Zelaya bleibt gestürzt

HONDURAS Parlament gegen Wiedereinsetzung des weggeputschten Präsidenten

AUS TEGUCIGALPA TONI KEPPELER

Das Parlament von Honduras hat die Wiedereinsetzung des gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya mit großer Mehrheit abgelehnt. 111 der 128 Abgeordneten sprachen sich Mittwochnacht gegen Zelaya aus. Die Abstimmung war Teil eines Abkommens zwischen Zelaya und dem Putsch-Präsidenten Roberto Micheletti vom 30. Oktober. Dieses sah für den Fall der Wiedereinsetzung eine Allparteienregierung vor. Der Kongress hatte die Abstimmung bis nach der von den Putschisten organisierten Wahl vom vergangenen Sonntag verzögert.

Zelaya war am 28. Juni vom Militär und führenden Mitgliedern seiner eigenen Liberalen Partei gestürzt und außer Landes geschafft worden. Am 21. September kehrte er heimlich zurück und lebt seither in der brasilianischen Botschaft. Am Sonntag wurde unter Militäraufsicht der konservative Porfirio Lobo von der Nationalen Partei zum nächsten Präsidenten gewählt. Er soll sein Amt am 27. Januar antreten. Bislang haben nur Costa Rica, Panamá und Kolumbien das Wahlergebnis anerkannt.

Die Abstimmung vom Mittwoch fand unter starken Sicherheitsvorkehrungen statt. Soldaten und Polizisten riegelten das Parlamentsgebäude weiträumig ab. Nur ein paar Dutzend Anhänger Zelayas schafften es, vor dem Parlamentsgebäude zu demonstrieren. Bereits zuvor hatten sich der Oberste Gerichtshof, die Generalstaatsanwaltschaft und der staatliche Menschenrechtsbeauftragte gegen die Wiedereinsetzung des gestürzten Präsidenten ausgesprochen.