Medienticker

Leo Kirch (79), seinem Schicksal ergebener Filmhändler, könnte sich demnächst mit einem hübschen Sümmchen wieder im deutschen Medienmarkt auf Einkaufstour begeben: Der Bundesgerichtshof sprach Kirch gestern Schadensersatzansprüche gegen die Deutsche Bank und ihren ehemaligen Vorstandschef Rolf Breuer zu. Breuer hatte 2002 die Kreditwürdigkeit des bereits angeschlagenen Kirch-Konzerns in einem TV-Interview in Frage gestellt. Kirch wird allerdings nicht wie gefordert mit bis zu 6 Milliarden Euro, sondern voraussichtlich nur mit 500.000 bis maximal 1 Milliarde Euro rechnen können. (ausführlicher Bericht: wirtschaft und umwelt SEITE 8)

Rainer Conrad (65), Chef der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), verschafft der ARD bei ihrer Gebührenklage in Karlsruhe Rückenwind. „Wir sind der ARD nicht gram, dass sie Verfassungsklage dagegen erhoben hat“, sagte Conrad bei der Präsentation des 15. KEF-Berichts. Die KEF habe selbst „verfassungsrechtliche Bedenken“ bei dem Verfahren, mit dem die Rundfunkgebühren 2004 von den Ministerpräsidenten der Länder festgelegt worden waren. Diese hatte damals die von der KEF vorgeschlagene, eigentlich verbindliche Erhöhung um 21 Cent reduziert. Die Rundfunkgebühr für die öffentlich-rechtlichen Sender liegt derzeit bei 17,03 Euro pro Monat. Auch in einem zweiten Ansinnen erteilte die KEF den Ländern gewissermaßen eine Absage: Sollten ARD und ZDF – wie von einigen Ministerpräsidenten immer mal wieder in die Diskussion geworfen – gänzlich auf Werbung und Sponsoring verzichten, müssten die Rundfunkgebühren um monatlich 1,42 Euro steigen. Einen entsprechenden Prüfauftrag hatten die Ministerpräsidenten der Länder der KEF erteilt. Sowohl ARD als auch ZDF sehen sich durch den Bericht in ihrem Bemühen um Wirtschaftlichkeit bestätigt. Zur politischen Frage eines Werbeverzichts äußerten sie sich in ihren offiziellen Mitteilungen nicht. Die Kommission drückt in ihrem jüngsten Bericht die Erwartung aus, dass die öffentlich-rechtlichen Sender in der laufenden Gebührenperiode bis 2008 mit den derzeitigen Rundfunkgebühren ausgeglichene Betriebsergebnisse erzielen, sagte der Kommissionsvorsitzende Rainer Conrad. Voraussetzung sei, dass die geplanten Einsparungen tatsächlich umgesetzt würden. (epd/taz)