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netzpolitik

Elon Musk sitzt breitbeinig mit Sonnenbrille auf einer Bühne

Nach Streit auf X

Musk will Community-Notes „beheben“

Auf X mischt sich Elon Musk nach einem Schlagabtausch zwischen Trump und Selenskyj ein. Er kündigt an, Community-Notes „beheben“ zu wollen.

21.2.2025

Ein Smarphone zeiugt den schwarzen Screen von Tiktok, darauf das Tiktok-Logo. Im Hintergrund leuchtet eine US-Fahne.

Abschaltung in den USA

TikTok zieht sich selbst den Stecker

Nut­ze­r*in­nen in den USA haben keinen Zugang mehr zu TikTok. Doch jüngst zeigte sich der künftige Präsident Trump dem Konzern gegenüber milde.
Von Johannes Drosdowski

19.1.2025

Sou Chew blickt zur Seite

Zukunft der Social-Media-Plattform

Tiktok verliert vor US-Gericht

Laut Gesetz muss Tiktok bis Sonntag sein US-Geschäft verkaufen. Dagegen hat es geklagt – und vor dem Obersten Gericht verloren. Aber es gibt ja noch Trump.
Von Johannes Drosdowski

17.1.2025

Mark Zuckerberg durch einen Zaun fotografiert

Ende der Faktenchecks bei Meta-Diensten

Nicht abhauen!

Kommentar von Johannes Drosdowski
Facebook, Instagram & Co werden künftig mit noch mehr Hass und Desinformationen geflutet werden. Das darf sich die EU nicht gefallen lassen.

8.1.2025

Weidel auf mehreren Bildschirmen und Diskplays

Rechter Wahlkampf auf X

Ist der Weidel-Talk von Musk eine illegale Parteispende?

Lobbycontrol kritisiert Musks AfD-Talk als mögliche verbotene Wahlkampfspende aus dem Ausland. Die Parteienrechtlerin Schönberger ist skeptisch.
Von Gareth Joswig

8.1.2025

Das Logo von Facebook

Internetzensur in Vietnam

Weitere Verschärfung der staatlichen Kontrolle im Netz

Am 25. Dezember tritt in Vietnam eine neue Verordnung in Kraft: auch internationale Webseiten müssen dem Staat nun Nutzerdaten zur Verfügung stellen.
Von Marina Mai

25.12.2024

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Zwei Frauen im Gespräch, eine trägt einen weißen Ärztinnenkittel

Leben ohne Smartphone und Computer

Recht auf analoge Teilhabe

Konto, Bahn-Card, Arzttermin – nur noch digital? Ein Gutachten stärkt nun die Ver­fech­te­r für das Recht, ohne Smartphone oder Computer zu leben.
Von Svenja Bergt

12.12.2024

Nancy Faeser auf dem blauben Sitzplatz im Plenarsaal des Bundestages

Was von der Ampel übrigbleibt

Künstliche Intelligenz und Gewaltschutz im Abseits

Nach dem Scheitern der Ampel-Koalition liegen auch zahlreiche digitalpolitische Vorhaben auf Eis. Eine Auswahl – und was Ex­per­t:in­nen hoffen.
Von Svenja Bergt

19.11.2024

Buchstaben und Zahlen leuchten auf einem Bildschirm, auf dem ein Hacker-Programm geöffnet ist

Pläne für mehr IT-Sicherheit

Angriffsschutz mit Schwachstellen

Ein neues Gesetz soll für mehr IT-Sicherheit sorgen. Ex­per­t:in­nen kritisieren bei einer Anhörung Lücken – darunter eine zentrale.
Von Svenja Bergt

6.11.2024

In einer Hand gehaltendes Smartphone

Digital Markets Act und Lobbyismus

Konzerne undercover dabei

Die EU wollte die Öffentlichkeit am Kampf gegen Monopole von Tech-Giganten beteiligen. Eine Analyse zeigt, wie die Unternehmen das unterwanderten.
Von Svenja Bergt

30.10.2024

Alexandre de Moraes, Präsident des Obersten Wahlgerichts von Brasilien, während des Verfahrens gegen Ex-Präsidenten Bolsonaro

Gericht in Brasilien hebt Sperre auf

Onlinedienst X darf wieder

X darf nach Brasilien zurückkehren. Zuvor hat die Plattform einen Millionenstrafe gezahlt. Und Musk einen Richter als „Diktator“ beschimpft.

