DER RECHTE RANDWARUM „DIE DEUTSCHEN KONSERVATIVEN“ ZUR WAHL ANTRETEN: Kandidatur als Selbstzweck

Ihr Wahlziel benennen „Die Deutschen Konservativen“ ganz offen: Es ist die Kandidatur selbst. Am Tag der Europawahl am 25. Mai können die Wähler in Hamburg auch die Bezirksparlamente neu bestimmen. In Hamburg-Nord treten die „Konservativen“ mit einer eigenen Liste an, der Landeswahlleiter hat den „unabhängigen“ Verein um seinen Vorsitzenden Joachim Siegerist zugelassen.

Auf der Webseite führen die „Konservativen“ ihre Motivation klar aus: Man müsse „mindestens alle vier Jahre einmal zur Wahl antreten, um ihren steuerrechtlichen Status als ‚unabhängige Wählervereinigung‘ zu verteidigen“. Nicht um Mandate also geht es, sondern ums Geld. Damit könnte eine Frage beantwortet sein, über der das politische Milieu rechts von CDU/CSU seit Jahren brütet: Was will Siegerist? Der gründete 1986 die „Konservative Aktion Deutschlands“, die er später in „Die Deutschen Konservativen“ umbenannte. Gleichwohl sind die Feindbilder dieselben geblieben, auch das macht die Internetseite deutlich: das Spektrum von SPD über Grüne bis zur Linken.

Über ihre Webpräsenz vertreiben die „Konservativen“ auch das Deutschland Magazin, in eigenen Worten „eine scharfe Waffe gegen Rote und Grüne“. Ebenfalls zu bestellen sind Broschüren mit Titeln wie „Die blutigen Ikonen der Grünen“ oder „Antifaschismus –der geistige Bürgerkrieg“ oder die Schrift „Sarrazin … und er hat doch Recht“. Autor Peter Helmes veröffentliche regelmäßig „Kommentare zu Themen“, die in den Medien „gar nicht besprochen oder verzerrt dargestellt“ würden.

Nach eigenen Angaben stehen die „Konservativen“ mit ihren über „40.000 Anhängern“ im „täglichen Kampf gegen die Linken und die linken Medien“. Große Ansagen liegen Siegerist: In Bremen trat er 2007 mit der Initiative „Bremen muss leben“ zur Bürgerschaftswahl an. Siegerist versprach über 20 Prozent – und erzielte 1,6 Prozent.

Hinweis: ANDREAS SPEIT arbeitet als freier Journalist und Autor über die rechte Szene nicht nur in Norddeutschland