Blömer will Lindenthal zum Vorbild machen
Die Kölner CDU geht nach den ruhmlosen Abgängen von Fraktionschef Klipper und Ex-Parteichef Blömer angeschlagen in den Kommunalwahlkampf. Die Grünen halten eine Wiederauflage der Koalition nur unter Umständen für möglich
KÖLN taz ■ Die Kölner CDU hat die Notbremse gezogen. Nach dem Rücktritt des Fraktionsvorsitzenden Karl Jürgen Klipper und Richard Blömers als kulturpolitischer Sprecher stehen die Christdemokraten vor schwierigen Wahlkampfzeiten.
Klipper geht als Verlierer aus dem Ring. Er hat ein Jahr lang versucht, die CDU-Fraktion zu einen und sich gegen sachfremde Einflüsse zu wehren. „Er sollte sich nicht in sein Fraktionszimmer zurückziehen“, gab Klipper seinem Interims-Nachfolger Josef Müller auf den Weg, „sondern Kommunikation üben und ausgleichend sein. Er muss versuchen, den Einflüssen die von außen auf die Fraktionsmitglieder entstehen, zu widerstehen.“
Diesen Einfluss soll seitens der CDU vor allem Richard Blömer ausgeübt haben. Zwar weist der jede Schuld empört von sich, doch seine Parteifreunde glauben ihm offenbar wenig. Oberbürgermeister Fritz Schramma zum Beispiel entschuldigte sich bei Blömer nur, dass er ihn menschlich getroffen habe. „Ich wollte ihn politisch treffen“, resümierte Schramma Interviews, die er exklusiv den Zeitungen aus dem Verlagshaus M. DuMont Schauberg, dem Kölner Stadt-Anzeiger und der Kölnischen Rundschau, gegeben hatte. Darin hatte er Blömer zum Rücktritt aufgefordert.
Dass die Kölner CDU nun angeschlagen in den Kommunalwahlkampf geht, trifft nicht nur die eigene Basis, sondern hat auch Auswirkungen auf die Grünen als Koalitionspartner. In einer Krisensitzung des grünen Fraktionsvorstandes wurde ausführlich über die Turbulenzen bei der CDU diskutiert. „Die erfolgten personellen Konsequenzen beenden leider nicht das tiefgreifende Zerwürfnis in der Kölner CDU“, hieß es in einer offiziellen Erklärung. Es sei zu befürchten, dass die Union „in ihrer gegenwärtigen Verfassung kein verlässlicher Koalitionspartner in der nächsten Wahlperiode sein könnte“.
Auch innerhalb der CDU gehen die Meisten davon aus, dass mit den Rücktritten zwar ein wichtiger Schritt getan wurde, dem nun aber weitere folgen müssten. „Das war doch nur die Spitze des Eisbergs“, sagte ein hochrangiges Mitglied.
Blömer kündigte jedenfalls an, er wolle auch weiterhin politisch für die Kölner CDU aktiv bleiben. Damit meine er offenbar nicht nur sein Landtagsmandat. Denn er betonte, dass er kulturelle Veranstaltungen weiter offensiv besuchen wolle. Außerdem werde er den Vorsitz der CDU im Kölner Stadtbezirk Lindenthal behalten. „Das ist ein bestens geführter Stadtbezirk. Und wir werden da einen wahnsinnig guten Wahlkampf machen“, betonte Blömer.
Für manche in Partei und Fraktion klingt das fast wie eine Drohung. Denn viele fürchten sich davor, Blömer könnte nach dem Urnengang im Herbst wieder eine stabile Hausmacht bekommen. Blömer war wegen des Spendenskandals der Kölner CDU als Parteivorsitzender zurückgetreten. Die nordrhein-westfälische CDU-Spitze hatte ihn damals massiv dazu gedrängt. FRANK ÜBERALL
