Kontakte zu Rechtsextremen: AfD löst Saar-Landesverband auf

Die AfD-Spitze im Saarland unterhält Kontakte zu Rechtsradikalen. Deswegen hat die Bundespartei den Landesverband nun aufgelöst.

Die AfD hat Berührungspunkte mit Rechtsaußen? Das überrascht jetzt wirklich ...   Foto: ap

Saarbrücken/Berlin dpa | Der AfD-Bundesvorstand hat die Auflösung des saarländischen Landesverbandes beschlossen. Hintergrund sind Berichte über Kontakte der Saarbrücker Parteispitze zu Rechtsradikalen. Grund für die Auflösung seien „schwerwiegende Verstöße gegen die politische Zielsetzung und die innere Ordnung der Partei“, teilte die AfD am Donnerstag mit.

Vorausgegangen waren Recherchen des Magazins Stern über Kontakte von Saar-Landeschef Josef Dörr und seinem Stellvertreter Lutz Hecker zu Rechtsradikalen. Denen zufolge standen Dörr und Hecker im vergangenen Herbst in engem Kontakt mit dem früheren stellvertretenden rheinland-pfälzischen NPD-Vorsitzenden Sascha Wagner sowie mit Ulrike Reinhardt. Reinhardt ist Aktivistin der „Pfälzer Spaziergänger“, die gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung protestieren. Die Gruppe wird nach Einschätzung von Verfassungsschützern ebenfalls von der NPD dominiert.

In der AfD-Mitteilung hieß es nun, nachdem ein „Investigativ-Magazin“ handfeste Belege getwittert habe, erführen mehrere Vorgänge im Landesverband eine Neubewertung. Als Ergebnis sehe der Bundesvorstand keine andere Möglichkeit als die Auflösung des Landesverbandes. Dörr sagte am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage, er werde sich in Kürze dazu äußern.

Der Bundesvorstand hat nach eigenen Angaben bereits seit Monaten die Vorgänge im Saarland untersucht. Die Parteispitze sei gewillt, die politischen Grundsätze und die innere Ordnung der Partei mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu wahren, teilte die AfD mit.

Dörr und Hecker hatten auf Drängen des Bundesvorstandes zunächst ihre Ämter ruhen lassen, später aber erklärt, sie seien wieder im Amt. Einem Bericht der Saarbrücker Zeitung zufolge plante der Landesvorstand, bei einem Parteitag am 17. April geschlossen zurückzutreten und gleich wieder zur Neuwahl anzutreten.

Comments

[Rainer B.]

- Ihr Link ist leider wertlos, weil das Bruttonationaleinkommen (BNP) zwar auch Einkommen aus Löhnen enthält, aber eben nicht nur.

- Wenn Sie sich mal mit Schröders Agendapolitik befasst hätten, wüssten Sie, dass Arbeitnehmer, die ihren Job verlieren, spätestens nach sechs Monaten auch Jobs annehmen müssen, die nicht mehr ihrer Qualifikation und ihrer Gehaltsklasse entsprechen. Es ist ein grundlegender Unterschied, ob man ein qualifizierter Arbeitnehmer auf einem echten Arbeitsmarkt mit gerichtlich einklagbaren Rechten ist, oder ein Hartz IV Empfänger, dessen Vermittelbarkeit und dessen Rechte praktisch durch den Ermessensspielraum eines Mitarbeiters im Jobcenter ersetzt wurden.

- Wir leben heute längst in einem komplexen länderübergreifenden Beziehungsgeflecht, in dem nationaler Egoismus weder sinnvoll, noch zweckmäßig ist.

- Nicht die Sozialsysteme waren in einer Krise und reformbedürftig, sondern die Banken. Die Sanierung der Banken wurde vor allem auf Kosten der Arbeitnehmer umgesetzt.

