Zipi Livni wird Justizministerin

ISRAEL Netanjahu holt ersten Koalitionspartner. Livni soll Gespräche mit Palästinensern führen

JERUSALEM taz | Einen Monat nach den Parlamentswahlen hat Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu endlich einen ersten Koalitionspartner für die kommende Regierung gefunden. Zipi Livni, ehemals Außenministerin, will künftig Chefin im Justizministerium werden. Am Dienstagabend reichten sich die beiden ungleichen Partner die Hand. Mit Livnis Partei Hatnua (Die Bewegung) kommt Netanjahus Liste aus Likud und Israel Beteinu auf insgesamt 37 Mandate. Für eine Mehrheitsregierung fehlen ihm noch 24 Sitze.

Dass Livni das Justizministerium kriegen soll, wird Jair Lapid ärgern. Nur zu gern wäre er in die Fußstapfen seines Vaters Tommy Lapid getreten, der vor genau zehn Jahren als Justizminister vereidigt wurde. Netanjahu hätte Jair das Amt vermutlich gegeben, hätte der politische „Shootingstar“ nicht erklärt, Netanjahu „beim nächsten Mal“ als Regierungschef abzulösen.

Höchste Priorität soll Livni dem Friedensprozess widmen, der auf israelischer Seite allerdings von einem vierköpfigen Ministerteam geleitet werden soll. Neben Netanjahu, Livni und dem unbekannten Verteidigungsminister steht Exaußenminister Avigdor Lieberman bereit. Mit Lieberman, der selbst als Siedler im Westjordanland lebt, dürften die Gespräche nicht einfach werden. Netanjahu hat bis zum 14. März Zeit, die Regierung zu bilden. SUSANNE KNAUL