Jetzt heißt es Farbe bekennen
MÜLLER IST REGIERENDER
Es ist erstaunlich, wie es die SPD geschafft hat, seit Ende der Sommerferien die Medien zu beherrschen: Inhaltlich hat sie zwar nichts getan, aber Klaus Wowereits Ankündigung seines Rücktritts, die Suche eines Nachfolgers und die langen Wochen vor der Kür Michael Müllers ließen der Konkurrenz keinen Raum. Ganz vorbei ist die SPD-Show noch nicht: Müller wurde zwar am Donnerstag vom Abgeordnetenhaus planmäßig zum Regierenden Bürgermeister gewählt; nun nimmt er sich aber vier Wochen, um eine Senatsklausur und seine Regierungserklärung vorzubereiten.
Ab Mitte Januar sind wieder alle Parteien gefragt. Dann, gut eineinhalb Jahre vor der nächsten Wahl, beginnt eine andere schreckliche Zeit: die der Farbenspiele. Wer könnte, möchte, würde mit wem künftig regieren? Klar ist derzeit: Die Linke wird mit allen irgendwie linken Parteien eine Koalition bilden – wenn sie gefragt wird; die Piraten fliegen nach fünf Jahren wieder raus; wenn die AfD reinkommt, hat die CDU ein Problem, wie sie mit der rechten Truppe umgehen soll; die FDP hat sich erledigt.
Im Mittelpunkt stehen die Grünen: Sowohl für die SPD als auch die CDU sind sie ein möglicher Ausweg aus der Großen Koalition. Doch sind die Exalternativen für die Union zu haben? Der Streit darüber hat die Partei im letzten Wahlkampf zerrieben. Nach den jüngsten Avancen von Kanzlerin Merkel auf Bundesebene können sich die Berliner Grünen vor einer Positionierung dennoch kaum drücken.
Was heißt das für Müller? Je weniger Optionen die CDU hat, desto besser, weil kooperativer dürfte sich der Koalitionspartner bis 2016 verhalten. Schon jetzt schimpfen viele SPD-Abgeordnete über die Untätigkeit der CDU-Senatoren; werden die zu Blockierern, ebnen sie fast zwangsläufig den Weg zu Rot-(Rot-)Grün. BERT SCHULZ
