piwik no script img

Archiv-Artikel

Reform von Geheimdienst angemahnt

VERFASSUNGSSCHUTZ Auch Linker will den Dienst nicht ganz abschaffen

BERLIN taz | Angesichts des Rücktritts von Verfassungsschutzchef Heinz Fromm und des Versagens des Dienstes bei der NSU-Mordserie wachsen Aufklärungsdruck und Zweifel am Inlandsgeheimdienst. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) drängte am Dienstag auf eine Reform der Behörde. Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zur NSU im Bundestag, Sebastian Edathy (SPD), schloss weitere Rücktritte nicht aus. Auch der Linke-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Neskovic forderte eine Reform und lehnte eine Abschaffung des Geheimdienstes ab: „Wir schaffen ja auch nicht die Feuerwehr ab, wenn sie bei der Brandlöschung versagt“, sagte er der taz.

Der Tag SEITE 2