- Das Sozialsystem von damals war bezahlbar und solide, wurde und wird aber von Leuten geplündert, die selbst noch nie Beiträge geleistet haben und zur Finanzierung von Lasten missbraucht, die gar nicht dem Sozialsystem zuzurechnen sind.

- Es ging mir hier primär um die Pakete zur Bankenrettung. Griechenland wurde später nur zur Umschuldung instrumentalisiert. Der Beitritt Griechenlands zur Eurozone fiel allerdings auch in die Zeit des Kabinett I Schröders. Die hohe Staatsverschuldung Griechenlands war da schon ebenso bekannt, wie Überschreitung der Defizitgrenzen Deutschlands im Rahmen des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakts. So what?

[33523 (Profil gelöscht)]

@Rainer B.:

Es ist den Menschen doch letztlich egal woher das Geld kommt solange es da ist. Wenn Sie es unbedingt nur auf den Lohn beziehen wollen, hier: http://goo.gl/KLTemZ Einen Absturz zum Niedriglohnland lässt sich daran nun wirklich nicht ablesen.

 

Ich kenne die Agenda 2010. Aber Sie sprachen von entrechteten Arbeitnehmern, nicht von Arbeitslosen. Das ist zwar auch nicht korrekt aber näher an der Wahrheit dran. Wer nach 6 Monaten noch keinen neuen Job gefunden hat der hat aller Wahrscheinlichkeit nach ein Problem mit seiner Qualifikation. Das ist auch ein großes Problem aber ein anderes.

 

Sie haben natürlich recht wenn Sie sagen das wir in einer komplexeren Welt leben. Deshalb bin ich auch ein großer Freund der Globaloisierung. Aber das Bundesparlament ist noch immer für den Bund zuständig. Globalisierung ist hauptsächlich etwas das durch die Wirtschaft stattfindet. Es ist Aufgabe der Politik die Gesetze entsprechend anzupassen, nicht aber Entscheidungen für fremde Länder zu treffen.

 

Die Restaurierung der Banken durch den Steuerzahler war eine Frechheit, das ist wahr. Man hätte die Banken einfach pleite gehen lassen sollen. Das hätte viele Firmen und somit auch viele Arbeitnehmer die Existenz gekostet. Ich könnte damit dennoch gut leben, Sie auch?

Die Bankenkriese ist längst nicht mehr aktuell. Akuell sind aber Staatsschulden die Haupt-Problematik.

 

An dem Sozialsystem war nichts bezahlbar und in fast allen Ländern Europas in denen es finanziell schwierig ist wurden die Sozialsysteme und das Arbeitsrecht ewig nicht an die wachsende komplexere der Welt angepasst. Diese ist Ihnen, wie sie oben verdeutlicht haben, ja sehrwohl bewusst.

 

In der Tat war bekannt das die Staatsschulden Griechenlands imens sind. Deshalb wollten viele deutsche Politiker sie auch nicht aufnehmen aber die Griechen haben es durch Betrug dann doch geschafft. Nur weil schon damals klar war das sie Betrügen macht das auch Betrügern keine Unschuldsengel.

[Rainer B.]

@33523 (Profil gelöscht):

- Es ist nicht egal, ob man sein Geld in einem sicheren Vollzeitjob, in einem Zeitarbeitsverhältnis, in mehreren Minijobs, oder als Aufstocker mit 1-Euro-Job verdient. Ich gehe mal davon aus, dass Sie schon mal was von Altersarmut gehört haben und wundere mich deshalb eingermaßen über ihre schnoddrigen bis gleichgültigen Äußerungen.

- Statistik kann sehr nützlich sein, wird aber leider oft gar nicht richtig verstanden. Wer im letzten Jahr 100€ und in diesem Jahr 150€ brutto verdient hat, geht zwar mit erfreulichen 50% Zuwachs in die Statistik ein, kann davon aber leider immer noch nicht leben.

