EU-Kommission zu Geoblocking: Youtube-Videos für alle
Kommissar Andrus Ansip kündigt an, sich für eine Harmonisierung der Internetwirtschaft in der EU einzusetzen. Seine Pläne sind jedoch noch vage.
BRÜSSEL rtr | Die EU-Kommission will Barrieren im Internet für Verbraucher und Unternehmen abbauen. Der zuständige Kommissionsvizepräsident Andrus Ansip plädierte am Mittwoch dafür, in der EU den grenzüberschreitenden Internet-Handel anzukurbeln, die Mehrwertsteuer-Regeln zu vereinfachen und das Urheberrecht zu modernisieren.
„Die Menschen müssen sich im Netz ebenso frei über Grenzen hinweg bewegen können wie in der Wirklichkeit.“, so Ansip. Innovative Unternehmen müssten unterstützt werden, damit sie EU-weit wachsen könnten und nicht in ihren nationalen Märkten gefangen blieben. EU-Digitalkommissar Günther Oettinger sprach von einem Flickenteppich von jeweils 28 unterschiedlichen Regelungen für Telekommunikation, Urheberrecht, IT-Sicherheit und Datenschutz.
Im Mai will die EU-Kommission Vorschläge für konkrete Maßnahmen zur Schaffung eines digitalen Binnenmarktes vorlegen. Beobachter rechnen jedoch nicht vor dem Herbst diesen Jahres mit einer abstimmungsfähigen Vorlage.
Die EU-Kommission moniert, dass wegen der Versandkosten nur 15 Prozent der Verbraucher online in einem anderen EU-Land einkaufen. Zudem dürften viele Bürger nicht auf Online-Dienste für Musik, Videos oder Büchern in anderen Ländern zugreifen.
Die stellvertretende Vorsitze der Grünen-Fraktion im EU-Parlament, Julia Reda, kritisierte die Vorschläge Ansips zur Abschaffung der Barrieren bei Online-Angeboten als zu vage. Sie plädierte zudem für ein einheitliches Urheberrecht bei Online-Videos, bei dem Produzenten nur eine Lizenz für ihr Heimatland erwerben müssten und die Inhalte dann auch in anderen EU-Ländern vertreiben dürften.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
meistkommentiert
Nan Goldin in Neuer Nationalgalerie
Claudia Roth entsetzt über Proteste
Politikwissenschaftlerin über Ukraine
„Land gegen Frieden funktioniert nicht“
Krieg in der Ukraine
Geschenk mit Eskalation
Krieg in der Ukraine
Kein Frieden mit Putin
Scholz und Pistorius
Journalismus oder Pferdewette?
taz-Recherche zu Gewalt gegen Frauen
Weil sie weiblich sind