Zweifel an Neuwahlen

betr.: „Einstieg in den Ausstieg“, taz vom 27. 5. 05

Mich wundert doch sehr (aber dann doch wieder nicht), wie auch die taz ohne den Hauch eines Zweifels davon ausgeht, dass baldige Neuwahlen stattfinden werden und die jetzige rot-grüne Regierung aufgegeben hat. Was wäre denn, wenn Gerhard Schröder in Wahrheit nicht wirklich Neuwahlen anstrebt (bei denen er nur verlieren kann), sondern eine besonders schlau angelegte Bestätigung im Amt, dessen Mandat ja noch bis zum Herbst 2006 andauert? Nach der Niederlage in NRW musste Schröder eventuellen Neuwahl- oder gar Rücktrittsforderungen zuvorkommen, aber nur um diese dann – auf ziemlich durchtriebene Weise – ins Leere laufen zu lassen. Denn wie es jetzt aussieht, steht selbst die SPD-Linke stramm hinter Schröder und wird ihm auch im Parlament das vollste Vertrauen aussprechen. Das Ganze ist doch ein grandios inszeniertes, formaldemokratisch korrektes Täuschungsmanöver und Verwirrspiel, um sich in bedrängter Lage, noch vor Ende der Legislaturperiode, ein gewissermaßen runderneuertes innerparteiliches, parlamentarisches und mediales Plebiszit zu verschaffen. Und alle, wirklich alle fallen darauf herein (oder schweigen komplizenhaft?). Das geplante „Misstrauensvotum“ wird und soll ja scheitern und eben nicht von Erfolg gekrönt sein, allem sonstigen Theater bis zum 1. Juli zum Trotz.

ALFONS MARIA ARNS, Frankfurt am Main

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