Neuer Knast auf der grünen Wiese

Linke macht Weg frei für umstrittene Vollzugsanstalt im brandenburgischen Großbeeren

Die Weichen für den Neubau eines Männergefängnisses mit 650 Haftplätzen sind gestellt. Wenn alles nach Plan läuft, wird die neue Justizvollzugsanstalt im brandenburgischen Großbeeren 2010 in Betrieb gehen. Das kündigte Justizsenatorin Karin Schubert (SPD) gestern im Abgeordnetenhaus auf eine große Anfrage der Grünen hin an. Unter der Überschrift „Knastneubau ohne Konzept – das Ende von schneller Resozialisierung, Haftvermeidung und Prävention“ hatte der Fraktionschef der Grünen, Volker Ratzmann, das Projekt als nicht sinnvoll kritisiert.

Die Pläne liegen schon lange in der Schublade der Justizverwaltung. Die Umsetzung war bislang aber am Widerstand der Linkspartei gescheitert. Bei der Lesung des Justizetats 2006/2007 am Mittwoch im Hauptausschuss hat diese den Weg nun freigemacht. Die Abstimmung am 8. Dezember im Parlament ist noch eine Formalie.

Ein Wirtschaftlichkeitsgutachten bezüglich Planung, Bau und Betrieb der neuen Anstalt war schon vor einiger Zeit in Auftrag gegeben worden. Die Baukosten sind mit 87 Millionen Euro veranschlagt. Die Grünen halten die Summe für viel zu knapp bemessen. Statt neue Gefängnisse zu bauen, solle lieber in die Verbesserung der Resozialisierung investiert werden. PLU