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Archiv-Artikel

die anderen über antikriegsdemos und den blix-bericht

Zu den Massendemonstrationen gegen einen Irakkrieg schreibt die staatliche irakische Zeitung al-Dschumhurija (Bagdad): Diese Demonstrationen bringen in Geist, Bedeutung und Parolen den entscheidenden irakischen Sieg und die Niederlage und Isolation Amerikas zum Ausdruck.

Die ebenfalls in Bagdad erscheinende irakische Militärzeitung al-Kadissija meint: Die Welt erhebt sich gegen amerikanische Aggression und die Arroganz nackter Gewalt.

The Observer aus London kommentiert: Tony Blair ist kein politischer Wendehals, dessen Ansichten sich nach der öffentlichen Meinung richten. Die gestrigen Demonstrationen haben gezeigt, dass es der britischen und der amerikanischen Regierung bisher nicht gelungen ist, einen Großteil ihrer eigenen Bevölkerung zu überzeugen. Blair steht jetzt die größte Herausforderung seiner politischen Laufbahn bevor: Er muss dafür sorgen, dass die USA dem UN-Prozess verpflichtet bleiben; und er muss den Sicherheitsrat dazu bewegen, so entschieden aufzutreten, dass dies die Entwaffnung des Iraks zur Folge hat.

Der Tagesspiegel aus Berlin schreibt: Es war die dritte große Friedensdemonstration in Deutschland innerhalb der letzten 20 Jahre. Die erste, am 10. Oktober 1981 in Bonn, richtete sich gegen die Nato-Nachrüstung. Die zweite, am 28. Januar 1991, ging gegen einen Irak-Feldzug nach dessen Besetzung Kuwaits. Beide Demonstranten scheiterten. Ob die gestrige Demonstration erfolgreich sein wird? Leider nein. Die UN-Resolution 1441 ist keine Gebrauchsanweisung für ein Räuber-und-Gendarm-Spiel, in dem die Inspektoren Saddam Hussein bei einer Straftat erwischen müssen. Die im Sicherheitsrat einstimmig angenommene Resolution verpflichtet den Irak, sämtliche Massenvernichtungswaffen offen zu legen. Bislang ist das nicht geschehen. Die USA sind fest entschlossen, dies zu erzwingen – und die UN kann bei allem Friedenswillen nicht darauf verzichten, ohne unglaubhaft zu werden. Daran hat der gestrige Tag nichts geändert.

Die Neue Zürcher Zeitung kommentiert den Bericht von UN-Waffeninspekteur Blix: Es ist offensichtlich, dass die Vereinigten Staaten ihren Aufmarsch am Golf nicht endlos weiterziehen werden, und dass niemand sonst die Mittel einsetzen will, um den Irak in Einklang mit den Entschließungen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zu bringen. Der Sicherheitsrat verfügt über keine Divisionen; er hat keine Sanktionsgewalt. Und es ist sehr fraglich, ob ihm diese von den Veto-Mächten je zugestanden wird.