- Wer als Stahlkocher in Duisburg nach 6 Monaten noch keinen neuen Job gefunden hat, der hat doch keineswegs seine Qualifikation verloren, wird aber so behandelt als ob das so wäre.

- Es ist etwas völlig anderes, ob man "Entscheidungen für fremde Länder trifft", oder ob man Entscheidungen im Einklang mit den Interessen anderer Länder trifft. Was Griechenland betrifft hat man doch kurzerhand die Entscheidungen der griechischen Regierung durch Personen einer Troika, oder neuerdings einer Quadriga ersetzt, die aus ganz anderen Ländern kommen und in Griechenland auch nie gewählt wurden.

- Die Bankenkrise ist aktueller denn je, weil sie längst auch auf die Zentralbanken übergegriffen hat. Sie hat bereits viele Arbeitnehmer die Existenz gekostet, obwohl die und auch die kreditnehmenden Firmen daran überhaupt keine Schuld trifft.

- Sie machen denselben Fehler wie unsere Regierungen, wenn sie unser Sozialsystem ausschießlich im Zusammenhang mit Erwerbsarbeit definieren wollen. In einer Gesellschaft, wo jährliche tausende von Arbeitsplätzen wegrationalisiert werden, muss die Finanzierung eines Sozialsystems vornehmlich aus Rationalisierungsgewinnen und Beiträgen wirklich aller - also auch der Beamte, der Selbständigen und derer, die allein von ihren großen Vermögen leben können - erfolgen.

[33523 (Profil gelöscht)]

@Rainer B.:

Die Statistik habe ich eingebunden um darzulegen das Deutschland durch die agenda 2010 nicht zum Niedriglohnland geworden ist.

 

Die Betroffenen profitieren nicht davon wenn man ihre Situation in schöne Worte verpackt und dem Staat die Schuld an ihren Problemen gibt. Niemand entgeht der Altersarmut wegen einem netten Tonfall. Vor allem aber weil man demjenigen dem man die Schuld gibt auch die Macht gibt. Darum reagiere ich allergisch auf Gejammer. Die Menschen tun gerne so als sei jemand anderes an ihrer Miesere schuld. Stimmen tut das in den wenigsten Fällen.

 

Dann noch etwas genauer: Wer nach 6 Monaten Arbeitslosigkeit noch keinen Job gefunden hat dem fehlt es an einer Qualifikation die unter den gegebenen Umständen nachgefragt wird. Niemand kann verlangen das so getan wird als wäre er qualifiziert, nur weil er es nach den Maßstäben von vor 20 Jahren mal war.

 

Das mit der Troika und der Demokratie ist der ultimative Strohmann der sehr Linken. Die Griechischen Abgeordneten hatten die Wahl die Troika ins Land zu lassen oder nicht und als die legetimen Volksvertreter haben sie sich dafür entschieden.

Die Alternative wäre eine Staatspleite gewesen. Zugegeben, dass ist keine attraktive Alternative. Die Schulden hat niemand anderes für die Griechen gemacht, dass waren sie selber.

 

Die Zentralbanken sind keine normalen Banken. Sie haben sich zu politischen Zwecken instrumentalisieren lassen. Der Grund aus dem sie Geld drucken und scheiß Anleihen ankaufen hängt direkt mit hohen Staatsschulden zusammen.

 

Das ist kein Fehler sondern einfach nur logisch. Ins Sozialsystem einzahlen müssen nur diejenigen die auch dadurch abgesichert sind. Arbeitgeber zahlen außerdem schon jetzt ins Sozialsystem ein, nennt sich Arbeitgeberbeitrag.

 

Rationalisierungsmaßnahmen wird es weiter geben. Die Antwort darauf kann kein größerer Sozialstaat sein. Die Arbeitnehmer müssen vielmehr immer weiter qualifiziert werden und Professionen erlernen die man nicht einfach ins Ausland auslagern kann.

[Rainer B.]

