Holocaust-Gedenktag: NPD-Mahnwache wird um einen Tag verschoben
Die NPD darf nicht wie gewünscht am Holocaust-Gedenktag in Berlin demonstrieren. Nun will sie einen Tag später am Mittwoch auf die Straße.
Das Verwaltungsgericht Berlin hat das Verbot einer für den heutigen Dienstag geplanten NPD-Mahnwache zum Holocaust-Gedenktag bestätigt. Die Richter wiesen am Montag einen Eilantrag des Berliner Landesverbands der rechtsextremen Partei gegen die Verbotsverfügung des Polizeipräsidenten zurück. Das teilte ein Sprecher des Verwaltungsgerichts mit. Gegen den Beschluss ist die Beschwerde an das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg zulässig. Eine solche war allerdings bis zum gestrigen Abend noch nicht eingegangen.
Nach Informationen der Linkspartei plant die NPD, nicht weiter gegen das Verbot vorzugehen, sondern eine Demonstration auf der Friedrichstraße nun einen Tag später am Mittwoch zu veranstalten. Ein Polizeisprecher bestätigte, dass der Versammlungsbehörde eine entsprechende Anmeldung vorliegt. Einzelheiten seien noch nicht bekannt. Unter dem Motto "Stoppt den israelischen Holocaust im Gazastreifen" wollte die NPD ursprünglich zum 64. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz eine Mahnwache abhalten.
Nach Angaben der Linkspartei wird nun daran gedacht, auch die ursprünglich für Dienstag geplanten Gegendemonstrationen um 24 Stunden auf Mittwoch 18 Uhr zu verlegen. Ursprünglich hatten mehrere Parteien für Dienstag zu Prostesten gegen die NPD an der Friedrichstraße Ecke Behrenstraße beziehungsweise Ecke Jägerstraße aufgerufen.
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