Staatsdefizit bei 3,7 Prozent

WIESBADEN dpa ■ Deutschland hat 2004 zum dritten Mal in Folge die Vorgaben des Maastricht-Vertrages verletzt – allerdings weniger stark als erwartet. Das deutsche Staatsdefizit betrug 2004 3,7 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt und lag damit deutlich über der erlaubten Drei-Prozent-Marke des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspaktes, gab das Statistische Bundesamt gestern bekannt. Das Haushaltsloch war aber kleiner als die von den Statistikern zunächst berechneten 3,9 Prozent. Das Bundesamt revidierte auf Basis neuer Daten über das Steueraufkommen und die Einnahmen und Ausgaben des Bundes seine erste Schätzung nach unten. Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) hat angekündigt, 2005 die Defizitmarke von drei Prozent wieder einzuhalten. Deutschland hatte im Jahr 2002 erstmals das Kriterium des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspaktes verletzt. Damals betrug das Defizit ebenfalls 3,7 Prozent, im Jahr 2003 waren es 3,8 Prozent.