CDU schließt Nitzsche nicht aus

DRESDEN dpa ■ Trotz mehrerer rechtslastiger Äußerungen soll der umstrittene sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Henry Nitzsche nicht aus der Partei ausgeschlossen werden. „Die Landesleitung der CDU erwartet, dass sich derartige Entgleisungen nicht wiederholen“, sagte Sachsens CDU-Generalsekretär, Michael Kretschmer. Das Präsidium der sächsischen CDU begrüßte bei einer Sitzung am Samstag jedoch, dass Nitzsche als CDU-Kreisvorsitzender von Hoyerswerda/Kamenz zurücktrat. Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD), der Ostbeauftragte der Bundesregierung, forderte: „Setzen Sie Herrn Nitzsche den Stuhl vor die Tür.“ Die CDU müsse ein klares Signal aussenden. Nur so könne Schaden von der Demokratie und von Sachsen abgewendet werden.

Nitzsche hatte bei einer Parteiveranstaltung in Bezug auf den Umgang mit der deutschen Vergangenheit von einem „Schuldkult“ gesprochen. Zudem bezeichnete er die frühere rot-grüne Bundesregierung als „Multikultischwuchteln“, von denen Deutschland nie wieder regiert werden dürfte.