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"Wer tagsüber arbeitet, kann wesentlich schwerer einer illegalen Tätigkeit nachgehen."
Mein kleiner Sohn , der Ökonom werden will hat eine Frage an Herrn Franz:"Lieber Herr Franz wenn es so viele ALG2_empfänger in Berlin gibt und so wenige in München, aber am meisten in Mecklenburg_Vorpommern, wieso wird in München mit den höchsten Volkseinkommen pro Kopf weniger Schwarz gearbeitet. Und wenn Sie sich geirrt haben, warum sollen Mecklenburg-Vorpommern oder in gelsenkirchen die Sozialleistungen gekürzt werden? Ist damit zu rechnen , dass Chinesen in absehbarer zeit ihre Werke nach Berlin verlagern?."
Zu dem Mann von der FDP sagte er:" Die Wähler werden nicht so dumm sein, wegen ein bisschen Hetze, die x-te Spendenäffäre der FDP zu vergessen."
Zwangsarbeit ist laut Grundgesetz verboten. Der Vorschlag ist also nicht nur unsinnig und undurchführbar, sondern auch noch verfassungswidrig. Ein erklärter Verfassungsfeind führt die Berliner FDP an.
Dass Herr Heiser Herrn Lindner verstanden hat und mißverstehen will, räumt er ja selbst ein. Seine billige Hetze gegen die FDP hätte er sich deshalb gleich sparen können. Zur Idee selbst: Warum sollen Arbeitslose denn nicht die Parks und Kinderspielplätze säubern? Das Land Berlin hat ja offensichtlich nicht mehr das Geld dafür, egal welche politische Farbe der jeweils zuständige Bezirksstadtrat hat. Und der Lerneffekt, dass es für "was tun" mehr gibt als für "nichts tun", täte einigen Transferleistungsempfängern in der dritten Generation auch mal nicht schlecht.
Merkwürdig, dass die Hetze gegen Arbeitslose immer dann beginnt, wenn eine Partei ablenken möchte. Die FDP ist keine liberale Partei. Und ich weiss nicht wer diese Partei wählt.
Herr Möllemann war ein Rechter.
Arbeitslose gegen Kakampfhunde? Dosenwerfer?
VIELEICHT AUCH GEGEN TALIBAN, BILLIGER WIE DIE BUNDESWEHR. 345 € Tagesgeld eingeschlossen, die Einsparung ist ja wohl enorm, und in ein paar Jahren hat sich das Proplem Arbeitslosigkeit erledigt.
Im Ernst vieleicht gibt es ja im Haushaltsetat noch ein paar € für gute Psychater. Nutzt sie bevor es zu spät ist.
Die Schweiz hat viele schöne Seiten. Aber Klimaschutz und Menschenrechte sind dem Bundesrat dort bisweilen egal. Dafür sollten sich die Eidgenossen schämen.
Kommentar zum gemeinnützigen Arbeitszwang: Schützt die Wirtschaft vor der FDP!
Genug Arbeit für alle gibt es schon lange nicht mehr. Warum also alle Arbeitslosen auf die wenigen freien Stellen hetzen? Sinnvoller wäre doch: Vorhandene Arbeit besser aufteilen.
Der Vorschlag des FDP-Spitzenkandidaten schadet der Wirtschaft. Wenn wirklich hunderttausende Jobs allein in Berlin für Langzeitarbeitslose geschaffen werden, dann gehen dadurch Aufträge für die Privatwirtschaft verloren. So viele Arbeiten, die sinnvoll sind, aber bisher in der Stadt liegen geblieben sind, gibt es doch gar nicht. Die Gefahr ist also, dass die Arbeitslosen auch Arbeiten übernehmen, die bisher ordentlich bezahlt wurden.
Was Berlin braucht, ist eine Definition der notwendigen Aufgaben für die Gemeinschaft. Betreuung für Kinderspielplätze? Warum nicht! Aber wenn das notwendig ist, dann muss es auch vernünftig bezahlt werden. Sollen wirklich Leute auf unsere Kinder aufpassen, die dazu gezwungen worden sind und die das eigentlich nicht machen wollen?
Und überhaupt: Wo liegt der Sinn darin, hunderttausende Menschen zur Vorbereitung auf eine spätere Arbeit in der freien Wirtschaft zu gemeinnütziger Arbeit zu zwingen - wenn jetzt schon klar ist, dass die Wirtschaft so viele Arbeitsplätze überhaupt nicht anzubieten hat? Wenn es aber nicht mehr genug Arbeit für alle gibt - warum sollten dann alle auf die paar freien Arbeitsplätze gehetzt werden?
Stattdessen wäre die Frage, wie wir die vorhandene Arbeit besser aufteilen. Und wenn dabei nicht für alle etwas abfällt - dann dürfen wir das nicht den Arbeitslosen zum Vorwurf machen. Man kann nicht denen, die im Regen stehen, auch noch die Schuld für das schlechte Wetter in die Schuhe schieben.
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Sebastian Heiser
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