Überschuss für Kommunen

WIESBADEN ap/taz ■ Die Kommunen in Deutschland haben im vergangenen Jahr einen Überschuss in Höhe von 3 Milliarden Euro erzielt. Das teilte das Statistische Bundesamt gestern mit. Im Jahr 2005 hatten die Kommunen noch ein Defizit in Höhe von 2,3 Milliarden Euro verzeichnen müssen. Für die positive Entwicklung war besonders der kräftige Zuwachs bei der Gewerbesteuer verantwortlich. Auch der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer stieg gegenüber 2005 spürbar. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund sieht indes keinen Anlass für Entwarnung. Im Ergebnis sei ein einmaliger Sondereffekt durch den Verkauf der städtischen Wohnungen in Dresden für 1 Milliarde Euro enthalten. Außerdem gehe der Steuerboom an vielen Kommunen vorbei, und es gebe einen erheblichen Investitionsstau in den Kommunen, so Präsidiumsmitglied Gerd Landsberg.