Investitionen, Subventionen und Zuschüsse : Kampf um die Kultur-Peanuts
Noch ist Bremen nicht auf dem Boden der harten Tatsachen angekommen. Nichts gegen das Projekt „Quantenschaum“ oder die Multimediaspielwiese in der Stadtbibliothek – aber mit Investitionen hat das nichts zu tun. Die Ausgaben sind normale Kulturförderung und gehören in den laufenden Kulturetat.
Kommentar von Klaus Wolschner
Wenn man andere Summen anguckt, die von den Wirtschaftsförderausschüssen bewilligt wurden, dann zeigt sich aber: Das Kulturgeld ist vergleichsweise Peanuts. Da gibt Bremen zum Beispiel zwei Millionen Euro aus für eine Straße auf dem Gelände der Stahlwerke. Damit der Trick nicht auffällt, kauft das Land auch noch den Stahlwerken die Fläche ab, die für den Straßenbau gebraucht wird. Das ist Subvention von Großunternehmen.
Genau wie die 351.000 Euro für die Firma Ambau aus Brandenburg: Die will ihr Bremer Werk erweitern und dabei vier neue Arbeitsplätze schaffen. Einen Tarifvertrag hat die Firma nicht – das Gros ihrer Beschäftigten ist bei der Leiharbeitsfirma „Ambau Personalservice“ ausgelagert. Handelt es sich eigentlich noch um ein förderfähiges „Mittleres Unternehmen“, wenn man diese Mitarbeiter hinzuzählt?
Wer über die faulen Kulturzuschüsse redet, darf über die faulen Wirtschafts-Subventionen nicht schweigen.