NPD-Neujahrsempfang: Nazis beenden den Winterschlaf

Fast schien es, als beschäftige sich die NPD seit Neuestem mit italienischer Feinkost statt mit rechter Hetze: Kurzzeitig verlinkte der Brandenburger Landesverband der Partei am Freitag das Angebot eines Berliner Restaurants für ein Vier-Gänge-Menü mit Antipasti und Trüffel-Ravioli für 39 statt 96 Euro auf seiner Facebook-Seite. Tatsächlich aber wollen die Rechten an diesem Wochenende eine "Bombenholocaust-Andachtsfeier" in Berlin sowie den Neujahrsempfang der beiden NPD-Landtagsfraktionen feiern - möglicherweise im brandenburgischen Erkner.

180 Gäste hätten sich für den Neujahrsempfang am Sonntag angemeldet, sagte NPD-Bundespressesprecher Frank Franz der taz. Neben des offiziellen Teils mit Reden des Bundesvorsitzenden Holger Apfel und des Fraktionsvorsitzenden im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Udo Pastörs, am Nachmittag sei ein "lockerer Teil am Abend mit musikalischem Rahmenprogramm klassischer Art und Klavierklängen" geplant, so Franz. Eingeladen hätten die Landtagsfraktionen in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern - diese sind der NPD nach einem aus ihrer Sicht durchwachsenen Wahljahr 2011 verblieben.

Wo die Veranstaltung stattfinden soll, wollten weder Franz noch andere Parteivertreter sagen. Antifa-Kreise vermuten, dass die NPD im Restaurant Löcknitz Idyll in Erkner reserviert hat. Groß genug wäre es. Einer der Geschäftsführer des Lokals wollte gegenüber der taz weder bestätigen noch dementieren, dass die NPD dort feiere. Auf der Internetseite weist das Lokal darauf hin, bis 29. Februar geschlossen zu haben. "Aber Neujahresempfänge machen wir während dieser Zeit", so der Geschäftsführer. Der Pressesprecher der Brandenburger Polizeidirektion Ost, Peter Salender, sagte, er habe keine Kenntnis von einem NPD-Neujahresempfang in Brandenburg.

Sicher dagegen ist, dass das Bündnis für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick am Samstag gegenüber der Nazi-Kneipe "Zum Henker" unweit des S-Bahnhofs Schöneweide demonstrieren wird. Die Internetseite des von der Naziszene frequentierten Lokals kündigt für Samstag eine "Bombenholocaust Andachtsfeier" an. "Zum ersten Mal soll damit in unserem Bezirk der Holocaust verharmlost und relativiert werden", sagte der Bezirksbürgermeister von Treptow-Köpenick, Oliver Igel (SPD). Dies sei eine unerträgliche Provokation, der sich das Bündnis entgegenstellen werde. "Den Völkermord an Millionen Juden in Zusammenhang mit der Bombardierung deutscher Städte zu bringen ist eine Verdrehung und Verkehrung historischer Tatsachen", so Igel. Deshalb ruft das Bündnis zu einer Mahnwache zwischen 18 und 19 Uhr in der Schöneweider Brückenstraße auf. Neben dem"Henker" befinden sich dort auch andere Nazi-Läden wie der Outdoor-Shop "Hexogen" des Berliner NPD-Vizes Sebastian Schmidtke. Übergriffe auf Linke, etwa auf das hiesige Wahlkampfbüro von Gregor Gysi (Linke) häufen sich seit einigen Jahren.