FDP an seinem Stuhl sägen sollte uns das eigentlich genau so wurscht sein. Aber mit den Totschlagbegriffen Rassismus und Antisemitismus kann man offensichtlich jedes journalistische Wespennest in Aufruhr bringen.

  • M
    Markus

    Mir ist unklar, weshalb dieser Sturm über Hahn losbricht. Das beim Verstehen von Texten auch immer die vermutliche Intention eines Sprechers herangezogen werden muss gehört doch zum Basiswissen Deutsch.

     

    Verwerflich finde ich allenfalls, dass Hahn eine Wahlentscheidung zuungunsten der FDP mit einem Rasissmusvorwurf verknüpft. Der ist sicher in machen Fällen gerechtfertigt, aber was Hahn nicht sagt ist, dass es neben einem schlechten auch noch tausende gute Gründe gibt nicht FDP zu wählen.

     

    Die aufgeregten Oppostionsäußerungen á la "Entgleisung" sind einfach nur Wahlkampf der dümmsten Art.

  • K
    kiddylein

    Offenbar kann´s für die FDP gar nicht genug Rassismus in Deutschland geben.Dort, wo sie diesen suchen sollte, tut sie´s aber immer noch nicht:in der eigenen bescheuerten Partei.Herr Hahn, wenn sie das Gesicht von Rösler nicht mögen, dann sagen Sie´s doch einfach.Es kommt bei Ihnen doch nun wirklich nicht mehr darauf an, das Gesicht zu wahren.Zu spät, viel zu spät!

  • S
    Sojus

    Achso! Hahn hat lediglich den im Volk unterschwellig vorhandenen Rassismus, der sich gesellschaftlich quasi viral weiter verbreitet, dazu benutzt um Röslers rassische Abstammung in Bezug auf das Amt in Frage zu stellen. Das ist natürlich nicht rassistisch. Erinnert diese Strategie an irgend jemanden?

  • B
    bambi

    Ich stimme dem Mann nicht zu, da asiatisch aussehende Leute eigentlich recht gut integriert sind und tedenziell eher positiver Diskriminierung ausgesetzt sind. Nicht selten habe ich es auch erlebt, dass asiatische Einwanderer (und Sprösslinge) fast schon zu sehr integriert/asssimiliert sind.

     

    Und im speziellen kann Rösler für vieles herhalten, nur er gibt absolut keine Angriffsfläche für irgendwelche "der gehört nicht zu uns" Gedanken.

     

    Aber Hahn hat eindeutig nichts rassistisches gesagt. Einfach nur Angst vor sinnlosen Vorbehalten geäussert.

  • H
    Heym

    Ich verstehe die verallgemeinernde Äußerungen Hahns als Kritik an deutschen Zuständen:

    Gesetze zur Zuwanderung und zur Freizügigkeit sind strukturell rassistisch.

    Studien wie die von Prof. Heitmeyer oder der Zeitstiftung belegen: 30-50% der Deutschen haben, je nach Studie, antisemitische und rassistische Einstellungen.

    Sarrazin zum Beispiel ist ein antimuslimischer Rassist, gleichwohl stört mich bei bei Adolszenten mit überwiegend türkisch- und maghreb migrantischen Hintergrund ein antisemitisches und sexistisches Mackergehabe.

  • DU
    Der Uli

    Komische Sache:

     

    "Der Chinese" ist "rassistisch", aber "der Bayer'", "der Schotte" "der Brite" nicht.

    Nicht mal "die Schwaben" ist rassistischer als "die Amis".

     

     

    Jemanden mit seiner Herkunft zu bezeichnen (der Wittelsbacher) ist entweder immer rassistisch, oder nie. Sagt der Rheinländer im fränkischen Asyl. Der hier zum "Preussen" umgedeutet wird, das aber nicht für Rassismus hält,

     

    Klar ist: In einen nicht geringen Anzahl der Fälle benutzt ... der Deutsche ... die Herkunft als Bezeichnung, wenn er etwas Negatives über die Person aussagen will. Aber nicht zwingend, und nich "rassistisch": Man nennt eben nur nicht den Namen, was persönlich abwertet (oder aufwertet, sagen Amerikanische Wissenschaftler)

  • C
    Celsus

    So ein Quatsch, der da von Hessens FDP-Chef behauptet wird. SChon vor Rösler war die FDP nicht wählbar. Nur mit Rösler wurde es eben nicht besser.

