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Archiv-Artikel

auch das noch

Von JAS

Jobsuche: Peer Steinbrück (SPD) wird nicht Fraktionsvorsitzender im Bundestag werden: Als „hahnebüchenen Unsinn“ bezeichneten führende Parteimitglieder Berichte der Süddeutschen, der Noch-Ministerpräsident werde nach der Bundestagswahl die SPD-Fraktion anführen. Ob Steinbrück trotzdem für den Bundestag kandidieren wird, hat er nach eigenen Angaben noch nicht entschieden.

Linksparteien: Die NRW-Landesvorstände der Parteien PDS und WASG haben sich für ein linkes Wahlbündnis bei der Bundestagswahl ausgesprochen. Ein solches Bündnis sei eine „historische Chance“ und die beste Möglichkeit, den Wählern eine linke Alternative zu bieten, teilten PDS und WASG am Samstag in Düsseldorf mit. Mit großer Sicherheit werde das Bündnis als Fraktion in den nächsten Bundestag einziehen. Die Landesvorstände haben außerdem weitere Gespräche über eine längerfristige Zusammenarbeit vereinbart.Kohle: Die Bundesregierung will nach einem Spiegel-Bericht bei der geplanten Neuordnung der Kohlepolitik das Land NRW in die Pflicht nehmen. In Zukunft sollen die Erlöse aus dem vorgesehenen Börsengang der Essener RAG in einen Fonds fließen, der von Bund und Land gemeinsam getragen werde. Zugleich übernehme dieser Fonds die Altlasten aus dem Untertageabbau. Dabei geht es vor allem um Pensionsverpflichtungen und Haftungsansprüche aus Bergschäden. DPA/JAS