Polizist unter Verdacht

Die Kölner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen einen Beamten, der 2002 einen Iraner misshandelt haben soll

KÖLN taz ■ Die Kölner Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen einen Polizisten wieder aufgenommen, der im März 2002 einen 38-jährigen Mann misshandelt haben soll. Dies bestätigte Pressesprecherin Regina Appenroth. Bei dem Mann handelt es sich um den gebürtiger Iraner Isa A., der seit 12 Jahren in Deutschland lebt. Ende März 2002 geriet er in Nippes mit Freunden in eine Polizeikontrolle. Dabei kam es zu „einfacher körperlicher Gewaltanwendung“, so Polizeisprecher Werner Schmidt, weil sich der angetrunkene Isa A. nicht ausweisen konnte und sich weigerte, in den Streifenwagen zu steigen. Zuvor habe er die Polizei durch „obszöne Gesten“ provoziert.

Atteste bescheinigen dem Festgenommenen Prellungen an der Nase und eine Kehlkopfverletzung. Bis heute leidet Isa A. an Sehstörungen und posttraumatischen Belastungsstörungen.

Isa A. wurde wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt zunächst zu einer Strafe von 300 Euro verurteilt, die aber in 2. Instanz zu Lasten der Staatskasse aufgehoben wurde. Erste Ermittlungen gegen die beteiligten Polizisten wurden eingestellt. Dienstrechtliche Maßnahmen wurden überprüft, so Schmidt, es wurden aber keine Disziplinarmaßnahmen eingeleitet.

Jörg Reuffurth, Rechtsanwalt von Isa A., wirft der Polizei „Unkorrektheit und fehlende Tiefe“ bei der internen Untersuchung vor. So habe sie sich nicht bemüht, den vom Opfer beschriebenen Polizisten ausfindig zu machen. Unklar sei auch, wie viele Streifenwagen und damit Polizisten im Einsatz waren.

Während in den Akten von maximal drei die Rede sei, berichten Zeugen von bis zu fünf Wagen und damit zehn Polizisten. Die ärztlich attestierten Verletzungen seien auch nicht passiert, als Isa A. auf der Motorhaube eines Wagens festgehalten wurde, sondern ihm von einem Polizisten im Wagen zugefügt worden. Auf diese Zeit und diesen Ort müssten sich die Ermittlungen konzentrieren. „Die Gewalt ging nicht von meinem Mandanten aus, sondern von der Polizei“, sagt Reuffurth. „Darunter leidet er heute noch, und das kann nicht hingenommen werden.“ Jürgen Schön