PIN AG unter Verdacht

Ver.di vermutet manipulierte Betriebsratswahl

BERLIN taz ■ Die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di glaubt, dass die Betriebsratswahlen beim Berliner Postdienstleister PIN AG manipuliert worden sein könnten. Gewerkschaftsvertreter führen dies gegenüber der taz auf Unregelmäßigkeiten im Briefwahlverfahren zurück. Nach der Wahlordnung müssen die per Brief abgegebenen Stimmzettel verschlossen vom Wahlvorstand bis zum Wahltag aufbewahrt werden. Erst dann dürfen die Umschläge geöffnet und der Stimmzettel in die Wahlurne gesteckt werden.

Gegen diese Regel ist laut Ver.di verstoßen worden. Außerdem sei das Siegel der Wahlurne vor der Auszählung beschädigt gewesen. „Der Wahlvorstand hat deshalb die Wahl im Gegensatz zur Ankündigung im Wahlausschreiben nicht am 10. März 2006 durchgeführt“, bemängelt Benedikt Frank vom Ver.di-Landesverband Berlin-Brandenburg. Frank hat bereits vergangenen Montag Anfechtungsklage gegen die Wahl beim Arbeitsgericht Berlin eingereicht.

Mitarbeiter, die bereits zwei Wochen vor der Wahl ihre Briefwahlzettel abgegeben haben, berichteten, dass ihre Stimmzettel sofort in die Wahlurne gesteckt worden seien. Schätzungsweise sind so 330 Briefwahlzettel vorzeitig in der Urne gelandet. Von den 474 stimmberechtigten Mitarbeitern haben 80 Prozent per Brief gewählt.

Bei der Wahl sind 6 leitende Angestellte in das 11-köpfige Gremium gewählt worden. Von der PIN AG war bis Redaktionsschluss keine Stellungnahme zu bekommen. BERNHARD ROHKEMPER