Wählen für die EU

EUROPAWAHL Am Sonntag wird das Europäische Parlament gewählt. Bislang ist das Desinteresse in Hamburg groß, obwohl die EU immer mehr bestimmt

Aufruf zur Europawahl: Landeswahlleiter Willi Beiß hofft auf eine rege Teilnahme bei der Wahl des Europäischen Parlaments an diesem Sonntag. „Wählen Sie Europa, es lohnt sich“, appellierte Beiß am Dienstag an die fast 1,3 Millionen Wahlberechtigten in Hamburg. 75 Prozent der Gesetze in der EU würden schon heute unter Mitwirkung des Europäischen Parlaments erlassen. „Und es werden immer mehr Gesetze, die unseren Alltag prägen, auch von der EU erlassen“, sagte Beiß.

An der Europawahl 2004 hatten sich in der Hansestadt nur 34,9 Prozent der Stimmberechtigten beteiligt – das war vor Brandenburg das zweitschlechteste Ergebnis in ganz Deutschland. „Es wäre schön, wenn Hamburg diesmal weiter vorne landen könnte“, sagte Beiß. Bisher haben nach Auskunft des Landeswahlleiters mehr als 12.000 Wahlberechtigte Unterlagen zur Briefwahl beantragt und bekommen – das entspricht knapp 9,6 Prozent. Zum gleichen Zeitpunkt vor fünf Jahren waren es erst 7,3 Prozent. Anträge auf Briefwahl können noch bis Freitagabend gestellt werden.

Das vorläufige Endergebnis zur Europawahl für Hamburg wird am Sonntag gegen 22 Uhr erwartet, wie Beiß ankündigte. Dann ist allerdings noch nicht klar, wie viele Abgeordnete aus Hamburg ins Europaparlament einziehen werden. „Es muss abgewartet werden, bis die Ergebnisse aller Bundesländer beim Bundeswahlleiter vorliegen.“ Reelle Chancen hat eigentlich nur der SPD-Kandidat Knut Fleckenstein. Er rangiert auf dem als sicher geltenden Platz 18 der Bundesliste seiner Partei. Bei den anderen Parteien stehen Hamburger KandidatInnen so weit hinten, dass sie kaum oder keine Aussichten auf einen Platz in Brüssel und Straßburg haben. Das gilt auch für Ex-Senatorin Birgit Schnieber-Jastram (CDU). Zurzeit stellt Hamburg mit Vural Öger (SPD) und Georg Jarzembowski (CDU) zwei Mitglieder des Europaparlaments, die diesmal nicht wieder kandidieren.

Auf dem Stimmzettel mit einer Rekordlänge von fast einem Meter stehen 31 Parteien und Gruppierungen. Die jüngsten Stimmberechtigten sind 48 Hamburger, die am Wahlsonntag 18 Jahre alt werden. Mit knapp 53 Prozent stellen Frauen die Mehrheit der Wähler. Jeder dritte Wahlberechtigte ist 60 Jahre und älter. (dpa/smv)