DEUTSCHE DEBATTE

„Vollkommen einig“ seien sich Deutschland und Frankreich über die Bedingungen eines EU-Einsatzes im Kongo, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel gestern nach einem Gespräch mit Frankreichs Präsident Jacques Chirac. Demnach ist das Einverständnis von Kongos Regierung erforderlich. Der deutsch-französische Verteidigungsrat erklärte, die beiden Länder seien „unter Berücksichtigung der bekannten Kriterien, insbesondere hinsichtlich der Beteiligung anderer EU-Mitgliedstaaten“, einsatzbereit.

Doch in Deutschland bleiben die Meinungen geteilt. Waren zunächst die Unionsparteien enthusiastischer als die SPD, scheint sich dieses Verhältnis nun umzukehren. Bei FDP, Bündnisgrünen und Linkspartei überwiegt Skepsis. Der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe sagte gestern, in der Bundeswehr herrsche große Unsicherheit.