Piraten lernen Taktik bei kleinen Anfragen

PARLAMENT Die Piratenfraktion stellt im kommenden Plenum Anfragen zu Datenschutz und Inklusion

Die ersten inhaltlichen Prioritäten der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus liegen bei Bildung und Datenschutz. Nachdem sie vergangene Woche eine große Anfrage zu Überwachungssoftware an Schulen formulierten, beschloss die Fraktion gestern mündliche Anfragen zum Thema Schülerdatenbank und Inklusionsschulen für die Parlamentssitzung am Donnerstag.

„Wir fragen den Senat, wie viele Schüler in der Datenbank gespeichert sind und wann der Senat vorhat, sie wieder abzuschaffen“, erklärte Christopher Lauer. Kollege Simon Kowalewski wies darauf hin, dass die Fragen immer an einen bestimmten Senator gerichtet werden müssen und man aufpassen solle, an wen sie adressiert würden. „Sonst sagt der gefragte Senator am Ende, er ist nicht zuständig, und das war’s.“ Die zweite Anfrage befasst sich mit den Mitteln für Inklusionsschulen.

Die große Anfrage zum Thema Überwachungssoftware an Schulen wird laut Fraktionschef Andreas Baum bereits im Plenum am Donnerstag beantwortet. Es geht um eine Software, die mögliche illegale Kopien von Unterrichtsmaterialien auf Schulcomputern zu Tage fördern soll. Die Fraktion will wissen, wer Zugriff auf die dabei anfallenden Daten haben könnte und ob der Datenschutzbeauftragte in den Prozess eingebunden ist.

Spontane Fragen

Die Fraktionen werden darüber hinaus die Gelegenheit haben, spontan Fragen zu stellen. „Das Schöne an der spontanen Fragerunde ist, dass die Fragen nicht vorher eingereicht werden müssen. Wenn wir also einen richtigen Kracher haben, sollten wir überlegen, ob wir ihn erst mal für uns behalten“, sagte Lauer.

Auf der Fraktionssitzung zeigte sich einer der Nachteile einer Partei ohne Vollprogramm: Als ein Redner für das Thema der aktuellen Stunde – die Charité – gesucht wurde, fand sich zunächst kein Freiwilliger. Die Piraten haben noch bis vor Beginn der Plenumssitzung Zeit, Redner zu melden. SVENJA BERGT