Europa gewährt 10.000 Irakern Asyl

Deutschland will 2.500 Flüchtlinge aus dem Irak aufnehmen. Prinzip der Freiwilligkeit

BRÜSSEL ap ■ Die Europäische Union bietet 10 000 Irak- Flüchtlingen in besonders verzweifelter Lage eine neue Heimat. Deutschland werde davon 2500 Menschen dauerhaft aufnehmen, sagte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) nach stundenlangen Beratungen mit seinen EU-Amtskollegen am Donnerstag in Brüssel. „Dieses kann jetzt beginnen“, betonte Schäuble zu dem in Deutschland bisher einzigartigen Ansiedlungsprogramm. In früheren Erklärungen hatte es geheißen, dass Deutschland rund 5000 Iraker aufnehmen wolle.

Vorrangig will die EU Menschen mit gesundheitlichen Problemen, Traumatisierte, Folteropfer, alleinerziehende Mütter und Angehörige religiöser Minderheiten aufnehmen. „Niemand hat gesagt: nur Christen“, betonte Schäuble. Der Minister erläuterte jedoch, dass religiöse Minderheiten von der Lage im Irak besonders betroffen seien. „Und religiöse Minderheiten im Irak sind eher Christen als Angehörige anderer religiöser Gruppen“, fügte er hinzu. Deutschland werde zusammen mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR auswählen, wer für die Ansiedlung infrage komme. Der EU-Beschluss lässt offen, wie viele Flüchtlinge in anderen Mitgliedstaaten ein neues Zuhause finden sollen.

Es gilt das Prinzip der Freiwilligkeit. Schweden, Dänemark, Finnland, die Niederlande und Großbritannien haben bereits irakische Flüchtlinge in sogenannten Resettlement-Programmen aufgenommen. Diese Menschen sollen bei der Umsetzung des EU-Plans berücksichtigt werden. „Sonst hätten wir nie einen Beschluss zustande gebracht“, sagte der Bundesinnenminister.

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