Gaza-Krieg: Kriegsverbrechen festgestellt

UNTERSUCHUNGSBERICHT UNO-Sonderermittler Richard Goldstone wirft Israel und den Palästinensern Kriegsverbrechen vor. Israelischer Außenamtssprecher weist Bericht als einseitig zurück, sagt aber zugleich sorgfältige Prüfung zu

NEW YORK rtr/dpa | Die Vereinten Nationen haben Israel und den Palästinensern Kriegsverbrechen während des Gaza-Kriegs vorgeworfen. „Die Untersuchung kommt zu dem Schluss, dass von israelischer Seite Handlungen begangen worden sind, die Kriegsverbrechen und möglicherweise in mancher Hinsicht auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit gleichkommen“, erklärte UN-Sonderermittler Richard Goldstone am Dienstag bei der Vorstellung seines Berichts. Der Beschuss von israelischen Zivilisten mit Raketen durch Palästinenser aus dem Gazastreifen stelle ebenfalls ein Kriegsverbrechen und womöglich ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar, heißt es im fast 600-seitigen Bericht der Untersuchungskommission.

Goldstone empfahl dem Weltsicherheitsrat, von Israel eine unabhängige Untersuchung mutmaßlicher Kriegsverbrechen zu fordern. Diese müsse von Menschenrechtsexperten überwacht werden. Sollte Israel dazu nicht bereit sein, solle der Fall dem Internationalen Strafgerichtshof übergeben werden.

Israel wies die Anschuldigungen in einer ersten Reaktion zurück. Goldstones Mandat sei einseitig gegen Israel gerichtet gewesen und ignoriere, dass die im Gazastreifen herrschende Hamas tausende Raketen auf Zivilisten in Südisrael gefeuert habe und die Militäraktion dadurch nötig geworden sei, erklärte Israels UN-Vertretung in Genf. Ein israelischer Außenamtssprecher in Jerusalem sagte aber eine Prüfung des Berichts zu: „Ungeachtet seiner Vorbehalte will Israel den Bericht sorgfältig lesen.“

Israel hatte den fast einmonatigen Krieg im Dezember 2008 als Reaktion auf palästinensische Raketenangriffe begonnen. Laut Israel starben 900 palästinensische Militante und weniger als 300 Zivilisten. Laut einer Beobachtergruppe in Gaza waren dagegen mehr als 900 der 1.400 palästinensischen Toten Zivilisten.