9.10.2024

Das Logo der Plattform X auf schwarzen Bildschirmen

Schärfere Schritte gegen Big Tech

X in schlechter Gesellschaft

Kommentar von Svenja Bergt
Die großen IT-Konzerne hatten lange Narrenfreiheit, zu lange. Nun wundern sie sich, dass es zunehmend Regeln gibt – die auch durchgesetzt werden.

1.9.2024

Elon Musk schaut ernst und hat die Hände vor seiner Brust ineinander verschränkt

Elon Musks Online-Plattform

In Brasilien bald ausgeixt

Weil Musk kaum gegen Hassrede und Fake News auf X vorgeht, hat Bundesrichter Alexandre de Moraes am Freitag die Sperrung der Online-Plattform angeordnet.

31.8.2024

Eine Frau steht vor einer verschlossenen Tür, auf der ein Aufkleber ist

Reaktion auf IZH-Verbot

Teheran schließt Sprachinstitut

Die iranische Regierung hat das Deutsche Sprachinstitut in Teheran geschlossen. Hintergrund dürfte die Schließung der Blauen Moschee in Hamburg sein.
Von Ilo Toerkell

21.8.2024

Präsident Recep Tayyip Erdoğan neben einer Türkei-Flagge

Instagram in der Türkei gesperrt

Zensur, Zensur

Die Türkei hat den Zugang zu Instagram blockiert. Möglicherweise hat das mit Beileidsbekundungen für den getöteten Hamas-Chef Haniyeh zu tun.
Von Ulrich Gutmair

3.8.2024

Justizminister Buschmann mit einem Smartphone.

Debatte um umstrittene Chatkontrolle

Deutschland macht Gegenwind​

Die umstrittene Chatkontrolle soll nun eine wichtige Hürde im Rat der EU nehmen. Doch der Widerstand nimmt zu – auch aus der Politik.
Von Svenja Bergt

19.6.2024

Person schaut auf Smartphone, auf dem eine Messenger-App geöffnet ist

Überwachungspläne der EU

Messenger-Dienste sollen scannen

Diese Woche soll eines der Überwachungsvorhaben der EU, die Chatkontrolle, abgestimmt werden. Kri­ti­ke­r:in­nen sehen die Privatsphäre in Gefahr.
Von Svenja Bergt

16.6.2024

Menschen demonstrieren, sie tragen Pappkartons auf ihren Köpfen, die aussehehn wie altmodische Fernseher

Analyst über prorussische Desinformation

„Sowas haben wir noch nie gesehen“

Vor den EU-Wahlen haben For­sche­r:in­nen neue Methoden von Desinformation dokumentiert. Der Analyst Saman Nazari erklärt, was man dagegen tun kann.
Interview von Christian Jakob

7.6.2024

Zwei Hände an einem Smartphone

Bitkom-Umfrage zur Digitalisierung

Gefühlte Überforderung

Eine Studie zeigt: Eine nennenswerte Zahl an Menschen fühlt sich von der Digitalisierung überfordert. Was nun?
Von Svenja Bergt

5.6.2024

Eine Person arbeitet am Rechner, auf dessen Bildschirm ein durch Künstliche Intelligenz generiertes Illustrationsbild mit Code zu sehen ist

Kritik an mangelnder Verbindlichkeit

Europarat nimmt KI-Konvention an

Der Europarat will die Menschenrechte vor einem Missbrauch durch KI schützen. Die Organisation hofft auf eine weltweite Wirkung – doch es gibt Kritik.

17.5.2024