Staatsanwälte rücken bei de Maizière ein

KLEINWAFFEN Der Absatz der Heckler-&-Koch-Gewehre boomt. Doch hat die Bundeswehr untaugliche Waffen bekommen, weil das Unternehmen die Bundeswehrbeschaffer zu Amtsmissbrauch verleitete?

ROSTOCK/BERLIN afp | Nach dem Euro-Hawk-Desaster hat eine neue Unregelmäßigkeit bei einem Rüstungsvorhaben den Druck auf Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) erhöht. Die Koblenzer Staatsanwaltschaft bestätigte am Montag ein Ermittlungsverfahren wegen Untreueverdachts bei der Beschaffung von Waffen für die Bundeswehr.

Die Bild am Sonntag hatte von den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen der Beschaffung von mangelhaften Gewehren berichtet. Der Leitende Oberstaatsanwalt Harald Kruse betonte am Montag, es gehe um den Verdacht der Untreue, nicht den der Korruption.

Laut BamS betreffen die Ermittlungen einen General im Bundesverteidigungsministerium, einen Mitarbeiter des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr sowie Verantwortliche eines deutschen Rüstungsunternehmens. Demnach seien Gewehre für die Bundeswehr gekauft worden, obwohl bei wehrtechnischen Untersuchungen der Waffen schwerwiegende Mängel festgestellt wurden.

Nach Angaben der Grünen handelt es sich bei den Gewehren unter anderem um den Typ G36 des Herstellers Heckler & Koch. Der Verteidigungspolitiker Omid Nouripour erläuterte: „Wenn das bei Dauerfeuer heißläuft und nicht mehr zu gebrauchen ist, dann ist das für den Soldaten, der in Afghanistan in einen Hinterhalt gerät, wortwörtlich tödlich.“ Kritik an dem weltweit bekannten G36 wurde 2012 öffentlich.

Trotz der Beschwerden der Bundeswehr über die G36 aus der berühmten Kleinwaffenschmiede im Schwarzwald konnte Heckler & Koch ebenso wie andere deutsche Rüstungsunternehmen 2012 am Export von Kleinwaffen doppelt so viel verdienen wie 2011. Der Wert der genehmigten Ausfuhren stieg von 37,90 Millionen Euro in 2011 auf 76,15 Millionen Euro in 2012, wie aus einer der Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken hervorgeht.