taz-serie

Föderalismus-Reform (6)

Mit dem heutigen Streit über Abschaffung oder Reformfähigkeit des deutschen Föderalismus-Modells beschließen wir unsere Montagsserie zum Thema. Sie wurde angeregt durch die geplante Reformkommission von Bundesrat und Bundestag zur „Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung“. Der Bundestag wird diese Kommission am 16., der Bundesrat am 17. Oktober einsetzen. Ihr gehören voll stimmberechtigt 16 Vertreter des Bundesrats und 16 des Bundestags an. Nach dem Willen der Länder sollen Ergebnisse – mit Zweidrittelmehrheit beschlossen – bis zum Sommer 2004 vorliegen.

Bisher erschienen in dieser Serie:Die gelähmte Republik (25. 8.)Warum Länderfusionen fast unmöglich sind (1. 9.)Kulturhoheit und Wettbewerb der Länder (8. 9.)

Wie Föderalismus politische Projekte blockiert (15. 9.)Was der ehemalige Bundesratsdirektor empfiehlt (22. 9.) TAZ