CDU hält Weber im Amt

Trotz Rücktrittsforderungen der Opposition stärkt die Steglitz-Zehlendorfer CDU Bürgermeister Herbert Weber den Rücken. Kritik auch vom Koalitionspartner FDP

Der umstrittene Bezirksbürgermeister von Steglitz-Zehlendorf, Herbert Weber, bleibt vorerst im Amt. Auf einer Sondersitzung am Dienstagabend sprachen ihm die Vorstände der CDU-Fraktion in der BVV und des Kreisverbandes das Vertrauen aus. Doch die politische Zukunft des seit 1992 amtierenden Bürgermeisters bleibt weiter ungewiss: Der Koalitionspartner FDP distanziert sich ausdrücklich von Webers Äußerungen zu „Auschwitz als Erinnerungsreligion“ und zu Wehrmachts-Deserteuren, die in den meisten Fällen „etwas auf dem Kerbholz“ gehabt hätten. Zudem bleiben SPD und Grüne bei ihrem Antrag, den Bezirksbürgermeister abzuwählen.

„Es gab keine Rücktrittsforderungen“, sagte CDU-Fraktionschef Norbert Kopp nach der Sondersitzung. Weber habe deutlich gemacht, dass er kein pauschales Urteil über Deserteure fällen wolle. „Weber stellte im Hinblick auf seine Äußerungen zu Auschwitz fest, dass er keine Relativierung des Holocaust vornehmen wollte“, ergänzte Kopp.

Doch was wie ein Schulterschluss klingt, könnte Kopps erste Wahlkampfrede gewesen sein: Webers Hoffnung auf ein Bundestagsmandat 2006 findet nicht mehr die volle Unterstützung seiner Partei. Und falls der Bezirksbürgermeister schon vorher zurücktreten müsste, wäre das für die Union auch kein Problem: Mit Fraktionschef Kopp stünde ein Nachfolger bereit. Am Montag berät die gesamte BVV-Fraktion über den Fall Weber.

Der Koalitionspartner findet Webers Deserteur-Zitat „ziemlich daneben“. FDP-Fraktionschef Kay Heinz Ehrhardt kritisiert: „Weber hat seine Äußerungen nur relativiert, sich aber nicht entschuldigt.“ Entspannung soll eine Aussprache zwischen FDP-Fraktion und Weber am 11. April bringen. Falls die ergebnislos bleibt, kann es spannend werden: Am 20. April stimmt die Bezirksverordnetenversammlung über den Abwahlantrag von SPD und Grünen ab. Die nötige Zweidrittelmehrheit erreicht die Opposition aber nur, wenn FDP, beide fraktionslosen Abgeordneten und mindestens drei CDUler mitmachen. FDP-Mann Ehrhardt glaubt derzeit nicht an Abweichler: „Die CDU-Reihen sind geschlossen.“ MATTHIAS LOHRE