     

    Sich einzugestehen, dass sie das falsche Programm haben udn eben Politik für weit weniger als 5 % der Bevölkerung betreiben, wurde ruchbar. Da steckt das Problem der FDP. Aber dort mag sie es am wenigsten suchen.

     

    An einem Beispiel ausgedrückt bedeutet es, dass die FDP gegen Steuererhöhungen ist, die vorrangig Reiche betreffen. Bei fast jeder Mehrwertsteuererhöhung war die FDP aber dabei.

  • M
    Markus

    Ich finde es eigenartig überhaupt auf die Idee zu kommen die Herkunft Philipp Röslers erneut zu diskutieren und seine Vizekanzlerschaft in Frage stellen.

    Zwischen beiden Dingen wird ein abscheulicher Zusammenhang kreiert und dann hintenangestellt, man will ja nur spielen oder erm thematisieren.

     

    Für mich hat diese Debatte einen faden Beigeschmack im Rahmen der fortwährenden innerparteilichen Angriffe auf Herrn Rösler.

     

    Wenn man den Alltagsrassismus in Deutschland thematisieren will, dann vieleicht auch mal mit Taten der Regierungskoalition...

  • E
    eksom

    Unterschwelliger Rassismus

     

    Bei dieser Untertreibung über Rassismus kann man nur noch darüber lachen! Wenn ein Studie einer FH (Sozialwissenschaften) schon im Jahre 2000 feststellt hat, dass 68% aller NRW-Polizisten ausländerfeindlich eingestellt sind, dann ist es nicht mehr unterschwellig! Nur, viele wollen es bis heute immer noch nicht wahrhaben!

  • BF
    brain freeze

    Die Deutschen wählen keinen Vizekanzler.

     

    Hahn hält mindestens FDP-Wähler für Rassisten. Und seine Aussage heißt: Bereitschaft zum Zugeständnis an Rassisten. Sonst hätte er gesagt: "Ich stehe zu Rösler, auch wenn er wegen seines Mighintergrundes angegriffen wird." Eine fällige Debatte hätte er wohl zuerst mit Brüderle führen - der teutschen Eiche.

     

    Seltsam, wie Parteifreunde der FDP und ihre Lohnschreiber selbst diesen klaren Sachverhalt allerorts verdrehen.

  • W
    Wolfgang

    Alle bürgerlichen Regierungs- und Parlamentsparteien sind an ihrem Ende angekommen!

     

    Offener Sozialdarwinismus (Kinderarmut, Altersarmut, Hartz-IV-Strafvollzug für Arbeitslose bzw. Wertschöpfungslose), verdeckter Antisemitismus und Rassismus sind Wesensbestandteile jeder spätbürgerlichen und kleinbürgerlichen Regierungs- und Parlamentspartei in Deutschland, auch im Jahr 2013!

     

    Aufwachen, braver bundesdeutscher Michel!

  • P
    paul

    Ja den Rassismus in unserer Gesellschaft zu thematisieren ist wirklich rassistisch, ganz großer Wurf der Opposition.

    Wirklich erbärmlich.

     

    "Bei [Angela Merkel] würde ich allerdings gerne wissen, ob unsere Gesellschaft schon so weit ist, einen [weiblichen] [...] [K]anzler [...] zu akzeptieren.“

    Na kommt das bekannt vor?

     

    Solche fragen nicht zu stellen macht doch Gesellschaftliche Vorurteile erst legitim.

  • Z
    zombie1969

    "asiatisch aussehenden"

    Das kann vorkommen bei Asiaten. Im Übrigen, mehr von diesen tüchtigen Menschen für D! Von in U-Bahnen und auf öffentlichen Plätzen wütenden Tottretern hat es genügend in D, kein weiterer Bedarf davon.