Schäfer-Gümbel bereut Wortbruch

Der hessische SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel fordert ein Ende des parteiinternen Streits und demonstriert Einigkeit mit Parteichefin Andrea Ypsilanti

BERLIN dpa /ap/afp ■ Der hessische SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel hat sich in einem Interview sanft von der Strategie seiner Vorgängerin Andrea Ypsilanti abgesetzt. Es sei ein Fehler gewesen, dass seine Partei trotz früherer Versprechungen ein Bündnis mit der Linkspartei angestrebt habe: „Der Fehler war der Wortbruch“, sagte Schäfer-Gümbel der Süddeutschen Zeitung.

Er fügte hinzu: „Der Fehler war, nach der Wahl etwas anderes zu machen, als wir vorher gesagt haben.“ Schäfer-Gümbels Vorgängerin Andrea Ypsilanti hatte nicht den Wortbruch als Fehler betont, sondern die vor der Wahl getroffene Entscheidung, ein Bündnis mit der Linkspartei auszuschließen.

Schäfer-Gümbel und die Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti bestritten am Montag allerdings Meinungsverschiedenheiten. Die Debatte, ob die Absage an die Linken vor der letzten Landtagswahl oder die Kehrtwende danach ein Fehler gewesen sei, sei müßig. Beide veröffentlichten in Wiesbaden eine Erklärung, in der sie auch allen Personaldebatten in der Hessen-SPD eine Absage erteilen. Schäfer-Gümbel verlangte in einem Brief an die Parteimitglieder zudem das Ende der Streitigkeiten in der Hessen-SPD.

Nach der Wahl am 18. Januar will Schäfer-Gümbel sich als „Spitzenpersönlichkeit“ der Hessen-SPD sehr viel stärker in die Gestaltung der Bundespolitik einmischen, betonte er. Derzeit ist vorgesehen, dass Ypsilanti auch nach der Wahl Partei- und Fraktionschefin bleibt.

Am Wochenende waren offene Rücktrittsforderungen gegen Ypsilanti und den gesamten Landesvorstand laut geworden. Mehr als ein Dutzend Politiker aus der Region Südhessen unterzeichneten einen Aufruf, in dem er heißt, Verlässlichkeit und Vertrauen könnten erst dann wieder gewonnen werden, „wenn die Landesvorsitzende den Weg für einen Neubeginn freimacht“. Zu den Unterzeichnern gehören unter anderen der frühere hessische Innenminister und Ypsilanti-Vorgänger als SPD-Landeschef, Gerhard Bökel, sowie der ehemalige Darmstädter Oberbürgermeister Günther Metzger, Schwiegervater der SPD-Abweichlerin Dagmar Metzger.

Schäfer-Gümbel rief am Montag per Brief dazu auf, die Streitigkeiten in der Hessen-SPD beizulegen. Es gehe darum, „Politik für die Menschen“ zu machen und „nicht um unserer selbst willen“, schrieb er an die SPD-Mitglieder.

Wer weiter glaube, „jetzt seine persönlichen Interessen auf dem Rücken der Partei oder auf dem Rücken von einzelnen Führungspersonen austragen zu lassen“, müsse sich fragen lassen, „ob Solidarität für ihn oder sie als Grundwert der Sozialdemokratie noch Bedeutung hat“. Die Sozialdemokraten sollten sich auf ihre eigentliche Aufgabe konzentrieren und geschlossen in den Wahlkampf ziehen. „Andrea Ypsilanti hält mir als Landes- und Fraktionsvorsitzende den Rücken frei“, betonte Schäfer-Gümbel in dem Schreiben an die hessischen Genossen.