Grüne kritisieren Polizei

BOCHUM taz ■ Die Bochumer Grünen fordern von der Polizei ein entschiedeneres Vorgehen gegen Nazis. In einem offenen Brief an den Bochumer Polizeipräsidenten Thomas Wenner kritisieren sie „mehr als befremdliche Sachverhalte“ der Nazi-Demo gegen den Neubau einer Synagoge am vergangenen Wochenende in Bochum. NPD-Demonstranten hätten SA-Embleme getragen und außerdem volksverhetzende Parolen gegrölt. Trotzdem hätten die begleitenden Polizisten den Faschisten keinen Platzverweis erteilt. „Niemand fühlte sich zuständig“.

„Nach diesen volksverhetzenden und antisemitischen Parolen hätte die Kundgebung sofort aufgelöst werden müssen“, so die grüne Fraktion. Sie fordert die Polizei auf, für zukünftige Demonstrationen der Rechten deutlich schärfere Auflagen zu erheben und die Aufmärsche sofort zu stoppen, wenn gegen sie verstoßen werde. JOE