piwik no script img

Archiv-Artikel

Knobeleien im Hinterzimmer

betr.: „Den Spielraum nutzen“ von Claus Leggewie, taz vom 1. 2. 08

Die Schließung der Wahllokale ist der Startschuss für Kommentare der Profis: Parteienforscher, Statistiker, Politiker. Das Wahlvolk schaut zu. Nach der Stimmabgabe hat das Wahlvolk keine Stimme mehr. Klaus Leggewies Perspektive passt in dieses Bild.

Die Hessen-Wahl hat gezeigt, dass dem Wahlvolk viel daran gelegen ist, bei der Deutung des Wählerwillens mitzusprechen. Die Gesellschaft hat in Anzeigen, Leserbriefen und Zuschriften die Debatte eröffnet, die Politik verhandelt hinter verschlossenen Türen. Bisher fehlt ein geeignetes Diskussionsforum zwischen beiden Ebenen. Womöglich käme bei einer solchen Diskussion heraus, dass sich vor der Wahl niemand eine Hessen-CDU ohne Koch vorstellen konnte. Eine Koalition mit einer geläuterten CDU konnte nicht der Wählerwille gewesen sein. Wozu dann der Jamaika-Vorschlag Leggewies?

Das Versprechen der SPD, sich nicht tolerieren zu lassen, war logisch unmöglich. Niemand kann anderen versprechen, wie sich ein Dritter verhält. Und wer, wenn nicht die Wählerinnen und Wähler, können die SPD von einem Verspechen entbinden, das gar nicht hätte gegeben werden dürfen? Wer hier „Verrat“ schreit, führt keinen öffentlich-rationalen Diskurs, sondern knobelt im Hinterzimmer Koalitionen aus. DIETER MAIER, Frankfurt am Main