Pannenbaustelle Staatsoper in Berlin: Sondierungen im Untergrund
Die Kostenexplosion bei der Sanierung war vorhersehbar, sagen Piraten und Grüne kurz vor Beginn des Untersuchungsausschusses.
Zweieinhalb Wochen bevor der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Staatsoper seine Arbeit aufnimmt, erhöht die Opposition den Druck auf den Senat und die Senatsbaudirektorin Regula Lüscher. Denn trotz zahlreicher Gutachten vor Beginn und während der Sanierung des Gebäudes Unter den Linden konnte die massive Kostensteigerung auf der Baustelle nicht verhindert werden. „Aus den Untersuchungen wurden zum einen die falschen Schlussfolgerungen gezogen, zum anderen haben sie nicht untersucht, was sie sollten“, sagte der grüne Bauexperte Andreas Otto am Sonntag der taz. Die Sanierung sei generell „schlecht vorbereitet“ gewesen – Otto warf den Verantwortlichen „Schlamperei“ vor.
Eine am Samstag veröffentlichte Antwort auf eine Kleine parlamentarische Anfrage des Piraten-Abgeordneten Wolfgang Prieß ergab, dass es zahl- und umfangreiche Gutachten vorab gegeben hatte – und sich dennoch in den darin untersuchten Bereichen später teils massive Probleme ergaben. Laut Baudirektorin Lüscher seien „unvorhergesehene Ereignisse“ vor allem bei der Erstellung der Baugrube aufgetreten: Sie spricht unter anderem von überraschend aufgetauchten Hindernissen, Holzfunden und „Setzungsproblemen“. Auch habe der Baugrund teilweise nicht die nötige Festigkeit aufgewiesen; dadurch seien weitere Untersuchungen notwendig geworden, die erst nach Beginn der Bauarbeiten möglich gewesen seien.
Für Otto sind die Bodenprobleme mitten im Urstromtal der Spree hingegen alles andere als eine Überraschung: „Für diese Erkenntnis hätte ich keine Gutachten gebraucht. An dieser Stelle der Stadt gilt: alles vermeiden, was nach unten geht.“ Es hätte jedem klar sein müssen, dass der Untergrund Probleme bereiten würde.
Die Sanierung der Staatsoper hatte bereits 2010 begonnen, damals noch unter der rot-roten Landesregierung. Eigentlich sollte sie im Herbst 2013 beendet sein. Nach derzeitigen Planungen soll die Staatsoper nun erst 2017 wieder aus ihrem Ausweichquartier im Schillertheater in Charlottenburg zurück nach Mitte ziehen. Die Sanierungs- und Umbaukosten sind indes von gut 200 Millionen Euro auf derzeit 389 Millionen Euro gestiegen. Aufgrund dieser Kostenexplosion hat die Opposition im Abgeordnetenhaus Ende März einen Untersuchungsausschuss beschlossen, der am 8. Mai seine Arbeit aufnimmt.
Laut dem Piraten Prieß, baupolitischer Sprecher seiner Fraktion und Mitglied des Ausschusses, muss dieser klären, ob man von den später aufgetauchten Hindernissen vorab hätte wissen können. Gegenüber der Nachrichtenagentur dpa sprach er von Hinweisen, dass es den politischen Willen gegeben habe, trotz Informationsmangel die Arbeiten zu beginnen und damit mögliche spätere Probleme bewusst in Kauf zu nehmen.
Andreas Otto, stellvertretendes Ausschussmitglied, sieht das ähnlich: Der damalige Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und die Spitzen der zuständigen Verwaltungen fühlten sich schlicht nicht verantwortlich für die Kostensteigerungen. „Die haben das Gefühl, dass es sich nicht um ihr eigenes Geld handelt“, so der Grüne. Das habe sich auch bei der Entwicklung des geplanten Pannenflughafens BER gezeigt, deren Vorgeschichte ebenfalls Thema eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses ist.
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