Demokratie fährt Bus

Im Oktober und November rollt ein Doppelstock-Bus durch NRW. Er soll Wegbereiter direkter Demokratie werden

RUHR taz ■ Joseph Beuys soll den Nordrhein-Westfalen im zweiten Versuch direkte Demokratie bringen. Er hatte schon in den 70er Jahren mit dem Satz „Jeder Mensch ist ein Künstler“ die Menschen zu verantwortlichem Handeln aufgerufen. Und seine Idee der „Direkten Demokratie durch Volksabstimmung“ ging als Bus auf Reisen.

Seit 2001 rollt die zweite Version durch Deutschland, im Oktober und November durch NRW. Ein Ziel: die Einführung einer Volksabstimmung auf Bundesebene. „Eine Volksabstimmung ist das Element, mit dem die Menschen Einfluss nehmen können“, sagt Werner Küppers. Seit der Doppelstockbus rollt, lebt und arbeitet Küppers im Bus. Das ganze Land will er durchmessen, jede Stadt besuchen. Letzte Woche war es Hamm. Man könne das natürlich nicht mit dem Rheinland vergleichen, sagt er. „Umso wichtiger ist es, dass wir hier hingehen.“

Diese Woche fährt der Bus durch die Heimat von Beuys, dem Niederrhein. Düsseldorf ist eine Station. Dem Land gesteht Werner Küppers zu, es sei auf dem Weg der Besserung. Denn die Bestimmungen zur Durchführung von Volksabstimmungen wurden im Sommer gelockert. Die Landeshauptstadt führen die Initiatoren gerne als Beispiel für einen gelungenen Einsatz direkter Demokratie an; 2001 ist die Stadtwerke-Privatisierung durch Bürgerentscheid gekippt worden. Trotz niedriger Wahlbeteiligung. Nur ein knappes Viertel der Stimmberechtigten ging damals zur Urne.

Damit sich das ändert, müssen die Deutschen die Instrumente direkter Demokratie besser kennen lernen. Auf Bundesebene ist das schon einmal gescheitert. Der Bundestag hat vor zehn Jahren die Einführung der Volksabstimmung abgelehnt. Hunderttausend Unterschriften hatte der Omnibus dafür schon gesammelt. Aufgegeben hat seine Mannschaft trotzdem nicht. „Wir sammeln weiter - bis es sie gibt.“ Die Umsetzung des Grundgesetzes steht für Küppers hinter dieser Forderung, denn dessen Artikel 20 bestimmt, dass die Staatsgewalt vom Volke ausgeht, „sie wird in Wahlen und Abstimmungen ausgeübt“. Niemand müsse befürchten, dass er jedes Wochenende über irgendwas abstimmen müsse, meint Werner Küppers: „Das Meiste kann auf kommunaler Ebene geregelt werden.“ HARALD SCHÖNFELDER