Doppelt lächeln hält besser

ROT-ROT-GRÜN Smiley-Aufkleber für Lokale mit guten Hygienestandards fordern SPD, Grüne und Linke zur Verbraucherinformation. Einen gemeinsamen Bürgerschaft-Antrag haben sie dennoch nicht eingereicht

„Klar verteilt“ sind die Rollen von Regierung und Opposition beim Antragswesen, sagt Linken-Politikerin Nitz

Über die Einführung von Hygiene-Smileys in der Gastronomie stimmt die Bürgerschaft heute ab. Gleich zwei Mal. Sowohl Rot-Grün als auch die Linksfraktion fordern das Parlament dazu auf – mit je eigenen Anträgen. Dabei will Rot-Rot-Grün im Prinzip das Gleiche: Lokale mit guter Lebensmittelqualität und -hygiene zur besseren Verbraucherinformation sichtbar kennzeichnen.

In Dänemark werden dazu bereits seit 2001 lachende und weinende Gesichter eingesetzt. In Berlin-Pankow wurde eine freiwillige Smiley-Kennzeichnung 2009 eingeführt. Restaurants, Imbisse oder Großküchen, die bei amtlichen Kontrollen gut abschneiden, können sich dort mit einem Aufkleber mit lachendem Gesicht schmücken. Lokale mit Mängeln bei Qualität oder Hygiene werden in einer so genannten Ekelliste im Internet veröffentlicht – samt Fotos.

Auf diese Vorbilder verweisen Rot-Rot-Grün in ihren Anträgen. Bremens Gastronomie schneide bei den amtlichen Kontrollen gut ab, sagt die Linken-Verbraucherpolitikerin, Inga Nitz. „Warum sollte man das nicht auch den Verbrauchern zeigen?“ Bereits Anfang August hatte ihre Fraktion einen entsprechenden Antrag eingereicht. Anschließen wollte sich dem Rot-Grün allerdings nicht und hat stattdessen eigene Forderungen eingebracht. Auch wenn es „bei der Stoßrichtung“ keine Unterschiede gebe, wie die Grünen-Verbraucherpolitikerin Karin Mathes sagt.

Zu unpräzise seien die Linken-Forderungen: Weder Fristen zur Einführung würden gesetzt, noch werde erklärt, wie genau die Initiative zur Verbraucherinformation umgesetzt werden könne. „So bewegt man nichts“, sagt Mathes. Nach ihrem Antrag soll Bremen ab 2011 eine freiwillige Kennzeichnung einführen und sich zugleich auf Bundesebene für ein verpflichtendes Smiley-System einsetzen.

Und außerdem: „Hinter den Kulissen“, erklärt sie, arbeite sie „seit Monaten“ an dem Thema. Schon Mitte Juli habe sie beantragt, den Senat in der Bürgerschaft dazu zu befragen.

Chancen, dass ihrem Antrag heute zugestimmt wird, rechnet sich Linken-Politikerin Nitz derweil nicht aus. „Klar verteilt“ seien die Rollen von Opposition und Regierung, sagt sie. Wie sich ihre Fraktion zum rot-grünen Vorschlag verhalten werde, sei „noch zu überlegen“. Denn „grundsätzlich“, so Nitz, finde man den gut. THA