das wichtigste Belka muss in Polen weiter regieren

WARSCHAU dpa ■ Polens Premier Marek Belka muss gegen seinen Wunsch weiter regieren. Staatspräsident Aleksander Kwaśniewski lehnte gestern seinen Rücktritt ab. Belka und seine Regierung sollten bis zur nächsten Parlamentswahl im Amt bleiben, sagte er nach einem Treffen mit Belka. Den Wahltermin werde er Mitte Juli bekannt geben. Dafür komme der Zeitraum vom 25. September bis 16. Oktober in Frage. Die Berufung einer neuen Regierung so kurz vor Ablauf der Legislaturperiode wäre zu kompliziert, begründete Kwaśniewski seine Entscheidung. Belka sagte zur Entscheidung des Präsidenten: „Ich hatte auf eine andere gehofft.“ Nun werde er sich bis zu den Wahlen um die Erfüllung seiner Aufgaben bemühen. Dabei gehe es vor allem um die optimale Ausnutzung der EU-Mittel, die Reform des Gesundheitswesens und die Haushaltskonsolidierung.