Neuer FDP-General lächelt seriös

Westerwelle macht den Arbeitsmarktexperten Dirk Niebel zum Generalsekretär. Die abgelöste Cornelia Pieper darf bestimmt Westerwelles Stellvertreterin werden

BERLIN taz ■ FDP-Parteichef Guido Westerwelle möchte einen seriösen Strahlemann als Generalsekretär. Gestern stellte er den Heidelberger Bundestagsabgeordneten Dirk Niebel als seinen Wunschnachfolger von Cornelia Pieper vor und sagte über den 42-jährigen Arbeitsmarktexperten: „Er verkörpert nicht nur kompetente Inhalte, sondern auch ein bejahendes, freundliches Wesen.“ Zudem sei er ein „außerordentlich starker Parlamentarier“. Niebel grinste dazu demonstrativ – wenn auch noch etwas ängstlich – in die Kameras.

Es ist nur noch Formsache, dass der Mann, der bisher als „unbeschriebenes Blatt“ galt, Anfang Mai auf dem Bundesparteitag in Köln gewählt wird. Denn Westerwelle hat in den Tagen zuvor bereits die „volle Rückendeckung“ von den Landeschefs und der Parteiführung eingeholt. Niebel äußerte sich indes gestern an der Seite seines Chefs bemerkenswert inhaltslos. Nur dass er „vermutlich alles anders“ machen werde als seine Vorgängerin Pieper, sagt er. „Weil ich keine Frau bin.“

Trotz Niebels Schweigsamkeit lässt sich allein an seiner Nominierung ablesen, auf welche Spur Westerwelle die FDP bis zur Bundestagswahl bringen will: Seine Partei soll seriöser und kompetenter sein, sich auf Arbeitsmarktpolitik konzentrieren und zudem gute Laune verbreiten.

Mit Niebel versucht Westerwelle also, zurückzugewinnen, was er als „Leichtmatrose“ im Guido-Mobil verloren hat. Auch will er das Amt mit jemandem besetzen, der als sachkompetent gilt – Cornelia Pieper war gerade deswegen in der Partei umstritten und musste im Januar verkünden, dass sie nicht noch einmal für das Amt kandidieren wird. Niebel ist im Bereich Arbeitsmarktpolitik bisher als Experte aufgetreten. Der Diplomverwaltungswirt arbeitete Anfang der Neunzigerjahre selbst als Arbeitsvermittler in Heidelberg. Mit ihm als General will sich die FDP offenbar im Bundestagswahlkampf ebendarauf konzentrieren.

Niebel kündigte sodann eine Arbeitsmarktpolitik an, die „den Liberalismus in Deutschland wieder in Schwung“ bringen werde. Inwieweit es der FDP gelingt, mit einem Kurs zu punkten, der nur als „härter als Hartz IV“ verkauft werden kann, ist fraglich. Vielleicht sagte Westerwelle gestern deshalb über Niebel: „Er ist kein Spezialsekretär, sondern ein Generalsekretär.“ Er werde auch andere Themen bearbeiten.

Die Nominierung Niebels ist auch ein Schachzug Westerwelles in dem innerparteilichen Führungsstreit zwischen ihm und Fraktionschef Wolfgang Gerhardt. Denn die FDP-Bundestagsfraktion hat noch Schwierigkeiten, Niebel innerparteilich zuzuordnen – weder ist er auf der Seite Westerwelles noch auf der Gerhardts. Der Fraktionschef fand gestern jedoch nur verhalten lobende Worte für den Newcomer. Ein „kompetenter Kollege“ sei er.

Ähnliches sagte wiederum Westerwelle über die Noch-Generalsekretärin Pieper. Doch auch für sie hat er gesorgt. Die frisch wiedergewählte Landesvorsitzende der FDP in Sachsen-Anhalt möchte Westerwelle zu einer seiner Vertreterinnen machen. Sie habe dafür seine Unterstützung – „ohne Wenn und Aber“. Damit hätte der FDP-Chef auch eine ostdeutsche Frau in seinem Wahlkampfteam für die Bundestagswahl 2006. Seriosität und Kompetenz hat er ja schon mit Niebel abgedeckt.

SASCHA TEGTMEIER