Bundeswehr und Gegner vorm Reichstag: Gelöbnis und Gelöbnix
Am Montag sollen 400 Rekruten vorm Reichstag vereidigt werden. Berliner Verwaltungsgericht hält das Verbot einer Gegendemonstration eines Protestbündnis aufrecht.
Am Montag sollen ab 19.30 Uhr vorm Reichstag rund 400 Rekruten vereidigt werden. Sprechen werden Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsminister Franz Josef Jung (beide CDU).
Unter dem Motto "Bundeswehr zum Rückzug zwingen" organisiert ein "Gelöbnix"-Bündnis ab 17 Uhr mit einer Kundgebung am Potsdamer Platz Gegenprotest. 500 Teilnehmer werden erwartet. Eine geplante Demonstration bleibt verboten, entschied das Berliner Verwaltungsgericht am Freitag. Das Gericht sei der Polizei gefolgt, da aus Protestaufrufen eindeutige Ziele hervorgingen, das Gelöbnis zu stören oder zu verhindern, so ein Sprecher. Frank Brendle von "Gelöbnix" nannte die Entscheidung "rechtswidrig und demokratiefeindlich". Man werde Rechtsmittel einlegen.
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