Migranten-Forum bleibt

INTEGRATION Beirat soll laut Sozialbehörde erhalten bleiben

Die CDU-Fraktion hat in der Bürgerschaft beantragt, den Integrationsbeirat zu erhalten. Das 2002 eingeführte Gremium mit rund 70 Migrantenvertretern sei „wichtig für das Zusammenleben in der Stadt“.

SPD-Sozialsenator Detlef Scheele traf sich am Donnerstag mit dem Rat. „Er bleibt erhalten. Die Frage ist nur: wie?“, sagt eine Sprecherin. Der Senator wolle erst mal mit allen Beteiligten sprechen. Die CDU hatte 2002 die Ausländerbeauftragte abgeschafft und stattdessen den Beirat eingeführt. Mitglieder kritisieren, dass Beschlüsse oft nur symbolisch waren. Reformbedarf sieht auch die grüne Politikerin Feliz Demirel. Schwarz-Grün habe dem Rat zwar mehr Kompetenzen eingeräumt, „das ist aber nicht ausreichend“. KAJ