Grüne begehren Autobahnstopp

Die Grünen erwägen, mittels eines Volksbegehrens gegen die Verlängerung der Autobahn 100 in Berlin vorzugehen. Das kündigte ihr Landesvorsitzender Stefan Gelbhaar an. „Gemeinsam mit anderen Bürgerinitiativen werden wir prüfen, welche Möglichkeiten wir haben, den Ausbau der Autobahn noch zu verhindern“, sagte Gelbhaar der taz. Ein Volksbegehren sei dazu ein geeignetes Mittel. Inwiefern der Bau einer Bundesautobahn Gegenstand eines Berliner Volksbegehrens sein kann, ist allerdings noch ungeklärt. „Da das Abgeordnetenhaus dem Bau zugestimmt hat, gehen wir davon aus, dass die Bürger sich per Volksbegehren auch gegen diese Entscheidung aussprechen können“, sagte Gelbhaar. Details hierzu müssten nun rechtlich geprüft werden. Die A 100 soll ab 2010 zwischen Treptow und Neukölln ausgebaut werden. KAUL