Diffuse Farbenlehre

Eine Urabstimmung und angedrohte Austritte: An der GAL-Basis rumort es wegen der möglichen schwarz-grünen Koalition nur leise. In den Bezirken setzt die GAL auf verschiedene Bündnisse. CDU-Fraktion verpasst sich Maulkorb

Nein, „Massenaustritte“ habe es nicht gegeben, sagt die Landesgeschäftsführerin der GAL, Ulrike Eggers. Jene Parteimitglieder, die ein schwarz-grünes Bündnis kritisch sähen, warteten offenbar noch ab, „ob und zu welchen Bedingungen“ es zu einer Koalition komme. Einzelnen Parteiflüchtlingen stünden sogar Neuzugänge gegenüber. „Es gibt Personen, die eingetreten sind, weil sie diese Option unterstützen“, sagt Eggers, „und wollen, dass wir möglichst viel rausholen.“

Diese Einschätzung wird auch in den Bezirken geteilt. „Wir haben bislang einen definitiven Austritt zu verzeichnen, aber viele Mitglieder haben angekündigt, die Partei zu verlassen, wenn Schwarz-Grün zustande kommt“, weiß die Fraktionsgeschäftsführerin der GAL Eimsbüttel, Stefanie Könnecke. Im Bezirk basteln die Eimsbütteler Grünen, die Schwarz-Grün auf Landesebene ablehnen, an einem rot-rot-grünen Bündnis.

In Wandsbek sammelt der scheidende Bezirksabgeordnete Vasco Schulz Unterschriften, um gegen den Willen der Landesmitgliederversammlung (LMV) eine Urabstimmung über Schwarz-Grün zu erzwingen. Mehr als 50 der benötigten 130 Unterschriften für das Prozedere, das eine Koalitionsbildung um rund einen Monat verzögern könnte, hat er bereits zusammen. In Wandsbek selbst wird die GAL vermutlich in der Opposition bleiben: In der Bezirksversammlung hätte ein Bündnis aus CDU und FDP die Mehrheit.

Bereits auf der LMV kündigte die GAL-Delegierte des Bezirks Nord, Imme Kreiser, an, sie werde die Partei verlassen, sollte es auf Landesebene zu einem Bündnis mit der CDU kommen – und dass sie „nicht die einzige sein“ werde. In Altona und Harburg spricht derweil alles für die Fortsetzung der dortigen schwarz-grünen Koalitionen. Dem Altonaer GAL-Bezirksabgeordneten Lars Andersen ist bislang „nur ein Austritt bekannt, der explizit mit den Koalitionsverhandlungen begründet wurde“. Auch in Mitte, wo die Weichen auf Rot-Grün stehen, will die GAL „bislang keine wahrnehmbaren Äußerungen unserer Basis für oder gegen Schwarz-Grün vernommen“ haben, erklärt ihr Vorsitzender Karl-Heinz Karch.

In der CDU wird die Öffnung zu den Grünen nur hinter vorgehaltener Hand kritisiert: Noch-Fraktionschef Bernd Reinert hat die Abgeordneten aufgefordert, „keine Kommentierungen“ abzugeben. So erfolgt auch der der Rücktritt des schulpolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Robert Heinemann „vornehmlich aus privaten Gründen“. Der taz hatte Heinemann immerhin offenbart, dass die im Sondierungsgespräch diskutierte sechsjährige Grundschule aus seiner Sicht „wenig Sinn“ ergebe. „Eintritte oder Austritte wegen der anstehenden Verhandlungen“, sagt Landessprecherin Anna Christina Hinze, „sind uns nicht bekannt.“ MARCO CARINI