@33523 (Profil gelöscht):

Also, ich hab dazu schon alles gesagt. Nur soviel noch - es waren hier vor allem die Arbeitgeberverbände, die immer rumgejammert haben und die angeblich so sehr unter dem Sozialstaat litten, dass sie sich Stück für Stück aus der paritätischen Finanzierung der Sozialversicherung zurückgezogen haben.

[Rainer B.]

@Rainer B.:

Ist Antwort auf JANUS weiter unten.

[33523 (Profil gelöscht)]

Was die Linke für die SPD ist ist die AfD für die CDU. Und genau wie die Linke ist die AfD hauptsächlich mit sich selbst beschäftigt. Hoffen wir mal das die AfD dafür bei der nächsten Wahl abgestraft wird,...

[Rainer B.]

@33523 (Profil gelöscht):

Die SPD hat es einfach nie geschafft, sich auch mal ernsthaft und intensiv mit sich selbst zu beschäftigen. Demokratie hört doch genau da auf, wo sie zur Basta-Veranstaltung verkommt, oder in Harmoniegelulle steckenbleibt. Das Ergebnis ist massiver Mitglieder- und Wählerschwund. Die Linke kommt in fast allen Medien immer nur dann vor, wenn irgendein aufstrebender Möchtegern-Journalist Hinweise für eine Spaltung der Linken ausgemacht haben will. So what!

[33523 (Profil gelöscht)]

@Rainer B.:

Der Anlass für die Abspaltung der Linken waren die Reformen unter Schröder. Als Harmoniegelulle würde ich die nicht bezeichnen.

Wir können froh sein das damals etwas getan wurde, sonst müssten wir jetzt ganz viel machen, siehe Griechenland, Spanien, Italien, Frankreich,...

 

Sowohl Linke, als auch AfD sind im Verhältnis zu den Stimmen die sie aus der Bevölkerung erhalten haben eher überpräsent.

Da gibt es noch richtige sozialistische Ideen bei der Linken und richtige Diskriminierung bei der AfD. Daraus lassen sich gut Artikel spinnen. Der Mechanismus ist der gleiche wie bei Trump. Je radikaler die Ideen, desto mehr Sendezeit bekommt man geschenkt. Irgendwo ist das schon bitter.

[Rainer B.]

@33523 (Profil gelöscht):

Richtig ist, dass die Umwandlung Deutschlands in ein europäisches Niedriglohnland nicht nur hier große Teile der Arbeitnehmerschaft zu defacto rechtlosen Bittstellern gemacht hat, sondern auch sehr zu Lasten anderer europäischer Länder erfolgte. Von einer "Reform" in dem Sinne, dass am Ende ein insgesamt besserer Zustand erreicht wurde, kann also gar keine Rede sein. Diese krasse Fehlleistung Schröders hat ein "Wir" sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene eher unwahrscheinlich gemacht und lediglich den Banken den Arsch vorübergehend gerettet. Schröder hat es verstanden die Bankenkrise in eine Wirtschaftskrise umzudeuten, um seinen Koalitionspartner noch wirksamer für seine arbeitnehmerfeindlichen Pläne erpressen zu können. Als eine Folge davon wurden später zahlreiche Rettungspakete nötig - Ende offen. Das war ein Coup, für den das Adjektiv "radikal" ausnahmsweise auch mal angebracht ist - radikal asozial.

[33523 (Profil gelöscht)]

@Rainer B.:

Das Deutschland im europäischen Vergleich zu einem Niedriglohnland geworden ist entspricht einfach nicht der Wahrheit. Siehe hier: http://goo.gl/3Ny9nC

 

"...große Teile der Arbeitnehmerschaft zu defacto rechtlosen Bittstellern gemacht hat..."

Kann ich so nicht nachvollziehen. Können Sie das vielleicht mit Fakten belegen?

