Ruhepuls-Wulff wie gedopt

Ein Ausbruch kalkulierter Wut im Landtag, wie man ihn selten sah: Der CDU-Ministerpräsident echauffiert sich gegen den Vorwurf der Lüge. Die SPD will ihm elf Wochen vor der Wahl eine Neid-Debatte aufzwingen – und wird widerlegt

Jan Ullrich hat angeblich einen Ruhepuls von 32, normal sind 60 bis 80. Als Christian Wulff – der Politiker, der von sich behauptet, den Ulle-Puls zu besitzen – sich am Mittwoch im Landtag gegen den Vorwurf der „Lüge“ wehrt, scheint er wie gedopt. „Sie haben in ihrer Regierungszeit den Staat Niedersachsen zur Beute gemacht“, echauffiert sich Christian Wulff in Richtung SPD. Ausnahmsweise wolle er nun mal „ein bisschen engagierter zum Ausdruck bringen“, in welch „erbärmlichen Zustand sich die SPD in Niedersachsen“ befinde. Seit 1998 habe sie es „versäumt, sich personell und programmatisch neu aufzustellen“. Eine Volte gegen den SPD-Spitzenkandidaten Wolfgang Jüttner, dessen Vorwürfe Wulff normalerweise ohne eine Regung an sich abperlen lässt.

Wulff in Wut – ein wohl inszenierter Ausbruch des CDU-Ministerpräsidenten elf Wochen vor der Landtagswahl. Die SPD hatte ihm eine Neid-Debatte aufzwingen wollen. Entzündet hatte sich der kalkulierte Eklat an Aussagen des Regierungschefs, in seiner Amtszeit seien die Ministergehälter nicht erhöht worden. „Besser die Wahrheit“, zitierte Jüttner mehrfach den Titel eines Wulff-Buches. Während das Land die Gehälter von Polizisten „bis zu 18 Prozent“ gekürzt habe, seien die Ministersaläre 2005 angehoben worden. Für das Jahr 2008 sei das erneut geplant: Wulffs Jahresgehalt werde dann um 8.000 auf insgesamt 171.000 Euro steigen. Wulff habe „gelogen“, erklärte Jüttner. „Dichtung, Wahrheit und Opportunismus, das liegt bei Ihnen, Herr Wulff, nah beieinander“, pflichtete Grünen-Fraktionschef Stefan Wenzel bei.

„Wir haben gekürzt und nicht erhöht“, entgegnete Wulff. Jüttner habe 2002 als Umweltminister des Landes noch 12.500 Euro monatlich kassiert, 500 Euro mehr als sein FDP-Nachfolger Hans-Heinrich Sander. Die Wulff-Regierung habe in ihren fünf Jahren Amtszeit „nicht so viel Flugstunden genommen wie Herr Gabriel insgesamt im Jahr 2002“, donnerte Wulff.

Tatsächlich verhält es sich wohl so: Die Minister sollen im Jahr 2008 Besoldungserhöhungen wie die Landesbeamten erhalten. Diese werden jedoch durch frühere Kürzungen mehr als kompensiert.

KAI SCHÖNEBERG