Großdemonstration in Berlin: Zu Pfingsten kommt die AfD

Berlin (taz) | Sie wollen nach Berlin: Im Februar verkündete der Bundesvorstand der AfD, im Frühling in Berlin eine Großdemonstration gegen die Bundesregierung veranstalten zu wollen. Nun steht offenbar ein Termin fest: Ein Polizeisprecher bestätigte am Freitag der taz, dass eine Anmeldung der AfD für den 20. Mai vorliege.

Ab 14 Uhr will die rechtspopulistische Partei unter dem Titel „Für Freiheit und Demokratie“ demonstrieren, angemeldet sind 10.000 Teilnehmer. Eine Bestätigung der AfD für den Termin gibt es bislang nicht. Offiziell will der Bundesvorstand über den Termin erst am Montag entscheiden.

Informationen zur Route liegen der Polizei bislang nicht vor. Sehr wahrscheinlich ist, dass die Demonstration durch Berlin-Mitte ziehen wird, etwa vom Alexanderplatz über Unter den Linden bis zum Kanzleramt. Das Berliner Bündnis gegen Rechts hatte bereits zu einem Vorbereitungstreffen für Gegenproteste eingeladen. Mehr als 30 Berliner Organisationen und Institutionen seien dieser gefolgt, so eine Sprecherin des Bündnisses am Freitag.

Sollte sich der Bundesvorstand am Montag nicht doch noch für einen anderen Termin entscheiden, ist die Wahl eine Ansage: Am 20. Mai ist Pfingstsonntag und damit auch das jährliche Großevent Karneval der Kulturen in Berlin. Der Brandenburger AfD-Abgeordnete Steffen Königer, der als Beisitzer im Bundesvorstand seiner Partei sitzt, hatte in dieser Woche gegenüber der taz noch gesagt, er halte ein Feiertagswochenende für nicht geeignet.

Allerdings ist auch der Demokalender eines AfDlers für Mai schon gut gefüllt: Nicht nur wird es wie in den letzten Jahren Versuche der Partei geben, den Tag der Arbeit am 1. Mai für sich zu vereinnahmen. Auch sind für die ersten beiden Mai-Wochenenden Demonstrationen in Kandel angekündigt, wo die Rechte seit dem Mord an einer 15-Jährigen versuchen, Stimmung gegen Flüchtlinge zu machen.

Für den 20. Mai hatte wiederum bereits die AfDlerin Leyla Bilge angekündigt, in Berlin eine zweite Auflage ihres „Frauenmarschs“ zu veranstalten, der im Februar nach wenigen hundert Metern an Blockaden gescheitert war. Außerdem gibt es für diesen Tag einen Aufruf der „Biker für Deutschland“ zu einer „Großdemo gegen die Zustände in unserem Land“. Gut möglich also, dass hier jetzt mehrere rechte Events zusammengelegt werden.

An der letzten Demonstration der Bundespartei in Berlin hatten im November 2015 rund 5.000 Menschen teilgenommen, darunter auch gewaltbereite Rechtsextreme. Dieses Mal dürften die Grenzen zwischen Partei und anderen rechten Gruppierungen noch stärker verschwimmen: Anfang des Monats kippte der Parteikonvent der AfD das bislang geltende Verbot von Kooperationen mit Pegida.

Wie bewegungsnah die AfD sein soll, ist innerparteilich umstritten. Während die ostdeutschen Landesverbände schon lange für eine enge Zusammenarbeit mit rechten Straßenmobilisierungen werben, achtet etwa der Berliner Landesverband hier zumindest offiziell noch stärker auf Abgrenzung. Auch für diesen Richtungskampf in der Partei könnte die Demonstration im Mai zum Lackmustest werden.