Clement für schnelle Planung

BERLIN dpa ■ Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, die Verkehrswegeplanung nach den Ausnahmeregelungen für die neuen Länder in ganz Deutschland zu beschleunigen. „Das wäre für ganz Deutschland gut“, sagte er beim Auftakttreffen der Initiative „Luftverkehr für Deutschland“, die der Luftfahrt als Schlüsselbranche neuen Auftrieb verleihen soll. Nach Clements Worten geht es darum, „aus der obszönen Dauer von Genehmigungsverfahren herauszukommen“. Beklagt wurde, dass der Flughafenneubau in München nach „altem“ Planungsrechts 26 Jahre brauchte, der in Leipzig dagegen nach dem Verkehrswegeplanungs-Beschleunigungsgesetz für Ostdeutschland nur fünf Jahre. Derzeit fürchtet die Frankfurter Flughafen AG Fraport Verzögerungen beim Bau einer weiteren Landebahn.