 

"sondern auch sehr zu Lasten anderer europäischer Länder erfolgte"

Sie tun so als sei das etwas schlechtes wenn man als nationales Parlament etwas zugunsten der eigenen Bevölkerung tut. Es ist Aufgabe des Bundestages sich um Detusche Angelegenheiten zu kümmern, nicht um die der Österreicher oder Franzosen.

 

"Von einer "Reform" in dem Sinne, dass am Ende ein insgesamt besserer Zustand erreicht wurde, kann also gar keine Rede sein."

Es ging dabei nicht darum das etwas kurzfristig besser wird, sondern darum zu verhindern das es langfristig viel schlechter wird.

 

Man muss da realistisch sein. Es wäre schön wenn wir das Sozialsystem von damals hätten behalten können aber das muss irgendwer bezahlen und wir konnten es damals schon nicht bezahlen.

Finanziert wurde es dann mit dem Geld das kommende Generationen erst noch verdienen mussten. Das ist nicht sozial, dass ist asozial gegenüber den eigenen Nachfahren. Man kann sich schließlich nicht ewig Geld leihen, irgendwer muss am Ende die Zeche zahlen.

 

"Als eine Folge davon wurden später zahlreiche Rettungspakete nötig - Ende offen."

Sie wollen ernsthaft die Verfehlungen der griechischen Politik dem Schröder in die Schuhe schieben?

Die Griechen hätten nie in die EU aufgenommen werden dürfen. Aufgenommen wurden sie damals nur weil sie bei ihren Finanzen schlicht beschissen haben. Daran ist niemand schuld außer den Verantwortlichen in der damaligen Griechischen Regierung.

[Rainer B.]

@33523 (Profil gelöscht):

Antwort siehe weiter oben!

[33523 (Profil gelöscht)]

@Rainer B.:

Das ist mir auch schon mehrmals passiert. Die Kommentarfunktion hat scheinbar hier und da ein paar Bugs,...

[lions]

Zeit für Bauernopfer.

[Rainer B.]

@lions:

Was ist rot und liegt auf dem Acker?

[lions]

@Rainer B.:

Der hat doch nen Bart: Die Bauernregel

[Rainer B.]

@lions:

"Jan und Hein und Klaas und Pit,

Die haben Bärte, Die haben Bärte.

Jan und Hein und Klaas und Pit,

Die haben Bärte, die fahren mit."

[1714 (Profil gelöscht)]

Das ist mit größter Vorsicht zu genießen: es ist das Kreidefressen um sagen zu können: "Seht her, mit den Rechtsradikalen nicht!" Doch das ist nur oberflächlich und nur deshalb, weil es der "Investigativpresse" aufgefallen ist. Ein Höcke IST rechtsradikal, fliegt der raus???

[571 (Profil gelöscht)]

Ein Anfang ist gemacht.

die Partei muss nur noch rausfinden, ob nicht Ähnliches in anderen Landesvebänden zu beobachten ist...

[Rainer B.]

Ach, was für eine Überraschung aber auch!

 

"Und sie laufen! Naß und nässer

wirds im Saal und auf den Stufen.

Welch entsetzliches Gewässer!

Herr und Meister! hör mich rufen! -

Ach, da kommt der Meister!

Herr, die Not ist groß!

Die ich rief, die Geister

werd ich nun nicht los."

 

(aus dem Zauberlehrling von Johann Wolfgang von Goethe)

[lions]

@Rainer B.:

Nee, der Lehrling ist hier selbst ein Geist und will den Meister hinters Licht führen.

[571 (Profil gelöscht)]

@Rainer B.:

Ob es in dem Fall auch der Meister richten wird?

Wer ist das überhaupt?

[Rainer B.]

@571 (Profil gelöscht):

In diesem Fall wäre das der AfD-Bundesvorstand. ANAMOLIE hat natürlich völlig recht - weder Lehrling noch Meister sind von dieser Welt und beide führen nichts Gutes im Schilde.