Netzpolitik

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Nancy Faeser auf dem blauben Sitzplatz im Plenarsaal des Bundestages

Was von der Ampel übrigbleibt

Künstliche Intelligenz und Gewaltschutz im Abseits

Nach dem Scheitern der Ampel-Koalition liegen auch zahlreiche digitalpolitische Vorhaben auf Eis. Eine Auswahl – und was Expert:innen hoffen.

Von Svenja Bergt

19.11.2024

Buchstaben und Zahlen leuchten auf einem Bildschirm, auf dem ein Hacker-Programm geöffnet ist

Pläne für mehr IT-Sicherheit

Angriffsschutz mit Schwachstellen

Ein neues Gesetz soll für mehr IT-Sicherheit sorgen. Expert:innen kritisieren bei einer Anhörung Lücken – darunter eine zentrale.

Von Svenja Bergt

6.11.2024

Digital Markets Act und Lobbyismus

Konzerne undercover dabei

Die EU wollte die Öffentlichkeit am Kampf gegen Monopole von Tech-Giganten beteiligen. Eine Analyse zeigt, wie die Unternehmen das unterwanderten.

Von Svenja Bergt

30.10.2024

Alexandre de Moraes, Präsident des Obersten Wahlgerichts von Brasilien, während des Verfahrens gegen Ex-Präsidenten Bolsonaro

Gericht in Brasilien hebt Sperre auf

Onlinedienst X darf wieder

X darf nach Brasilien zurückkehren. Zuvor hat die Plattform einen Millionenstrafe gezahlt. Und Musk einen Richter als „Diktator“ beschimpft.

9.10.2024

Schärfere Schritte gegen Big Tech

X in schlechter Gesellschaft

Kommentar von Svenja Bergt

Die großen IT-Konzerne hatten lange Narrenfreiheit, zu lange. Nun wundern sie sich, dass es zunehmend Regeln gibt – die auch durchgesetzt werden.

1.9.2024

Elon Musk schaut ernst und hat die Hände vor seiner Brust ineinander verschränkt

Elon Musks Online-Plattform

In Brasilien bald ausgeixt

Weil Musk kaum gegen Hassrede und Fake News auf X vorgeht, hat Bundesrichter Alexandre de Moraes am Freitag die Sperrung der Online-Plattform angeordnet.

31.8.2024

Eine Frau steht vor einer verschlossenen Tür, auf der ein Aufkleber ist

Reaktion auf IZH-Verbot

Teheran schließt Sprachinstitut

Die iranische Regierung hat das Deutsche Sprachinstitut in Teheran geschlossen. Hintergrund dürfte die Schließung der Blauen Moschee in Hamburg sein.

Von Ilo Toerkell

21.8.2024

Präsident Recep Tayyip Erdoğan neben einer Türkei-Flagge

Instagram in der Türkei gesperrt

Zensur, Zensur

Die Türkei hat den Zugang zu Instagram blockiert. Möglicherweise hat das mit Beileidsbekundungen für den getöteten Hamas-Chef Haniyeh zu tun.

Von Ulrich Gutmair

3.8.2024

Justizminister Buschmann mit einem Smartphone.

Debatte um umstrittene Chatkontrolle

Deutschland macht Gegenwind

Die umstrittene Chatkontrolle soll nun eine wichtige Hürde im Rat der EU nehmen. Doch der Widerstand nimmt zu – auch aus der Politik.

Von Svenja Bergt

19.6.2024

Person schaut auf Smartphone, auf dem eine Messenger-App geöffnet ist

Überwachungspläne der EU

Messenger-Dienste sollen scannen

Diese Woche soll eines der Überwachungsvorhaben der EU, die Chatkontrolle, abgestimmt werden. Kritiker:innen sehen die Privatsphäre in Gefahr.

Von Svenja Bergt

16.6.2024

Menschen demonstrieren, sie tragen Pappkartons auf ihren Köpfen, die aussehehn wie altmodische Fernseher

Analyst über prorussische Desinformation

„Sowas haben wir noch nie gesehen“

Vor den EU-Wahlen haben Forscher:innen neue Methoden von Desinformation dokumentiert. Der Analyst Saman Nazari erklärt, was man dagegen tun kann.

Interview von Christian Jakob

7.6.2024

Bitkom-Umfrage zur Digitalisierung

Gefühlte Überforderung

Eine Studie zeigt: Eine nennenswerte Zahl an Menschen fühlt sich von der Digitalisierung überfordert. Was nun?

Von Svenja Bergt

5.6.2024

Eine Person arbeitet am Rechner, auf dessen Bildschirm ein durch Künstliche Intelligenz generiertes Illustrationsbild mit Code zu sehen ist

Kritik an mangelnder Verbindlichkeit

Europarat nimmt KI-Konvention an

Der Europarat will die Menschenrechte vor einem Missbrauch durch KI schützen. Die Organisation hofft auf eine weltweite Wirkung – doch es gibt Kritik.

17.5.2024

Mängel beim Jugendschutz

EU-Verfahren gegen Meta

Dieses mal geht es um Jugendschutz: Die EU-Kommission hat noch ein Verfahren gegen Meta eingeleitet. Der Konzern weist die Vorwürfe zurück.

Von Johannes Drosdowski

16.5.2024

EU-Kommission vor der Wahl

Verfahren gegen Meta

Die EU-Kommission hat ein Verfahren gegen Facebook-Mutter Meta eingeleitet. Auch wegen möglicherweise manipulativer Werbung vor der Europa-Wahl.

30.4.2024

Mund einer künstlichen Frauenfigur mit Computerplatine.

KI zum Klonen von Stimmen

Künstliche Stimmen, ganz natürlich

Ein Tool zum Klonen von gesprochener Sprache sorgt für Diskussionen. Der Hersteller betont die Potenziale – und schreckt vor einer Freigabe zurück.

Von Svenja Bergt

6.4.2024

Detailansicht eines Smartphones mit Apps für soziale Medien, Facebook, Twitter, Instagram, Tik Tok, usw

EU-Maßnahmen gegen Desinformation

Online-Plattformen im Visier

Die EU-Kommission sorgt sich um die anstehenden Wahlen. Mit Leitlinien für die großen Player wie Youtube und Tiktok will sie gegensteuern.

Von Svenja Bergt

27.3.2024

podcast „bundestalk“

Der Politik-Podcast der taz

Portraits von Tobias Schulze, Pascal Beucker, Sabine am Orde und Stefan Reinecke

Die Grünen im Wahlkampfmodus

„Make Green Great Again“?

Podcast „Bundestalk“ von Stefan Reinecke, Sabine am Orde, Tobias Schulze und Pascal Beucker

Beim Parteitag der Grünen werden Robert Habeck und die neuen Vorsitzenden bejubelt. Selbstkritik? Eher sparsam. Ist das das grüne Rezept gegen die Krise?

cop29: klimakonferenz in baku

Annalena Baerbock schaut ernst und trägt einen schwarzen Puli

Verlängerung von Klimakonferenz COP29

Baerbock kritisiert „geopolitische Machtspiele“

Die Bundesaußenministerin wirft den reichen Ölstaaten vor, beim Weltklimagipfel die Interessen der kleinsten Inselstaaten zu missachten. Aktuell läuft eine Abstimmungsrunde im Plenum.

Von Maximilian Arnhold

23.11.2024